„Letzte Generation“: Wenn der Rechtsstaat Rechnungen schickt
#ZoëRuge #AlfredPlatow #LetzteGeneration #Polizei #Staatsanwaltschaft #Rechtsstaat #Klebeaktion
Viele Aktivisten der „Letzten Generation“ bekommen Rechnungen für ihre Klebeaktionen․ Teils geht es um Zehntausende Euro․ Woher hat die Gruppe das Geld und geht es ihr womöglich bald aus?
#ZoëRuge #AlfredPlatow #LetzteGeneration #Polizei #Staatsanwaltschaft #Rechtsstaat #Klebeaktion
Viele Aktivisten der „Letzten Generation“ bekommen Rechnungen für ihre Klebeaktionen․ Teils geht es um Zehntausende Euro․ Woher hat die Gruppe das Geld und geht es ihr womöglich bald aus?
Ausschreitungen: Macron muss den Rechtsstaat verteidigen
#EmmanuelMacron #GeorgeFloyd #Polizei #Rechtsstaat #Ausschreitung #Frankreich #Nanterre
Der Tod von Nahel M․ wird von vielen Randalierern in Frankreich nur als Vorwand genommen, um ein Kräftemessen mit der Polizei zu veranstalten․ Nun muss die Regierung für Ordnung sorgen․
#EmmanuelMacron #GeorgeFloyd #Polizei #Rechtsstaat #Ausschreitung #Frankreich #Nanterre
Der Tod von Nahel M․ wird von vielen Randalierern in Frankreich nur als Vorwand genommen, um ein Kräftemessen mit der Polizei zu veranstalten․ Nun muss die Regierung für Ordnung sorgen․
Kopfgeld ausgesetzt: China wirft London Schutz von Aktivisten aus Hongkong vor
#JamesCleverly #StevenLi #Polizei #Demokratie #Kopfgeld #Rechtsstaat #Hongkong
London habe sich in „Hongkongs Rechtsstaat und Chinas innere Angelegenheiten“ eingemischt, so Peking․ Zuvor hatte die Polizei in Hongkong ein Kopfgeld auf prominente Aktivisten im Ausland ausgesetzt․
#JamesCleverly #StevenLi #Polizei #Demokratie #Kopfgeld #Rechtsstaat #Hongkong
London habe sich in „Hongkongs Rechtsstaat und Chinas innere Angelegenheiten“ eingemischt, so Peking․ Zuvor hatte die Polizei in Hongkong ein Kopfgeld auf prominente Aktivisten im Ausland ausgesetzt․
Kritik an Karlsruhe: Echokammerbeschlüsse sind anfechtbar
#SusanneBaer #Bundesverfassungsgericht #Echokammer #Abschiedsrede #Rechtsstaat #Echokammerbeschluss #Karlsruhe
Das Verfassungsgericht darf sich nicht aus Sorge vor Populismus der Kritik an seinen Urteilen verschließen․ Eine Antwort auf die Abschiedsrede von Susanne Baer․
#SusanneBaer #Bundesverfassungsgericht #Echokammer #Abschiedsrede #Rechtsstaat #Echokammerbeschluss #Karlsruhe
Das Verfassungsgericht darf sich nicht aus Sorge vor Populismus der Kritik an seinen Urteilen verschließen․ Eine Antwort auf die Abschiedsrede von Susanne Baer․
Justiz in Polen: Prominenter Richter bekommt vom EuGH recht
#ZbigniewZiobro #EuGH #PiS #Staatsanwaltschaft #EuropäischeUnion #Rechtsstaat
Igor Tuleya findet auch auf Rockfestivals Zuhörer, wenn er die Prinzipien des Rechtsstaats erklärt․ Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Polens Justiz den Richter zu Unrecht suspendiert hatte․
#ZbigniewZiobro #EuGH #PiS #Staatsanwaltschaft #EuropäischeUnion #Rechtsstaat
