​​​​​Sondervermögen der Bundeswehr: Es fehlt ein verbindlicher Tilgungsplan
#Bundeswehr #Bundestag #Bundesregierung #Sondervermögen #Tilgungsplan #Mehrausgabe #Coronavirus

Der nun vorliegende Gesetzentwurf zur Einrichtung des Sondervermögens für zusätzliche Verteidigungsausgaben enthält bislang keine detaillierten Tilgungsregeln․ So geht das nicht․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Koalition und Union einigen sich bei Sondervermögen für Bundeswehr
#Bundeswehr #Sondervermögen #Regierungskoalition

​​​​​Einigung im Bundestag: Koalition und Union einigen sich bei Sondervermögen für Bundeswehr
#Bundeswehr #Sondervermögen #Regierungskoalition

Die Regierungskoalition und die Union haben sich auf Details des geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr geeinigt․

​​​​​Bundestag: Koalition und Union einigen sich bei Sondervermögen für Bundeswehr
#Bundeswehr #Sondervermögen #Regierungskoalition

Am späten Sonntagabend haben sich Koalition und Union auf Details des 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr geeinigt․ Demnach soll auch das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreicht werden․

​​​​​Sondervermögen für Bundeswehr soll sehr schnell umgesetzt werden
#Bundeswehr #Sondervermögen #Regierungskoalition

Jetzt soll es schnell gehen: Noch in dieser Woche könnte das Gesetz über das Sondervermögen der Bundeswehr abgeschlossen werden․ Das sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Morgen nach der Einigung․

​​​​​100 Milliarden für die Bundeswehr: Lambrechts langsame Wende
#ChristineLambrecht #MargarethaSudhof #Bundeswehr #SPD #CDU #Militär #Sondervermögen

Verteidigungsministerin Lambrecht hat es bislang versäumt darzulegen, wofür genau sie das Geld aus dem Sondervermögen ausgeben will․ Rechnet man einige Posten zusammen, wird klar: 100 Milliarden Euro sind weniger als gedacht․

​​​​​Kommentar zur Einigung über das Sondervermögen der Bundeswehr: Die Offenbarung
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Insbesondere die Union muss daraus achten, dass die Ertüchtigung der Bundeswehr und die neue Wehrhaftigkeit Deutschlands nicht leere Verfassungsformeln bleiben․

​​​​​CDU/CSU beendet Blockade: Weg frei für „Sondervermögen“ der Bundeswehr
#FlorianHahn #Bundeswehr #Bundestag #CSU #CDU #AmpelKoalition #Sondervermögen

Die Ampel-Parteien und die Union einigen sich auf das Gesetz zur Modernisierung der Truppe und den zugehörigen Wirtschaftsplan․ Nun entscheidet der Bundestag․

​​​​​Sondervermögen Bundeswehr: Zuerst das Bündnis, dann das Land?
#Bundeswehr #Bundesregierung #Nato #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Sondervermögen #Grundgesetz

Die Grundgesetzänderung zum Sondervermögen für die Bundeswehr birgt verfassungsrechtliche Tücken․ Die jahrelange Unterfinanzierung der Bundeswehr ist ein strukturelles Problem und kein akuter Notfall․

​​​​​Bundestag stimmt Grundgesetzänderung für Bundeswehr-Sondervermögen zu
#Bundestag #Bundeswehr #Sondervermögen #Grundgesetzänderung

​​​​​Bundestag beschließt Sondervermögen für die Bundeswehr
#Bundestag #Bundeswehr #Sondervermögen #Grundgesetzänderung

Der Bundestag stimmt für das 100-Milliarden-Euro-Paket zur Aufrüstung der Bundeswehr im Zuge des Ukrainekriegs․ Zunächst musste dazu das Grundgesetz geändert werden․

​​​​​Die zweite Wiederbewaffnung: Panzer auf Pump
#Bundeswehr #Bundestag #Bundesrat #Wiederbewaffnung #Sondervermögen #Deutschland

