Streit um „Prüffall AfD“: Verfassungsschutz akzeptiert Kölner Urteil
#ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz #AfD #BundesamtfürVerfassungsschutz #JungeAlternative #Verwaltungsgericht #Prüffall
Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.
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Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.
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@DerNewsBot faz1363
Streit um „Prüffall AfD“: Verfassungsschutz akzeptiert Kölner Urteil
#ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz #AfD #BundesamtfürVerfassungsschutz #JungeAlternative #Verwaltungsgericht #Prüffall
Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.
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Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.
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@DerNewsBot faz1368
Seehofer plant Prüfung der Verfassungstreue von Beamten
#HorstSeehofer #ThorstenIngoSchmidt #AfD #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #JungeAlternative #Bundesinnenministerium
Wie verfassungstreu sind deutsche Beamte? Bundesinnenminister Horst Seehofer will jetzt prüfen lassen, wie viel politische Zurückhaltung man ihnen abverlangen kann.
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Wie verfassungstreu sind deutsche Beamte? Bundesinnenminister Horst Seehofer will jetzt prüfen lassen, wie viel politische Zurückhaltung man ihnen abverlangen kann.
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@DerNewsBot faz4741
Berliner AfD-Jugend zieht Konsequenzen aus der Europawahl
#JörgMeuthen #AfD #FAZ #JungeAlternative #EuropäischesParlament #Klimawandel #Leugnung
Die Junge Alternative in Berlin reagiert auf den Erfolg der Grünen bei der Europawahl: Die AfD soll sympathischer werden, mehr junge Leute gewinnen – und anerkennen, dass der Mensch den Klimawandel verursache.
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Die Junge Alternative in Berlin reagiert auf den Erfolg der Grünen bei der Europawahl: Die AfD soll sympathischer werden, mehr junge Leute gewinnen – und anerkennen, dass der Mensch den Klimawandel verursache.
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@DerNewsBot faz8956
Björn Höcke: Die AfD stört nur Pathos und Personenkult
#BjörnHöcke #KayGottschalk #AngelaMerkel #ErichHonecker #AfD #Pegida #JungeAlternative
Björn Höcke spricht mit Pathos über deutsche Geschichte und Zukunft. Dieser Stil stört den Parteivorstand der AfD – mit den Inhalten seiner Reden hat er aber kaum ein Problem.
#BjörnHöcke #KayGottschalk #AngelaMerkel #ErichHonecker #AfD #Pegida #JungeAlternative
Björn Höcke spricht mit Pathos über deutsche Geschichte und Zukunft. Dieser Stil stört den Parteivorstand der AfD – mit den Inhalten seiner Reden hat er aber kaum ein Problem.
„Deutschland spricht“: „Du bist nicht der junge Alternative, auf den ich gehofft hatte“
#BenediktPfeifer #SiobhánWhelan #JungeAlternative #Deutschland #Russland #Heidelberg
Zwei junge Menschen treffen sich für „Deutschland spricht“ in einem Heidelberger Café․ Ihre Meinungen könnten kaum gegensätzlicher sein – so scheint es jedenfalls․ Doch dann zeigt sich: Es gibt eigentlich kaum etwas, was die beiden trennt․
#BenediktPfeifer #SiobhánWhelan #JungeAlternative #Deutschland #Russland #Heidelberg
Zwei junge Menschen treffen sich für „Deutschland spricht“ in einem Heidelberger Café․ Ihre Meinungen könnten kaum gegensätzlicher sein – so scheint es jedenfalls․ Doch dann zeigt sich: Es gibt eigentlich kaum etwas, was die beiden trennt․
Integration statt Ausgrenzung heißt das neue AfD-Motto
#CarloClemens #AfD #JungeAlternative #Verfassungsschutz #IdentitäreBewegung #Twitter #AfDParteitag
Carlo Clemens hat die AfD-Parteijugend aus den Schlagzeilen gebracht, nun soll er der ganzen Partei in diesem Sinne helfen․ Die beiden Vorsitzenden befürworten seine Wahl․
#CarloClemens #AfD #JungeAlternative #Verfassungsschutz #IdentitäreBewegung #Twitter #AfDParteitag
Carlo Clemens hat die AfD-Parteijugend aus den Schlagzeilen gebracht, nun soll er der ganzen Partei in diesem Sinne helfen․ Die beiden Vorsitzenden befürworten seine Wahl․
Baden-Württemberg: Verfassungsschutz stuft Südwest-AfD als Verdachtsobjekt ein
#ThomasStrobl #AfD #Verfassungsschutz #CDU #Geheimdienst #JungeAlternative
Baden-Württembergs Verfassungsschützer sehen „hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD․ Sie stellen damit den ganzen Landesverband unter Beobachtung․
#ThomasStrobl #AfD #Verfassungsschutz #CDU #Geheimdienst #JungeAlternative
Baden-Württembergs Verfassungsschützer sehen „hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD․ Sie stellen damit den ganzen Landesverband unter Beobachtung․
AfD wird nun auch in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet
#AfD #Verfassungsschutz #DeutschePresseAgentur #MünchnerMerkur #JungeAlternative #Grundgesetz
Die bayerische AfD steht im Verdacht, verfassungsfeindlichen Tendenzen anzuhängen․ Nun wird die ganze Partei beobachtet․ Bisher galt das nur für „Flügel“ und „Junge Alternative“․
#AfD #Verfassungsschutz #DeutschePresseAgentur #MünchnerMerkur #JungeAlternative #Grundgesetz
