Debatte um Waffenlieferungen: SPD verweist auf „informelle“ NATO-Absprache
#JohannWadephul #Nato #SPD #Hellmich #Bundestag #Bundesregierung #Panzerlieferung
Die SPD rechtfertigt die Weigerung, deutsche Marder- und Leopard-Panzer in die Ukraine zu schicken, mit einer informellen NATO-Abrede․ Für die Union ist das „die nächste Variante in einer langen Kette von Ausflüchten“․
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Die SPD rechtfertigt die Weigerung, deutsche Marder- und Leopard-Panzer in die Ukraine zu schicken, mit einer informellen NATO-Abrede․ Für die Union ist das „die nächste Variante in einer langen Kette von Ausflüchten“․
Krieg in der Ukraine: Union setzt Scholz bei Lieferung schwerer Waffen unter Druck
#OlafScholz #Bundeskanzler #JohannWadephul #EuropäischeUnion #Bundestag #CDU #WamS
CDU und CSU wollen offenbar einen Antrag einbringen, der die umgehende Lieferung von Marder-Schützenpanzern sowie von Berge- und Pionierpanzern fordert․ Sonst gebe es „bald keine Ukraine mehr“․
#OlafScholz #Bundeskanzler #JohannWadephul #EuropäischeUnion #Bundestag #CDU #WamS
CDU und CSU wollen offenbar einen Antrag einbringen, der die umgehende Lieferung von Marder-Schützenpanzern sowie von Berge- und Pionierpanzern fordert․ Sonst gebe es „bald keine Ukraine mehr“․
Debatte um Waffenlieferungen: Union will Sondersitzung des Bundestags
#JohannWadephul #ThorstenFrei #Bundestag #Unionsfraktion #CDU #Bundesregierung #SPD
Seit im April beschlossen wurde, der Ukraine Waffen zu liefern, ist fast nichts passiert․ Die Union kritisiert die Regierung deshalb scharf – und will das Parlament aus der Sommerpause zurückholen․
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Seit im April beschlossen wurde, der Ukraine Waffen zu liefern, ist fast nichts passiert․ Die Union kritisiert die Regierung deshalb scharf – und will das Parlament aus der Sommerpause zurückholen․
Äußerungen zu Pelosi-Besuch: Peking ist auch verärgert über Baerbock
#NancyPelosi #AnnalenaBaerbock #PatriciaFlor #JohannWadephul #AA #Peking #China
Nach warnenden Worten der deutschen Außenministerin wegen Chinas Verhalten in Taipeh demonstriert Peking seine Verärgerung․ In Deutschland gibt es ansonsten viel Zustimmung für Pelosis Besuch in Taiwan․
#NancyPelosi #AnnalenaBaerbock #PatriciaFlor #JohannWadephul #AA #Peking #China
Nach warnenden Worten der deutschen Außenministerin wegen Chinas Verhalten in Taipeh demonstriert Peking seine Verärgerung․ In Deutschland gibt es ansonsten viel Zustimmung für Pelosis Besuch in Taiwan․