Nach der Wahl in Großbritannien: Ab ins politische Zentrum
#Großbritannien #BorisJohnson #QueenElizabethII #Regierungserklärung #Brexit #Europa #Politik #Schwerpunkt

Die Queen hat das Parlament eröffnet und Johnsons Regierungserklärung verlesen․ Der Premier verspricht ein prosperierendes Königreich․

Regierungserklärung von Angela Merkel: „Eine demokratische Zumutung“
#Regierungserklärung #AngelaMerkel #Pandemie #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Angela Merkel hat eingeräumt, dass die Corona-Einschränkungen eine große Belastung sind․ Trotzdem wendet sie sich gegen allzu schnelle Lockerungen․

Bundestagsdebatte zur Coronakrise: Das Ende des Ausnahmezustands
#Bundestag #Regierungserklärung #AngelaMerkel #DietmarBartsch #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Angela Merkel warnt vor „zu forschen Öffnungen“ des sozialen Lebens․ FDP und AfD blamieren sich․ Und Dietmar Bartsch hält ein kluge Rede․

Regierungserklärung zur Coronakrise: Das Ende des Ausnahmezustands
#Bundestag #Regierungserklärung #AngelaMerkel #DietmarBartsch #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Angela Merkel warnt vor „zu forschen Öffnungen“ des sozialen Lebens․ FDP und AfD blamieren sich․ Und Dietmar Bartsch hält eine kluge Rede․

​​​​​Regierungserklärung zu Coronamaßnahmen: Ohne Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede
#AngelaMerkel #Bundestag #Regierungserklärung #CoronaMaßnahmen #Lockdown #Deutschland #Politik

Bei der Bundestagsdebatte ist Merkel nüchtern wie immer․ Zwischen Union und FDP werden Gräben sichtbar, die nicht nur mit dem Virus zu tun haben․

​​​​​Kampf gegen Corona: Ein durchregiertes Land
#Parlamentarismus #Bundestag #Regierungserklärung #Gesundheitswesen #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Warum die Coronamaßnahmen ein Problem für die Demokratie darstellen und gesellschaftliche Resilienz verhindern․

​​​​​Regierungserklärung von Angela Merkel: Kanzlerin setzt Betrieben Frist
#AngelaMerkel #Regierungserklärung #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

In ihrer Regierungserklärung nimmt die Bundeskanzlerin Länder und Kommunen in die Pflicht․ Und macht eine Ansage in Richtung Wirtschaft․

​​​​​Erste Regierungserklärung der Ampel: Scholz sagt Corona den Kampf an
#OlafScholz #Regierungserklärung #AmpelKoalition #Bundestagswahl2021 #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Der neue Bundeskanzler will „alles tun, was notwendig ist“, um die Pandemie zu beenden․ Rechtsextremismus bezeichnete er als größte Gefahr für die Demokratie․

​​​​​Rede von Bundeskanzler im Bundestag: Olaf Scholz erklärt sich
#OlafScholz #AmpelKoalition #Regierungserklärung #EUGipfel #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Der Kanzler spricht ab 9 Uhr zum geplanten EU-Sondergipfel, auf dem über die Lage in der Ukraine beraten werden soll․ Die Regierungserklärung im Livestream․

​​​​​Rede des Bundeskanzlers im Bundestag: „Den Frieden verteidigen“
#OlafScholz #AmpelKoalition #Regierungserklärung #EUGipfel #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Der Kanzler hat sich Bundestag zum geplanten EU-Sondergipfel geäußert․ Die Grünen dringen auf schärfere Sanktionen gegen Russland․ Die Debatte im Livestream․

​​​​​Kanzler spricht im Bundestag: Olaf Scholz erklärt sich
#OlafScholz #Regierungserklärung #AmpelKoalition #Energiekrise #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Am Donnerstag beraten die EU-Regierungschef innen die Energiekrise․ Zuvor präsentiert Scholz dem Bundestag seine Pläne․ Die Regierungserklärung in der Live-Übertragung․

​​​​​Olaf Scholz vor EU-Sondergipfel: Rüffelchen des Bundeskanzlers
#OlafScholz #Regierungserklärung #Migration #Wirtschaft #KrieginderUkraine #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

In seiner Regierungserklärung kündigt Scholz neue Sanktionen gegen Russland an․ Gleichzeitig staucht er die Koalitionspartner sanft zusammen․

​​​​​Regierungserklärung des Bundeskanzlers: Europäischen Geist beschworen
#OlafScholz #Bundeskanzler #Regierungserklärung #EuropäischeUnion #GreenNewDeal #Subventionen #FriedrichMerz #GNS #Deutschland #Politik #Feed

Kanzler Scholz wirbt in seiner Regierungserklärung für Zusammenhalt․ Koalitionäre Streitthemen spart er aus․ CDU-Chef Merz übernimmt das für ihn․

​​​​​Regierungserklärung von Kanzler Scholz: „Antisemitismus ist fehl am Platze“
#OlafScholz #Regierungserklärung #Antisemitisch #Israel #Hamas #NahostKonflikt #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Der Bundeskanzler kündigt ein härteres Vorgehen gegen Versammlungen mit erwartbar antisemitischen Parolen an․ Es brauche nun eine klare Kante․

​​​​​Nachtragshaushalt der Ampel: Markig, aber vage
#Nachtragshaushalt #Haushaltsstreit #Bundesverfassungsgericht #FriedrichMerz #Regierungserklärung #GNS #Deutschland #Politik #Feed

CDU-Chef Friedrich Merz droht mit neuen Haushaltsklagen vor dem Bundesverfassungsgericht․ Doch es wird wohl bei der Drohung bleiben․