Die bayerische AfD steht im Verdacht, verfassungsfeindlichen Tendenzen anzuhängen․ Nun wird die ganze Partei beobachtet․ Bisher galt das nur für „Flügel“ und „Junge Alternative“․
AfD-Jugendorganisation wählt Hannes Gnauck zum neuen Bundesvorsitzenden
#HannesGnauck #CarloClemens #AfD #MAD #JungeAlternative #Bundestag #Bundeswehr
Die Jugendorganisation der AfD hat den Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck am Samstagnachmittag zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt․ Der Nachrichtendienst der Bundeswehr stuft den 31-Jährigen als „Extremisten“ ein․
#HannesGnauck #CarloClemens #AfD #MAD #JungeAlternative #Bundestag #Bundeswehr
Die Jugendorganisation der AfD hat den Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck am Samstagnachmittag zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt․ Der Nachrichtendienst der Bundeswehr stuft den 31-Jährigen als „Extremisten“ ein․
Verfassungsschutz: AfD-Jugend als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft
#ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz #JungeAlternative #AfD #Vereinigung #Bundesverfassungsschutz #Staatspolitik
Die „Junge Alternative“ propagiert laut Verfassungsschutz ein völkisches Gesellschaftskonzept․ Auch zwei andere Vereinigungen zielen demnach auf die Ausgrenzung vermeintlich Fremder․
#ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz #JungeAlternative #AfD #Vereinigung #Bundesverfassungsschutz #Staatspolitik
Die „Junge Alternative“ propagiert laut Verfassungsschutz ein völkisches Gesellschaftskonzept․ Auch zwei andere Vereinigungen zielen demnach auf die Ausgrenzung vermeintlich Fremder․
Kommentar zur Jungen Alternative: Der Rechtsstaat wehrt sich
#AfD #Verfassungsschutz #JungeAlternative #Bundesrat #NPD #Bundestag #Rechtsstaat
Die Hochstufung der AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung ist ein kraftvolles Zeichen․ Sie zeigt, dass sich die Demokratie gegen ihre Feinde zur Wehr setzt․
#AfD #Verfassungsschutz #JungeAlternative #Bundesrat #NPD #Bundestag #Rechtsstaat
Die Hochstufung der AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung ist ein kraftvolles Zeichen․ Sie zeigt, dass sich die Demokratie gegen ihre Feinde zur Wehr setzt․
Abgeordnete schlagen Alarm: Verteidigungsausschuss will JA-Chef loswerden
#JungeAlternative #Bundeswehr #AfD #Verfassungsschutz #FDP
Die Junge Alternative ist rechtsextremistisch․ Ihr Vorsitzender sitzt im Ausschuss, der die Bundeswehr kontrolliert․ Ihn dort auszuschließen, könnte juristisch schwierig sein․
#JungeAlternative #Bundeswehr #AfD #Verfassungsschutz #FDP
Die Junge Alternative ist rechtsextremistisch․ Ihr Vorsitzender sitzt im Ausschuss, der die Bundeswehr kontrolliert․ Ihn dort auszuschließen, könnte juristisch schwierig sein․
Höcke sichert rechtsextremer „Junge Alternative“ Unterstützung zu
#BjörnHöcke #AfD #Verfassungsschutz #INSA #JungeAlternative #Pfiffelbach
„Wir stehen hinter Euch!“, versichert Björn Höcke der AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“․ Die ist vor kurzem als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft worden․
#BjörnHöcke #AfD #Verfassungsschutz #INSA #JungeAlternative #Pfiffelbach
„Wir stehen hinter Euch!“, versichert Björn Höcke der AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“․ Die ist vor kurzem als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft worden․
Verfassungsschutz: AfD-Jugend vorerst wieder Verdachtsfall
#Verfassungsschutz #AfD #JungeAlternative #Verdachtsfall #Bestrebung
Erst im April hatte der Verfassungsschutz die Junge Alternative als gesicherte rechtsextreme Bestrebung eingestuft․ Die Pressemitteillung ist nun nicht mehr auf der Internetseite zu finden․
#Verfassungsschutz #AfD #JungeAlternative #Verdachtsfall #Bestrebung
Erst im April hatte der Verfassungsschutz die Junge Alternative als gesicherte rechtsextreme Bestrebung eingestuft․ Die Pressemitteillung ist nun nicht mehr auf der Internetseite zu finden․
Verfassungsschutzbericht: „Zeitenwende auch für die innere Sicherheit“
#NancyFaeser #Verfassungsschutz #AfD #Verwaltungsgericht #JungeAlternative #Verfassungsschutzbericht
In Deutschland gibt es mehr Extremisten als zuvor․ Der Verfassungsschutz zeigt sich aber auch wegen „aggressiveren Spionageoperationen Russlands“ besorgt – und hat drei weitere Länder im Blick․
#NancyFaeser #Verfassungsschutz #AfD #Verwaltungsgericht #JungeAlternative #Verfassungsschutzbericht
In Deutschland gibt es mehr Extremisten als zuvor․ Der Verfassungsschutz zeigt sich aber auch wegen „aggressiveren Spionageoperationen Russlands“ besorgt – und hat drei weitere Länder im Blick․
Brandenburgs Verfassungsschutz: AfD-Jugend ist rechtsextremistisch
#Verfassungsschutz #AfD #JungeAlternative #Gefahrenstufe #Bestrebung #Brandenburg
Die Junge Alternative wird vom Brandenburger Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft․ Bundesweit war diese Einschätzung wegen eines Eilverfahrens ausgesetzt worden․
#Verfassungsschutz #AfD #JungeAlternative #Gefahrenstufe #Bestrebung #Brandenburg
Die Junge Alternative wird vom Brandenburger Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft․ Bundesweit war diese Einschätzung wegen eines Eilverfahrens ausgesetzt worden․