Grünen-Parteitag in Karlsruhe: Plötzlich eine Vertrauensfrage über die Ampel
#RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #RicardaLang #GrüneJugend #Bündnis90DieGrünen #CSU #DiePartei
Am späten Samstagabend debattieren die Grünen auf ihrem Parteitag über die Migrationspolitik․ Die Grüne Jugend sieht die Parteispitze auf dem falschen Weg – und verliert am Ende doch klar․
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Am späten Samstagabend debattieren die Grünen auf ihrem Parteitag über die Migrationspolitik․ Die Grüne Jugend sieht die Parteispitze auf dem falschen Weg – und verliert am Ende doch klar․
Söder fordert Neuwahl im Juni 2024
#MarkusSöder #Bundeskanzler #OlafScholz #CSU #SPD #CDU #FDP
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert von der Ampel, die Vertrauensfrage zu stellen․ Nicht im Parlament, sondern „vor dem deutschen Volk“․
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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert von der Ampel, die Vertrauensfrage zu stellen․ Nicht im Parlament, sondern „vor dem deutschen Volk“․
Söder für Neuwahl im Bund: „Es braucht eine politische Wende“
#MarkusSöder #OlafScholz #Bundeskanzler #ReinerHaseloff #MichaelKretschmer #CSU #CDU
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will im Juni eine vorgezogene Bundestagswahl․ Angesichts des Haushaltsnotstands herrsche eine Staatskrise․ An die Stelle der Ampel solle eine große Koalition treten․
#MarkusSöder #OlafScholz #Bundeskanzler #ReinerHaseloff #MichaelKretschmer #CSU #CDU
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will im Juni eine vorgezogene Bundestagswahl․ Angesichts des Haushaltsnotstands herrsche eine Staatskrise․ An die Stelle der Ampel solle eine große Koalition treten․
Merz droht mit möglicher neuer Klage gegen Haushalt 2024
#FriedrichMerz #CDU #CSU #Reuters #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Haushalt
Für den Haushalt 2023 scheine die Regierung einen Weg zu finden, der verfassungskonform sein könnte – für 2024 sehe er das nicht, sagt der CDU-Chef․ Er plädiere für Neuwahlen․
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Für den Haushalt 2023 scheine die Regierung einen Weg zu finden, der verfassungskonform sein könnte – für 2024 sehe er das nicht, sagt der CDU-Chef․ Er plädiere für Neuwahlen․
Wegen Rundfunkbeitrag: Bayerns Medienminister wehrt sich gegen BR-Intendantin
#KatjaWildermuth #FlorianHerrmann #MarkusSöder #BR #CSU #AmpelKoalition #Rundfunkbeitrag
Der bayerische Medienminister Florian Herrmann hat die Kritik der Intendantin des Bayerischen Rundfunks, Katja Wildermuth, zurückgewiesen․ Die BR-Chefin hatte die Länder zur „Verfassungstreue“ beim Rundfunkbeitrag ermahnt․ Der Minister gibt Kontra․
#KatjaWildermuth #FlorianHerrmann #MarkusSöder #BR #CSU #AmpelKoalition #Rundfunkbeitrag
Der bayerische Medienminister Florian Herrmann hat die Kritik der Intendantin des Bayerischen Rundfunks, Katja Wildermuth, zurückgewiesen․ Die BR-Chefin hatte die Länder zur „Verfassungstreue“ beim Rundfunkbeitrag ermahnt․ Der Minister gibt Kontra․
Muslimfeindlichkeit und Judenhass: Unter Generalverdacht
#HorstSeehofer #Hamas #CSU #BertelsmannStiftung #Polizei #Muslimfeindlichkeit
Die Dimension der Muslimfeindlichkeit wurde lange unterschätzt․ Dagegen muss etwas unternommen werden․ Wer deshalb aber muslimischen Antisemitismus kleinredet, tut der Debatte keinen Gefallen․ Eine Analyse․
#HorstSeehofer #Hamas #CSU #BertelsmannStiftung #Polizei #Muslimfeindlichkeit
Die Dimension der Muslimfeindlichkeit wurde lange unterschätzt․ Dagegen muss etwas unternommen werden․ Wer deshalb aber muslimischen Antisemitismus kleinredet, tut der Debatte keinen Gefallen․ Eine Analyse․