„NSU 2․0“: Weitere Drohmails bestätigt
#MichaelLöer #EvaKühnHörmann #NSU #Staatsanwaltschaft #CDU #Drohmail #Sondersitzung
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat am Donnerstag 14 weitere „NSU 2․0“-Drohschreiben bestätigt․ Vier Schreiben hatte ein ehemaliger Polizist aus Bayern verschickt – den die Staatsanwaltschaft allerdings für einen „Trittbrettfahrer“ hält․
#MichaelLöer #EvaKühnHörmann #NSU #Staatsanwaltschaft #CDU #Drohmail #Sondersitzung
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat am Donnerstag 14 weitere „NSU 2․0“-Drohschreiben bestätigt․ Vier Schreiben hatte ein ehemaliger Polizist aus Bayern verschickt – den die Staatsanwaltschaft allerdings für einen „Trittbrettfahrer“ hält․
Drohmailaffäre: Weiterhin nur ein Polizist unter Verdacht
#EvaKühnHörmann #NSU #Staatsanwaltschaft #CDU #Drohmailaffäre #Beweislage #Hessen
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt in der Drohmailaffäre gegen einen Frankfurter Polizeibeamten․ Die Beweislage ist schwierig․ Die hessische Justiz bittet nun russische Behörden um Unterstützung․
#EvaKühnHörmann #NSU #Staatsanwaltschaft #CDU #Drohmailaffäre #Beweislage #Hessen
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt in der Drohmailaffäre gegen einen Frankfurter Polizeibeamten․ Die Beweislage ist schwierig․ Die hessische Justiz bittet nun russische Behörden um Unterstützung․
Landtag Wiesbaden: Vorwürfe gegen Ministerin
#EvaKühnHörmann #UlrichWilken #CDU #Staatsanwaltschaft #HessischerLandtag #Korruptionsaffäre
Ein Oberstaatsanwalt aus Frankfurt steht unter Korruptionsverdacht․ Nun hat der hessische Landtag sich mit der Justizaffäre befasst․ Die Opposition macht strukturelle Fehler für das Kontrollversagen verantwortlich․
#EvaKühnHörmann #UlrichWilken #CDU #Staatsanwaltschaft #HessischerLandtag #Korruptionsaffäre
Ein Oberstaatsanwalt aus Frankfurt steht unter Korruptionsverdacht․ Nun hat der hessische Landtag sich mit der Justizaffäre befasst․ Die Opposition macht strukturelle Fehler für das Kontrollversagen verantwortlich․
Richtermangel in Hessen: Kampf um die besten Juristen
#WilhelmWolf #AnnaSophiaLang #EvaKühnHörmann #Justizministerium #CDU #Richtermangel #Hessen
Immer weniger Topabsolventen in Hessen wollen Staatsanwalt oder Richter werden․ Das hängt mit den Gehältern zusammen․ Bekommt der Rechtsstaat bald ein Problem?
#WilhelmWolf #AnnaSophiaLang #EvaKühnHörmann #Justizministerium #CDU #Richtermangel #Hessen
Immer weniger Topabsolventen in Hessen wollen Staatsanwalt oder Richter werden․ Das hängt mit den Gehältern zusammen․ Bekommt der Rechtsstaat bald ein Problem?
