Immer mehr Politiker wollen Mieten deckeln. Hilft das?
#FranzMayer #PeterWeber #MarkusArtz #BeatrixZurek #SPD #Difu #DeutscherStädtetag

Berlin, München, Frankfurt: Immer mehr Politiker wollen Mieten deckeln. Eine Wende zum Besseren dürfte das kaum bringen.

Teilen 👉 @DerNewsBot faz8614

Deckelung: Berlin will Mieten für fünf Jahre einfrieren
#FranzMayer #KatrinLompscher #50Cent #DieLinke #FAZ #BerlinerSenat #Mietendeckel

Der Berliner Senat plant ein radikales Gesetz, um die Mietsteigerungen zu stoppen. Vermieter werden es in der Hauptstadt künftig schwer haben – die CDU spricht von Planwirtschaft.

Teilen 👉 @DerNewsBot faz9693

​​​​​Richter gegen Richter: Wenn Europa sein Schwert zieht
#HeribertHirte #FranzMayer #MarleneGrunert #KonradSchuller #ThomasGutschker #UrsulavonderLeyen #ChristineLagarde

Das EZB-Urteil aus Karlsruhe zeigt ein grundsätzliches Problem der EU auf․ Wie soll es gelöst werden? Oder ist es etwa unlösbar?

​​​​​Zwischen Verfassungsgericht und EZB zeichnet sich ein Kompromiss ab
#FranzMayer #LuisdeGuindos #ChristineLagarde #EZB #DeutscheBundesbank #Bundestag #Bundesregierung

An diesem Mittwoch will der EZB-Rat zusammenkommen․ Bei der Konferenz könnten schon die Weichen gestellt werden․ Die Zeit drängt: Das Ultimatum läuft bald aus․

​​​​​Vertragsverletzungsverfahren: Der Streit ums letzte Wort
#FranzMayer #MateuszMorawiecki #UrsulavonderLeyen #VěraJourová #PeterMüller #Bundesverfassungsgericht #EZB

Ein Jahr nach dem Karlsruher EZB-Urteil hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet․ Es geht um die grundsätzlichste aller Fragen – und eine Lösung ist nicht in Sicht․

​​​​​Polen und die EU: Ein einmaliger Frontalzusammenstoß
#FranzMayer #EuGH #EuropäischeUnion #Bundesverfassungsgericht #EZB #Europarecht

Das polnische Verfassungsgericht hat sich pauschal vom Vorrang des Europarechts verabschiedet und beruft sich auf Entscheidungen anderer Mitgliedstaaten․ Die Rechnung geht nicht auf․