Bundestag beschließt härtere Regeln für Abschiebungen
#HelgeLindh #HorstSeehofer #Bundestag #SPD #AfD #CSU #Abschiebung
Bei der Debatte ging es hoch her: Eine Linken-Abgeordnete sprach von „Anbiederung an Rassisten“, ein Fraktionskollege rief „Nazis aus dem Bundestag“ – und kassierte einen Ordnungsruf.
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#HelgeLindh #HorstSeehofer #Bundestag #SPD #AfD #CSU #Abschiebung
Bei der Debatte ging es hoch her: Eine Linken-Abgeordnete sprach von „Anbiederung an Rassisten“, ein Fraktionskollege rief „Nazis aus dem Bundestag“ – und kassierte einen Ordnungsruf.
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@DerNewsBot faz9845Als Reaktion auf Hanau: Sicherheitsbehörden fürchten mehr Gewalttaten
#HorstSeehofer #HelgeLindh #RobertHabeck #KatrinGöringEckardt #AntonHofreiter #EdgarFranke #AfD
Nach der Bluttat von Hanau überlegen Regierung und Parteien, wie weitere Anschläge verhindert werden können․ Dazu gehören Psychotests für Waffenbesitzer und eine bessere Vernetzung der Behörden․ Die Angehörigen der Opfer sollen Soforthilfen erhalten․
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Nach der Bluttat von Hanau überlegen Regierung und Parteien, wie weitere Anschläge verhindert werden können․ Dazu gehören Psychotests für Waffenbesitzer und eine bessere Vernetzung der Behörden․ Die Angehörigen der Opfer sollen Soforthilfen erhalten․
Bundestagsdebatte um Linke-Aussagen: „Staatsknete und Informationen abgreifen“
#BerndRiexinger #StephanBrandner #TimFürup #WolfgangKubicki #FlorianHahn #HelgeLindh #Bundestag
Der Bundestag debattiert in einer turbulenten Sitzung über das Verhältnis der Linken zur Demokratie․ Anlass waren Aussagen einer Politikerin am vergangenem Wochenende․ Doch auch frühere Äußerungen sorgen für Ärger․
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Der Bundestag debattiert in einer turbulenten Sitzung über das Verhältnis der Linken zur Demokratie․ Anlass waren Aussagen einer Politikerin am vergangenem Wochenende․ Doch auch frühere Äußerungen sorgen für Ärger․
Documenta-Skandal im Bundestag: Konsequenzen oder Herumreden?
#GittaConnemann #ClaudiaRoth #HelgeLindh #ChristianGeselle #HansEichel #AnikóMerten #Bundestag
Kontrolldesaster: Im Antisemitismus-Skandal der Documenta 15 in Kassel forderte die CDU/CSU-Fraktion Donnerstagabend im Bundestag eine „lückenlose Aufklärung“ der Hintergründe und Verantwortung․ Was kam dabei heraus?
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Kontrolldesaster: Im Antisemitismus-Skandal der Documenta 15 in Kassel forderte die CDU/CSU-Fraktion Donnerstagabend im Bundestag eine „lückenlose Aufklärung“ der Hintergründe und Verantwortung․ Was kam dabei heraus?
Judenhass auf der Kunstschau: Politik will Werke auf der Documenta auf Antisemitismus prüfen
#AnneFrank #JosefSchuster #HelgeLindh #RIAS #Juden #Judenhass #Kunstschau
Auf der Documenta werden weitere antisemitische Werke gefunden․ Politiker verschiedener Parteien fordern, dass die Kunstschau komplett gesichtet wird․ Die Documenta selbst wiegelt ab: Das sei kein Antisemitismus․
#AnneFrank #JosefSchuster #HelgeLindh #RIAS #Juden #Judenhass #Kunstschau
Auf der Documenta werden weitere antisemitische Werke gefunden․ Politiker verschiedener Parteien fordern, dass die Kunstschau komplett gesichtet wird․ Die Documenta selbst wiegelt ab: Das sei kein Antisemitismus․
Bundestag: Bald Mehrheit für liberale Regelung?
#KatrinHellingPlahr #PetraSitte #HelgeLindh #KarlLauterbach #SPD #FDP
In die Debatte über eine Neuregelung der Sterbehilfe zeichnete sich bislang für keinen der drei Anträge eine Mehrheit im Bundestag ab․ Das könnte sich jetzt ändern․
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In die Debatte über eine Neuregelung der Sterbehilfe zeichnete sich bislang für keinen der drei Anträge eine Mehrheit im Bundestag ab․ Das könnte sich jetzt ändern․