CDU-Parteitag: Bouffier vor Wiederwahl
#VolkerBouffier #ManfredPentz #EvaKühnHörmann #LuciaPuttrich #CDU #Wiederwahl #Parteitag
CDU-Parteitag im nordhessischen Willingen: Mit einem ausgeklügelten Hygienekonzept wollen die Christdemokraten ihren Landesvorstand wählen․ Bald soll das auch mit weniger Anwesenden gehen․
#VolkerBouffier #ManfredPentz #EvaKühnHörmann #LuciaPuttrich #CDU #Wiederwahl #Parteitag
CDU-Parteitag im nordhessischen Willingen: Mit einem ausgeklügelten Hygienekonzept wollen die Christdemokraten ihren Landesvorstand wählen․ Bald soll das auch mit weniger Anwesenden gehen․
Justizministerin Kühne-Hörmann: „Die Opfer, nicht die Täter schützen“
#WalterLübcke #EvaKühnHörmann #Staatsanwaltschaft #EuGH #Justizministerium #NGO #Vorratsdatenspeicherung
Die hessische Justiz ist in Verruf geraten durch die Affäre um einen mutmaßlich korrupten Oberstaatsanwalt: Justizministerin Eva Kühne-Hörmann spricht im Interview zudem über eine neue Chance für die Vorratsdatenspeicherung und Hass und Hetze im Netz․
#WalterLübcke #EvaKühnHörmann #Staatsanwaltschaft #EuGH #Justizministerium #NGO #Vorratsdatenspeicherung
Die hessische Justiz ist in Verruf geraten durch die Affäre um einen mutmaßlich korrupten Oberstaatsanwalt: Justizministerin Eva Kühne-Hörmann spricht im Interview zudem über eine neue Chance für die Vorratsdatenspeicherung und Hass und Hetze im Netz․
2600 Verfahren von acht Klägern: Querulanten lähmen Sozialgerichte
#VeronikaFreiling #JoachimBecker #AlexanderSeitz #EvaKühnHörmann #LSG #Bundessozialgericht #CDU
Es sind häufig Querulanten, die mit dem Staat unzufrieden sind: Vielkläger․ Die kleine Gruppe treibt die Sozialgerichte mit einer Flut von meist aussichtslosen Klagen zur Verzweiflung․ Ein Gesetz soll nun Abhilfe schaffen․
#VeronikaFreiling #JoachimBecker #AlexanderSeitz #EvaKühnHörmann #LSG #Bundessozialgericht #CDU
Es sind häufig Querulanten, die mit dem Staat unzufrieden sind: Vielkläger․ Die kleine Gruppe treibt die Sozialgerichte mit einer Flut von meist aussichtslosen Klagen zur Verzweiflung․ Ein Gesetz soll nun Abhilfe schaffen․
Corona-Tests in der Justiz: Endlich ein bisschen mehr Sicherheit
#WilhelmWolf #EvaKühnHörmann #AnnaSophiaLang #Justizministerium #CDU #Coronavirus
Im Frankfurter Justizzentrum ist ein Corona-Testcenter eingerichtet worden․ Darauf haben die Mitarbeiter lange gewartet․ Nicht wenige ärgerten sich über ein als Hinhaltetaktik empfundenes Agieren des hessischen Justizministeriums․
#WilhelmWolf #EvaKühnHörmann #AnnaSophiaLang #Justizministerium #CDU #Coronavirus
Im Frankfurter Justizzentrum ist ein Corona-Testcenter eingerichtet worden․ Darauf haben die Mitarbeiter lange gewartet․ Nicht wenige ärgerten sich über ein als Hinhaltetaktik empfundenes Agieren des hessischen Justizministeriums․
Weltweit aktive Plattform: Schlag gegen organisierte Kinderpornographie
#EvaKühnHörmann #BKA #CDU #Kinderpornographie #Männer #Hamburg
Hessische Ermittler schalten eine der größten Darknet-Plattformen der Welt ab und nehmen vier Männer fest․ Justizministern Kühne-Hörmann feiert sie – und zielt mit Kritik auf die Bundesebene․
#EvaKühnHörmann #BKA #CDU #Kinderpornographie #Männer #Hamburg
Hessische Ermittler schalten eine der größten Darknet-Plattformen der Welt ab und nehmen vier Männer fest․ Justizministern Kühne-Hörmann feiert sie – und zielt mit Kritik auf die Bundesebene․
Antisemitismus heute: Haben Polizei und Verfassungsschutz ein Problem mit Rechtsradikalen?
#MichelFriedman #ThomasHaldenwang #EvaKühnHörmann #MatthiasMeisner #AdolfHitler #MichelFriedmann #Verfassungsschutz
Bei einer Diskussion in der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt will Michel Friedman von seinen Gästen wissen, wie man den Judenhass bekämpft․ Die Debatte drehe sich im Kreis, sagt der Publizist․
#MichelFriedman #ThomasHaldenwang #EvaKühnHörmann #MatthiasMeisner #AdolfHitler #MichelFriedmann #Verfassungsschutz
Bei einer Diskussion in der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt will Michel Friedman von seinen Gästen wissen, wie man den Judenhass bekämpft․ Die Debatte drehe sich im Kreis, sagt der Publizist․
Programme für Straftäter: Mit Sima gegen den Rückfall
#EvaKühnHörmann #RobertMaus #CDU #Rückfall #Rückfallquote #Hessen #Wiesbaden
Hessen hat seine Bewährungshilfe umgestellt und nun die Daten ausgewertet․ Sie sprechen für das neue Verfahren – die Zahl der Täter, die wieder straffällig wurden, ist gesunken․
#EvaKühnHörmann #RobertMaus #CDU #Rückfall #Rückfallquote #Hessen #Wiesbaden
Hessen hat seine Bewährungshilfe umgestellt und nun die Daten ausgewertet․ Sie sprechen für das neue Verfahren – die Zahl der Täter, die wieder straffällig wurden, ist gesunken․
Justizskandal in Hessen: Gab es ein „System B․“ in der Generalstaatsanwaltschaft?