Igor Tuleya findet auch auf Rockfestivals Zuhörer, wenn er die Prinzipien des Rechtsstaats erklärt․ Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Polens Justiz den Richter zu Unrecht suspendiert hatte․
Wie Bürger sich zu ihrem Recht verhelfen
#Rechtsstaat #Demokratie #Indien
Im Rechtsstaat ist jeder gleich․ Aber manche sind gleicher – und nutzen dies offenbar geschickt aus, wie eine Studie amerikanischer und indischer Soziologen aus Bangalore zeigt․
#Rechtsstaat #Demokratie #Indien
Im Rechtsstaat ist jeder gleich․ Aber manche sind gleicher – und nutzen dies offenbar geschickt aus, wie eine Studie amerikanischer und indischer Soziologen aus Bangalore zeigt․
Gegen die Resignation: Die Erinnerung an 1989 und der Geist der Freiheit
#ImmanuelKant #AxelHonneth #BärbelBohley #IStGH #Mühsal #Rechtsstaat #Mauerfall
Die Erinnerungen an die revolutionären Ereignisse von 1989 sind ein Gegenmittel gegen die Resignation von heute․ Man muss sie sich nur immer wieder erzählen, damit sie wirken․ Ein Gastbeitrag zum Jahrestag des Mauerfalls․
#ImmanuelKant #AxelHonneth #BärbelBohley #IStGH #Mühsal #Rechtsstaat #Mauerfall
Die Erinnerungen an die revolutionären Ereignisse von 1989 sind ein Gegenmittel gegen die Resignation von heute․ Man muss sie sich nur immer wieder erzählen, damit sie wirken․ Ein Gastbeitrag zum Jahrestag des Mauerfalls․
Maßvoll gegen den Terror
#Hamas #Polizei #Rechtstaat #Rechtsstaat #Massaker #Israel
Um seine Stärke zu zeigen, muss der Rechtsstaat Augenmaß wahren․ Deutschland hat zu Hause genug zu tun․ Zum Beispiel durch die Kontrolle der Migration․
#Hamas #Polizei #Rechtstaat #Rechtsstaat #Massaker #Israel
Um seine Stärke zu zeigen, muss der Rechtsstaat Augenmaß wahren․ Deutschland hat zu Hause genug zu tun․ Zum Beispiel durch die Kontrolle der Migration․
Kommentar zum Haushaltstreit: Bremse für die Freiheit
#Bundesverfassungsgericht #SPD #Haushaltsstreit #Schuldenbremse #Grundgesetz #Rechtsstaat
Das Grundgesetz gibt allen Raum zur Lösung von Krisen – man sollte es nicht weiter brechen․ Die Schuldenbremse ist nicht das Problem, sondern der ideologisch begründete Unwillen, Herausforderungen anzugehen․
#Bundesverfassungsgericht #SPD #Haushaltsstreit #Schuldenbremse #Grundgesetz #Rechtsstaat
Das Grundgesetz gibt allen Raum zur Lösung von Krisen – man sollte es nicht weiter brechen․ Die Schuldenbremse ist nicht das Problem, sondern der ideologisch begründete Unwillen, Herausforderungen anzugehen․
Gegen EU und Rechtsstaat: PiS dominiert weiter Verfassungsgericht in Polen
#DonaldTusk #ZbigniewZiobro #Bundesverfassungsgericht #PiS #EuropäischeUnion #EuGH #Rechtsstaat
In den vergangenen Jahren haben die Verfassungsrichter in Polen immer im Sinne der nationalkonservativen PiS geurteilt․ Wie verhalten sie sich jetzt, wo der Regierungswechsel bevorsteht?
#DonaldTusk #ZbigniewZiobro #Bundesverfassungsgericht #PiS #EuropäischeUnion #EuGH #Rechtsstaat
In den vergangenen Jahren haben die Verfassungsrichter in Polen immer im Sinne der nationalkonservativen PiS geurteilt․ Wie verhalten sie sich jetzt, wo der Regierungswechsel bevorsteht?