809 subscribers
67.7K links
Aktuelle Nachrichten - taz.de

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Nach Aus der UN-Mission: Ortskräfte aus Mali fordern Schutz
#Mali #Ortskräfte #Bundesregierung #Bundeswehr #Bundeswehreinsatz #Deutschland #Politik

Aus Angst vor Terror richten sich Über­set­ze­r:in­nen aus Mali mit einem Brief an die Bundesregierung․ Diese will aus dem Afghanistan-Einsatz gelernt haben․
Nach Pannen bei der Flugbereitschaft: Svenja Schulze hebt wieder ab
#Reisen #Bundesregierung #BMZ #Afrika #SvenjaSchulze #AnnalenaBaerbock #Afrika #Politik

Während die Kollegin umkehren musste, setzt Entwicklungsministerin Schulze ihre Afrikareise im Regierungsflieger fort․ Oft muss sie ja Linie fliegen․
Deutschland und Bergkarabach: Zynisch und geschichtsvergessen
#Bundesregierung #Armenien #Belagerung #Genozid #Bergkarabach #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die deutsche Bundesregierung nimmt Warnungen vor einem Genozid an Ar­mer­nie­r:in­nen nicht ernst․ Ein Skandal, der allerdings nicht verwundert․
Ukraine will Auslieferung Wehrpflichtiger: Selenskis Plan ohne Rechtsgrundlage
#Zivildienst #WolodymyrSelenskij #Bundesregierung #Pazifismus #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt

Ukraines Präsident Selenski will in die EU geflüchtete, wehrpflichtige Männer per Auslieferung zurückhaben․ Die Bundesregierung gibt sich ahnungslos․
Halbzeitbilanz der Ampel-Regierung: Besser als ihr Ruf
#AmpelKoalition #RobertHabeck #OlafScholz #Bundesregierung #ChristianLindner #AnnalenaBaerbock #Koalitionsvertrag #Deutschland #Politik

Eine Studie zeigt, dass die Ampel-Koalition knapp zwei Drittel der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag angegangen ist․ Das dringt allerdings wenig durch․
Halbzeitbilanz der Ampelregierung: Besser als ihr Ruf
#AmpelKoalition #RobertHabeck #OlafScholz #Bundesregierung #ChristianLindner #AnnalenaBaerbock #Koalitionsvertrag #Deutschland #Politik

Eine Studie zeigt, dass die Ampelkoalition knapp zwei Drittel der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag angegangen ist․ Das dringt allerdings wenig durch․
Cum-Ex-Prozess in Bonn beginnt: Größter Steuerskandal vor Gericht
#CumExGeschäfte #OlafScholz #BürgermeisterOlafScholz #Bundesregierung #Ökonomie #Öko

Im Verfahren gegen Christian Olearius, den Ex-Chef einer Privatbank, geht es auch um die Zukunft von Olaf Scholz․ Welche Rolle spielte er bei Cum-Ex?
Deutsche Rüstungsexporte: Bombige Geschäfte
#Rüstungsexporte #Militär #Waffen #Bundesregierung #Ukraine #Deutschland #Politik

Die deutschen Rüstungsexporte steuern in diesem Jahr auf ein Allzeithoch zu․ Hauptverantwortlich dafür ist die militärische Unterstützung der Ukraine․
EU-Asylrecht: Die Ausnahme wird zur Regel
#Migration #Fluchtursachen #EuropäischeUnion #Bundesregierung #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt

Schutzsuchende haben es in der EU zunehmend schwerer․ Ihr bloßes Ankommen wird das bald als „Krise“ gelten, um ihnen mit allen Mitteln zu begegnen․
Bundesregierung soll „X“ verlassen: Ataman fordert Exodus von „X“
#ElonMusk #HateSpeech #Hassrede #Rassismus #Hassrede #Diskriminierung #SozialeMedien #Bundesregierung #Twitter #Medien #Gesellschaft #Schwerpunkt

Die Bundesregierung nutzt „X“ weiterhin als Plattform․ Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt die Online-Plattform nun․
Bürgschaft für Siemens Energy: Energetische Hängepartie
#Siemens #Windkraft #Bundesregierung #Ökonomie #Öko

Ob die Bundesregierung Garantien für Aufträge des Windanlagenherstellers gibt, ist unklar․ Der Mutterkonzern Siemens will kein Risiko übernehmen․
Olaf Scholz in Westafrika: Migration war das eigentliche Thema
#Nigeria #Ghana #OlafScholz #Bundesregierung #Migration #Afrika #Politik

Der Kanzler wirbt um „Talente“ für Deutschland․ Aber nicht nur․ Es geht auch um die Rücknahme von Nigerianer innen, die schon in Deutschland sind․
Moshe Zimmermann über den Nahost-Krieg: „Eine Regierung von Fanatikern“
#Haltung #Bundesregierung #OlafScholz #Israel #NahostKonflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

Deutschland lasche Haltung helfe aktuell nicht weiter, sagt der Historiker Moshe Zimmermann․ Er fordert vom Westen auch Kritik am Kabinett Netanjahu․
Bundespolitik ganz volksnah: Habeck ist Auferstehungsminister
#Bundesregierung #RobertHabeck #FrankWalterSteinmeier #DeutscherKolonialismus #Migration #KolumneDerroteFaden #Kolumnen #Gesellschaft #Serie

Unser Autor geht mit Habeck, Scholz, Lang und Steinmeier durch die Woche․ Mit ihnen erlebt er Wiedergeburt, Entschuldigung und ein bisschen Hoffnung․
Entlastung für Industrie beim Strompreis: Keine Brücke, aber Kurve gekriegt
#Strompreis #Industriepolitik #RobertHabeck #Bundesregierung #Energiepreise #Deutschland #Politik

Die Ampel hat sich auf Maßnahmen geeinigt, um energieintensive Industrien im Land zu halten․ Statt Industriestrompreis gibt es eine Stromsteuersenkung․
7,5 Milliarden Euro Bürgschaft: Bund greift Siemens unter die Arme
#Energiepolitik #Siemens #Bundesregierung #Energiekrise #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt

Siemens Energy kriselt․ Lange verhandelte der Energietechnik-Konzern mit dem Bund über mögliche Hilfen․ Jetzt hat die Regierung eine Lösung präsentiert․
Klimaanpassungsgesetz im Bundestag: Deutschland passt sich an
#Bundesregierung #SteffiLemke #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt

Die Klimakrise macht die Welt gefährlicher – auch in Deutschland․ Erstmals schreibt nun ein Gesetz die Vorbereitung auf die neuen Gegebenheiten vor․
Afrika-Gipfel in Berlin: Fehlende Augenhöhe
#Afrika #Welthandel #Investitionen #Privatisierung #Bundesregierung #Ökonomie #Öko

Die Bundesregierung hofft auf grünen Wasserstoff und wirbt für mehr private Investitionen in Afrika․ Aber ob die vor Ort helfen, ist umstritten․
Die Wahrheit: Schweinchen Schnuffel muss weg
#Abschiebung #Bundesregierung #Kinder #Wahrheit

Abschiebung auf weiche Art: Die Bundesregierung greift endlich „im ganz großen Stil“ durch und lässt Heimzuführende sanft abtransportieren․
Geiseln, Gottschalk, Kissinger: Weinen, aber richtig
#Gaza #Israel #Haushalt #Bundesregierung #ThomasGottschalk #HenryKissinger #NahostKonflikt #Kolumnen #Gesellschaft #Schwerpunkt

Die vergangenen Tage lieferten viel Anrührendes․ Doch so manches Tal der Tränen war eher im negativen Sinn ein Grund zum Heulen․