#AlexanderB #AlexanderDorn #MichaelHofferbert #FritzBauer #ChristianH #EvaKühnHörmann #Staatsanwaltschaft
In der Korruptionsaffäre rund um Oberstaatsanwalt Alexander B․ gibt es immer noch keine Anklage․ Stattdessen weitet sich die Affäre aus․ Ein Rechtsanwalt sagt, letztlich hätten „alle die Hand aufgehalten“․
#AlexanderB #AlexanderDorn #MichaelHofferbert #FritzBauer #ChristianH #EvaKühnHörmann #Staatsanwaltschaft
In der Korruptionsaffäre rund um Oberstaatsanwalt Alexander B․ gibt es immer noch keine Anklage․ Stattdessen weitet sich die Affäre aus․ Ein Rechtsanwalt sagt, letztlich hätten „alle die Hand aufgehalten“․
Cum-Ex-Schlüsselfigur Berger wird ausgeliefert
#HannoBerger #PeterBiesenbach #IngridRyser #HilalTanrisever #EvaKühnHörmann #BundesamtfürJustiz #Justizministerium
Mit trickreichen Verschiebungen von Aktien zum Dividendenstichtag haben Anleger den Staat um Steuereinnahmen gebracht․ Der frühere Finanzbeamte Hanno Berger gilt als Architekt des Modells․ Nun muss er die Schweiz verlassen․
#HannoBerger #PeterBiesenbach #IngridRyser #HilalTanrisever #EvaKühnHörmann #BundesamtfürJustiz #Justizministerium
Mit trickreichen Verschiebungen von Aktien zum Dividendenstichtag haben Anleger den Staat um Steuereinnahmen gebracht․ Der frühere Finanzbeamte Hanno Berger gilt als Architekt des Modells․ Nun muss er die Schweiz verlassen․
Frankfurter Bahnhofsviertel: Kampf gegen die Straßendealer
#GerhardBereswill #SusanneWetzel #EvaKühnHörmann #Amtsgericht #Staatsanwaltschaft #Polizei #Justizministerium
Polizei, Staatsanwaltschaft und Amtsgericht Frankfurt haben ein Modell entwickelt, mit dem sie im Bahnhofsviertel jene Drogenhändler strafrechtlich verfolgen wollen, die bisher davonkamen․ Erste Effekte sind sichtbar․
#GerhardBereswill #SusanneWetzel #EvaKühnHörmann #Amtsgericht #Staatsanwaltschaft #Polizei #Justizministerium
Polizei, Staatsanwaltschaft und Amtsgericht Frankfurt haben ein Modell entwickelt, mit dem sie im Bahnhofsviertel jene Drogenhändler strafrechtlich verfolgen wollen, die bisher davonkamen․ Erste Effekte sind sichtbar․
Tag der Pressefreiheit in Hessen: „Frauen stärker von Hatespeech betroffen“
#EvaKühnHörmann #WalterLübcke #CDU #Pressefreiheit #Frauen #Übergriff #Demokratie
Angriffe auf Journalisten nehmen zu – auch in Deutschland․ Hessens Justizministerin Kühne-Hörmann erklärt im Interview zum Tag der Pressefreiheit, was sie dagegen unternehmen will․
#EvaKühnHörmann #WalterLübcke #CDU #Pressefreiheit #Frauen #Übergriff #Demokratie
Angriffe auf Journalisten nehmen zu – auch in Deutschland․ Hessens Justizministerin Kühne-Hörmann erklärt im Interview zum Tag der Pressefreiheit, was sie dagegen unternehmen will․
Frauen im Politiklabor: Die Skandale der hessischen Politikerinnen
#KristinaSinemus #PriskaHinz #VolkerBouffier #JanineWissler #EvaKühnHörmann #OlafScholz #ChristineLambrecht
In Hessen stehen vier Politikerinnen gleichzeitig in der Kritik․ Den größten Fehler aber hat ein Mann gemacht, der jetzt an der Regierungsspitze Deutschlands steht․ Dieser Fehler wird durch die Herausforderung des Ukrainekriegs nun überdeutlich․
