Frankfurter Allgemeine Zeitung
3.3K subscribers
158K links
News, Nachrichten und aktuelle Meldungen aus allen Ressorts. Politik, Wirtschaft, Sport, Feuilleton und Finanzen im Überblick.

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Parteiinterner Machtkampf: Kann Meuthen die AfD noch bändigen?
#JörgMeuthen #AlexanderGauland #AndreasKalbitz #FraukePetry #BjörnHöcke #BerndLucke #WolfgangSchroeder

Jörg Meuthen war lange Zeit nur der B-Vorsitzende der AfD․ Doch in diesem Jahr ist er ihr starker Mann geworden und führt die Partei wie keiner zuvor․ Aber wohin will er eigentlich?
Der EU-Wiederaufbaufonds wird ein Fall für das Verfassungsgericht
#BerndLucke #FrankWalterSteinmeier #Bundesverfassungsgericht #EuropäischeUnion #EU #Wiederaufbaufonds #Bürgerwille

Das „Bündnis Bürgerwille“ um den Hamburger Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke geht gegen die Finanzierung der EU-Corona-Hilfen vor․
Nach Zustimmung im Bundesrat: Bundesverfassungsgericht stoppt Corona-Aufbaufonds
#BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #Bundesrat #Bundestag #AfD #EuropäischeUnion #Coronavirus

Bundespräsident Steinmeier darf das deutsche Zustimmungsgesetz zum Corona-Wiederaufbaufonds der EU vorerst nicht zu unterzeichnen․ Das hat das Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung angeordnet․
Bundesverfassungsgericht lehnt weitere Anträge gegen EZB-Anleihekaufprogramm ab
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD

Die Klagen des ehemaligen CSU-Politikers Peter Gauweiler und des AfD-Gründers Bernd Lucke bleiben ohne Erfolg, wie die Karlsruher Richter mitteilten․
Verfassungsgericht legt Streit um EZB-Anleihekaufprogramm bei
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD

Im vergangenen Jahr sorgten die höchsten deutschen Richter für viel Wirbel, als sie eine sorgfältigere Prüfung von milliardenschweren Anleihekäufe durch die EZB anmahnte․ Doch seitdem hat sich viel getan․
Verfassungsgericht schaut EZB weiter auf die Finger
#ReinhardMüller #PeterGauweiler #BerndLucke #EZB #Bundestag #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht

Die Kläger sind zwar gescheitert․ Das heißt aber nicht, dass das Bundesverfassungsgericht unbesehen alles durchgehen lassen wird, was die Europäische Zentralbank in Sachen Geldpolitik veranstaltet․
Akademische Cancel Culture: Replik auf Sebastian Huhnholz von Dieter Schönecker
#SebastianHuhnholz #BerndLucke #BrunoKlauk #PaulCullen #ASTA #CancelCulture

Wer sich an der Diskussion über die akademische Cancel Culture beteiligt, sollte sich nicht dumm stellen․ Die Fakten liegen auf den Tisch․ Eine Replik auf Sebastian Huhnholz․
Juraprofessor Ralph Weber ruft zum Corona-Regelbruch auf
#RalphWeber #BerndLucke #GustavRadbruch #BorisSchinkel #AfD #UniversitätGreifswald

An der Universität Greifswald sorgt der Juraprofessor Ralph Weber wieder einmal für Unruhe․ Der ehemalige AfD-Abgeordnete ruft zum Bruch der Hygiene-Regeln auf․ Ministerpräsidentin Schwesig nennt er eine Diktatorin․
Nach Meuthens Abgang: Die Sinnkrise der AfD
#JörgMeuthen #TinoChrupalla #RüdigerLucassen #BerndLucke #FraukePetry #JoanaCotar #MaxOtte

Ohne Jörg Meuthen könne es nur besser werden, heißt es von vielen in der AfD․ Und dass man größere Probleme hat als einen abtrünnigen Vorsitzenden․
Der AfD-Zyklus: Partei sucht naiven, bürgerlichen Vorsitzenden
#JörgMeuthen #BerndLucke #FraukePetry #BjörnHöcke #ToscaKniese #UweJunge #JoanaCotar

Wieder hat ein AfD-Vorsitzender den Kampf gegen die Extremisten verloren und die Partei verlassen․ Genauso wie die zwei Vorsitzenden vor ihm․ Die AfD lebt in einer Dauerschleife․ Es ist die einzige Form, in der sie existieren kann․
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über den Corona-Wiederaufbaufonds der EU
#ClemensFuest #GabrielFelbermayr #LarsFeld #HeinrichWeiss #OlafScholz #AngelaMerkel #BerndLucke

Karlsruhe verhandelt über den Corona-Wiederaufbaufonds der EU․ Die Beschwerdeführer kritisieren, der Bundestag hätte nicht zustimmen dürfen․ Ob die EU ihre Befugnisse nicht überdehnt, erscheint zumindest fraglich․