Debatte um Waffenlieferungen: SPD verweist auf „informelle“ NATO-Absprache
#JohannWadephul #Nato #SPD #Hellmich #Bundestag #Bundesregierung #Panzerlieferung
Die SPD rechtfertigt die Weigerung, deutsche Marder- und Leopard-Panzer in die Ukraine zu schicken, mit einer informellen NATO-Abrede․ Für die Union ist das „die nächste Variante in einer langen Kette von Ausflüchten“․
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Die SPD rechtfertigt die Weigerung, deutsche Marder- und Leopard-Panzer in die Ukraine zu schicken, mit einer informellen NATO-Abrede․ Für die Union ist das „die nächste Variante in einer langen Kette von Ausflüchten“․
Krieg in der Ukraine: Union setzt Scholz bei Lieferung schwerer Waffen unter Druck
#OlafScholz #Bundeskanzler #JohannWadephul #EuropäischeUnion #Bundestag #CDU #WamS
CDU und CSU wollen offenbar einen Antrag einbringen, der die umgehende Lieferung von Marder-Schützenpanzern sowie von Berge- und Pionierpanzern fordert․ Sonst gebe es „bald keine Ukraine mehr“․
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CDU und CSU wollen offenbar einen Antrag einbringen, der die umgehende Lieferung von Marder-Schützenpanzern sowie von Berge- und Pionierpanzern fordert․ Sonst gebe es „bald keine Ukraine mehr“․
Debatte um Waffenlieferungen: Union will Sondersitzung des Bundestags
#JohannWadephul #ThorstenFrei #Bundestag #Unionsfraktion #CDU #Bundesregierung #SPD
Seit im April beschlossen wurde, der Ukraine Waffen zu liefern, ist fast nichts passiert․ Die Union kritisiert die Regierung deshalb scharf – und will das Parlament aus der Sommerpause zurückholen․
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Seit im April beschlossen wurde, der Ukraine Waffen zu liefern, ist fast nichts passiert․ Die Union kritisiert die Regierung deshalb scharf – und will das Parlament aus der Sommerpause zurückholen․
Äußerungen zu Pelosi-Besuch: Peking ist auch verärgert über Baerbock
#NancyPelosi #AnnalenaBaerbock #PatriciaFlor #JohannWadephul #AA #Peking #China
Nach warnenden Worten der deutschen Außenministerin wegen Chinas Verhalten in Taipeh demonstriert Peking seine Verärgerung․ In Deutschland gibt es ansonsten viel Zustimmung für Pelosis Besuch in Taiwan․
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Nach warnenden Worten der deutschen Außenministerin wegen Chinas Verhalten in Taipeh demonstriert Peking seine Verärgerung․ In Deutschland gibt es ansonsten viel Zustimmung für Pelosis Besuch in Taiwan․
Scholz will eine starke Armee
#OlafScholz #Bundeskanzler #JohannWadephul #WladimirPutin #AndréWüstner #Bundeswehr #SPD
Der Kanzler wiederholt seine Zusagen für mehr Geld und Material․ Die Opposition fordert mehr Waffen für die Ukraine, aber auch Amerika zögert bei Kampfpanzern․
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Der Kanzler wiederholt seine Zusagen für mehr Geld und Material․ Die Opposition fordert mehr Waffen für die Ukraine, aber auch Amerika zögert bei Kampfpanzern․