#KristinaSinemus #PriskaHinz #VolkerBouffier #JanineWissler #EvaKühnHörmann #OlafScholz #ChristineLambrecht
In Hessen stehen vier Politikerinnen gleichzeitig in der Kritik․ Den größten Fehler aber hat ein Mann gemacht, der jetzt an der Regierungsspitze Deutschlands steht․ Dieser Fehler wird durch die Herausforderung des Ukrainekriegs nun überdeutlich․
Bouffier und sein Nachfolger: Für Rhein zählt jede Stimme
#VolkerBouffier #BodoRamelow #RomanPoseck #EvaKühnHörmann #CDU #AfD #Bundeswehr
Angesichts der schwarz-grünen Mehrheit von nur einer Stimme könnte die Wahl des designierten Bouffier-Nachfolgers Boris Rhein auch schiefgehen․ Trotzdem herrscht in Wiesbaden die Überzeugung, dass Rhein gewählt wird․
#VolkerBouffier #BodoRamelow #RomanPoseck #EvaKühnHörmann #CDU #AfD #Bundeswehr
Angesichts der schwarz-grünen Mehrheit von nur einer Stimme könnte die Wahl des designierten Bouffier-Nachfolgers Boris Rhein auch schiefgehen․ Trotzdem herrscht in Wiesbaden die Überzeugung, dass Rhein gewählt wird․
Hessens neuer Justizminister: Wenn er lange genug bleibt
#RomanPoseck #EvaKühnHörmann #CDU #Bundesverfassungsgericht #NSU #LKA
Der Spitzenjurist Roman Poseck hat eine mustergültige Karriere hingelegt․ Jetzt ist er Justizminister im hessischen Kabinett und viele Hoffnungen ruhen auf ihm․ Kann er sie erfüllen?
#RomanPoseck #EvaKühnHörmann #CDU #Bundesverfassungsgericht #NSU #LKA
Der Spitzenjurist Roman Poseck hat eine mustergültige Karriere hingelegt․ Jetzt ist er Justizminister im hessischen Kabinett und viele Hoffnungen ruhen auf ihm․ Kann er sie erfüllen?
Boris Rheins Vorzüge: Worauf Hessens neuer Ministerpräsident bauen kann
#BorisRhein #RomanPoseck #EvaKühnHörmann #NancyFaeser #CDU #SPD #Vorzug
Der neue hessische Regierungschef Boris Rhein verfügt über gute Kontakte zur Opposition․ Auch seine politischen Gegner bringen ihm Wertschätzung entgegen․ Das könnte sich nach der Landtagswahl im nächsten Jahr auszahlen․
#BorisRhein #RomanPoseck #EvaKühnHörmann #NancyFaeser #CDU #SPD #Vorzug
Der neue hessische Regierungschef Boris Rhein verfügt über gute Kontakte zur Opposition․ Auch seine politischen Gegner bringen ihm Wertschätzung entgegen․ Das könnte sich nach der Landtagswahl im nächsten Jahr auszahlen․
Roman Poseck im Interview: „Buschmann agiert ideologiebehaftet und praxisfern“
#RomanPoseck #BorisRhein #EvaKühnHörmann #VolkerBouffier #MarcoBuschmann #Bundeskanzler #CDU
Vor einem halben Jahr wurde Roman Poseck (CDU) hessischer Justizminister․ Im Interview erzählt er, wie er mit seiner entlassenen Vorgängerin umgeht, was ihn am Bundesjustizminister stört und was er tut, wenn er nach der Landtagswahl sein Amt verlieren solllte
#RomanPoseck #BorisRhein #EvaKühnHörmann #VolkerBouffier #MarcoBuschmann #Bundeskanzler #CDU
Vor einem halben Jahr wurde Roman Poseck (CDU) hessischer Justizminister․ Im Interview erzählt er, wie er mit seiner entlassenen Vorgängerin umgeht, was ihn am Bundesjustizminister stört und was er tut, wenn er nach der Landtagswahl sein Amt verlieren solllte