Der Bundestag hat der zweiten Wiederbewaffnung Deutschlands zugestimmt․ Die Stunde der Wahrheit für die Koalition könnte aber erst noch kommen․

​​​​​100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sind nicht genug
#ChristineLambrecht #Bundeswehr #Nato #Bundestag #AmpelKoalition #Bundesregierung #Sondervermögen

Mit einer gigantischen Summe sollen die Streitkräfte des Landes modernisiert werden․ Entscheidend ist, dass sie nur ein Anfang sind․ Sonst droht der sicherheitspolitische Bankrott․

​​​​​Einspruch Exklusiv: Kreditbremse für Sondervermögen
#Bundeswehr #Sondervermögen #Kreditbremse #Einspruch #Verfassungsänderung #Grundgesetzänderung

Die Grundgesetzänderung ermöglicht dem Bund tiefgreifende Investitionen in die Bundeswehr․ Insofern stellen sich verfassungsrechtliche Grundfragen zur staatlichen Kreditaufnahme․

​​​​​Krieg und Klima dominieren Vorschläge für „Unwort des Jahres“
#UnwortdesJahres #Krisenthema #Unwort #Spezialoperation #Gratismentalität #Hygienespaziergang #Sondervermögen

Es könnte auch „Gratismentalität“ werden, „Sondervermögen“, „Hygienespaziergang“ oder etwas ganz anderes․ Bis Ende des Monat kann jeder noch Unwort-Vorschläge einreichen․

​​​​​Bundeswehr: Sondervermögen reicht laut Heeresinspekteur nicht für Vollausstattung
#AlfonsMais #Bundeswehr #DeutschePresseAgentur #Vollausstattung #Sondervermögen #Ukrainekrieg #Berlin

Die 100 Milliarden Euro, die der Bundeswehr zum Nachrüsten zur Verfügung gestellt werden, sind laut Alfons Mais nicht genug․ Kurz nach Beginn des Ukrainekriegs hatte Mais konstatiert, das deutsche Heer stehe „mehr oder weniger blank da“․

​​​​​Marineinspekteur Kaack: „Wir vertrauen darauf, dass die zwei Prozent kommen“
#JanKaack #Nato #DeutscheMarine #Palliativmaßnahme #Marinestrategie #Sondervermögen

Werde der Wehretat nicht erhöht, „war das Sondervermögen nur eine Palliativmaßnahme“, sagt Marineinspekteur Vizeadmiral Jan Kaack im Interview․ Er kündigt einen „Systemwechsel“ in der Marine an․

​​​​​Gastbeitrag zur Bundeswehr: Die Illusion von der Rüstung aus dem Regal
#BorisPistorius #Bundeswehr #EuropäischeUnion #SPD #Gastbeitrag #Sondervermögen #Europa

Verteidigungsminister Pistorius setzt auf den Kauf „marktverfügbarer Systeme“․ Das soll klingen, als ob es ganz schnell ginge․ Doch die Strategie könnte sich rächen․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Bundesbank-Chef ruft Bundesregierung zur Haushaltsdisziplin auf
#JoachimNagel #Bundesregierung #DeutscheBundesbank #Sondervermögen #Haushaltsdisziplin #Zins #Ausgabenprogramm

Ausgabenprogramme müssten laut Deutschlands oberstem Notenbanker auf den Prüfstand gestellt werden, auch zur Bekämpfung der Inflation․ Die Sondervermögen der Bundesregierung kritisiert er als „wenig transparent“․

​​​​​„Jetzt muss die Industrie auch liefern“
#AnnetteLehnigkEmden #BorisPistorius #Bundeswehr #Beschaffungsamt #Sondervermögen

Das Beschaffungsamt der Bundeswehr will in diesem Jahr einen Großteil der Verträge aus dem Sondervermögen abschließen․ Die neue Amtspräsidentin hat eine Wunschliste – und nimmt die Industrie in die Pflicht․