Abwahl vom Vorsitz des Rechtsausschusses: Bei Stephan Brandner hat Hetze System
#StephanBrandner #FrankWalterSteinmeier #UdoLindenberg #AngelaMerkel #BjörnHöcke #AfD #Bundestag
Der Rechtsausschuss hat seinen Vorsitzenden Stephan Brandner abgewählt․ Seit Jahren pöbelt der AfD-Politiker gegen alle politischen Gegner – und zeigt dabei eine Vorliebe für sexuell aufgeladene Beschimpfungen․
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Der Rechtsausschuss hat seinen Vorsitzenden Stephan Brandner abgewählt․ Seit Jahren pöbelt der AfD-Politiker gegen alle politischen Gegner – und zeigt dabei eine Vorliebe für sexuell aufgeladene Beschimpfungen․
TV-Kritik „Maischberger“: Die Verseifung des Politischen
#GüntherJauch #SandraMaischberger #MarcelReif #RobinAlexander #SahraWagenknecht #StephanBrandner #OlafScholz
Die Sendung von Sandra Maischberger scheint nun da angekommen, wo die Gastgeberin hin will: auf dem Boulevard, auf dem man den Ball flach halten kann, solange es irgendwie bunt ist und prominente Gäste aus der Patsche helfen․
#GüntherJauch #SandraMaischberger #MarcelReif #RobinAlexander #SahraWagenknecht #StephanBrandner #OlafScholz
Die Sendung von Sandra Maischberger scheint nun da angekommen, wo die Gastgeberin hin will: auf dem Boulevard, auf dem man den Ball flach halten kann, solange es irgendwie bunt ist und prominente Gäste aus der Patsche helfen․
Fraktur: Herkunft ganz genau genommen
#PeterHandke #AliceWeidel #StephanBrandner #SašaStaniši #SašaStanišic #TimoFrasch #AfD
Handke hat uns gelehrt, dass Herkunft viel weiter als bloß national gedacht werden muss – sonst kommen die deutschen IS-Kämpfer tatsächlich noch hierher․
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Handke hat uns gelehrt, dass Herkunft viel weiter als bloß national gedacht werden muss – sonst kommen die deutschen IS-Kämpfer tatsächlich noch hierher․
Bundestagsdebatte um Linke-Aussagen: „Staatsknete und Informationen abgreifen“
#BerndRiexinger #StephanBrandner #TimFürup #WolfgangKubicki #FlorianHahn #HelgeLindh #Bundestag
Der Bundestag debattiert in einer turbulenten Sitzung über das Verhältnis der Linken zur Demokratie․ Anlass waren Aussagen einer Politikerin am vergangenem Wochenende․ Doch auch frühere Äußerungen sorgen für Ärger․
#BerndRiexinger #StephanBrandner #TimFürup #WolfgangKubicki #FlorianHahn #HelgeLindh #Bundestag
Der Bundestag debattiert in einer turbulenten Sitzung über das Verhältnis der Linken zur Demokratie․ Anlass waren Aussagen einer Politikerin am vergangenem Wochenende․ Doch auch frühere Äußerungen sorgen für Ärger․
Auflösung des AfD-„Flügels“: Gründen Höcke und Kalbitz ihre eigene Partei?
#BjörnHöcke #AndreasKalbitz #JörgMeuthen #AlexanderGauland #TinoChrupalla #StephanBrandner #StephanProtschka
Der „Flügel“ von Björn Höcke soll sich nun selbst auflösen․ Wieso sich die Gruppe auch in der AfD viele Feinde gemacht hat – und wie die Entscheidung im Parteivorstand zustande kam․
#BjörnHöcke #AndreasKalbitz #JörgMeuthen #AlexanderGauland #TinoChrupalla #StephanBrandner #StephanProtschka
Der „Flügel“ von Björn Höcke soll sich nun selbst auflösen․ Wieso sich die Gruppe auch in der AfD viele Feinde gemacht hat – und wie die Entscheidung im Parteivorstand zustande kam․
Kalbitz-Ausschluss aus der AfD: Meuthens knapper Sieg
#AndreasKalbitz #JörgMeuthen #JoachimPaul #TinoChrupalla #AliceWeidel #StephanBrandner #BeatrixvonStorch
Der Bundesvorstand schließt den Scharfmacher Andreas Kalbitz aus der AfD aus․ Der Ko-Vorsitzende Meuthen hatte ein knappe Mehrheit organisiert․ Kalbitz will sich juristisch wehren․ Unterstützung erhält er von einem Parteienrechtler․
#AndreasKalbitz #JörgMeuthen #JoachimPaul #TinoChrupalla #AliceWeidel #StephanBrandner #BeatrixvonStorch
Der Bundesvorstand schließt den Scharfmacher Andreas Kalbitz aus der AfD aus․ Der Ko-Vorsitzende Meuthen hatte ein knappe Mehrheit organisiert․ Kalbitz will sich juristisch wehren․ Unterstützung erhält er von einem Parteienrechtler․
Bundesverfassungsgericht: AfD-Eilantrag gegen Brandner-Abwahl abgewiesen
#StephanBrandner #AfD #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Eilantrag #Rechtsausschuss #Abwahl
Im November 2019 setzte der Bundestags-Rechtsausschuss seinen Vorsitzenden ab․ Karlsruhe schreitet nicht ein․ Aber der Fall wirft für die Richter neue Fragen auf․
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Im November 2019 setzte der Bundestags-Rechtsausschuss seinen Vorsitzenden ab․ Karlsruhe schreitet nicht ein․ Aber der Fall wirft für die Richter neue Fragen auf․
Brandner-Rauswurf: Verfassungsrichter weisen Antrag der AfD zurück
#StephanBrandner #AfD #Bundesverfassungsgericht #SPD #Unionsfraktion #Bundestag #Rechtsausschuss
Das Gericht bestätigt Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag – allerdings nur vorläufig․ Nun will Karlsruhe genau prüfen, ob die Rechte der Fraktion unzulässig eingeschränkt wurden․
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Das Gericht bestätigt Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag – allerdings nur vorläufig․ Nun will Karlsruhe genau prüfen, ob die Rechte der Fraktion unzulässig eingeschränkt wurden․
F․A․Z․ Einspruch Podcast: Die Vereinigten Staaten im Ausnahmezustand
#GeorgeFloyd #DonaldTrump #JohannesMasing #MartinEifert #JesMöller #StephanBrandner
Mit welchen Strafen haben die vier Polizisten zu rechnen, die an der Tötung von George Floyd beteiligt waren? Und kann Donald Trump die Proteste durch das Militär niederschlagen lassen?
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Mit welchen Strafen haben die vier Polizisten zu rechnen, die an der Tötung von George Floyd beteiligt waren? Und kann Donald Trump die Proteste durch das Militär niederschlagen lassen?