​​​​​Neue Corona-Regeln: Kein Bier ohne Test oder Booster
#OlafScholz #Quarantäne #Ministerpräsidenten #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Bund und Länder beschließen striktere Zugangsregeln für die Gastronomie und Lockerungen bei der Quarantäne․ Auch eine Impfpflicht soll bald kommen․

​​​​​Bund-Länder-Gipfel zur Coronalage: Abwarten und Tee trinken
#KarlLauterbach #OlafScholz #Ministerpräsidenten #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Bund und Länder einigen sich darauf, die bestehenden Maßnahmen beizubehalten․ Die Entwicklung der Omikron-Welle soll weiter beobachtet werden․

​​​​​Plan zum Ende der Corona-Maßnahmen: Schritt für Schritt raus
#RobertKochInstitut #Abstandsregeln #Pandemie #Ministerpräsidenten #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Ministerpräsidentenkonferenz plant, tiefgreifende Corona-Maßnahmen zu beenden․ Schon Anfang März könnten Clubs wieder öffnen․

​​​​​Pläne zum Ende der Corona-Maßnahmen: Die Zeit ist reif
#Lockdown #Bundesländer #Ministerpräsidenten #Impfen #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Lockerungspläne von Bund und Ländern wirken auf den ersten Blick gewagt․ Aber sie sind richtig – zumal einige Maßnahmen ohnehin kaum noch Wirkung zeigten․

​​​​​Pläne zum Ende der Coronamaßnahmen: Die Zeit ist reif
#Lockdown #Bundesländer #Ministerpräsidenten #Impfen #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Lockerungspläne von Bund und Ländern wirken auf den ersten Blick gewagt․ Aber sie sind richtig – zumal einige Maßnahmen ohnehin kaum mehr sinnvoll sind․

​​​​​Ende der Coronamaßnahmen: Achtung, es wird unübersichtlich
#Bundesländer #Ministerpräsidenten #KarlLauterbach #Coronavirus #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt

Wo die Gesundheitsversorgung regional bedroht ist, darf verschärft werden․ Das Hotspot-Chaos ist quasi vorprogrammiert․

​​​​​Finanzierung von Entlastungen offen: Keine Lösung bei Bund-Länder-Runde
#OlafScholz #Ministerpräsidenten #Entlastungspaket #Inflation #Energiekrise #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Mi­nis­ter­prä­si­den­t:in­nen und Kanzler Scholz konnten sich bisher nicht einigen, wer die Entlastungen in der Energiekrise bezahlen soll․ CDU-Chef Merz ist entäuscht․

​​​​​Deutscher Umgang mit Gewalt im Iran: Reden, aber nicht abschieben
#Frauenrechte #Abschiebung #NancyFaeser #Menschenrechte #ProAsyl #Niedersachsen #Ministerpräsidenten #ProtesteimIran2022 #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg steht für weitere diplomatische Beziehungen mit dem Iran․ Innenministerin Faeser fordert einen Abschiebestopp․

​​​​​Ministerpräsidentenkonferenz in Hannover: Strompreisbremse ab 1․ Januar
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Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder fordern von der Bundesregierung mehr Entlastungstempo․ Kritik üben sie am Zeitplan der Gaspreisbremse․

​​​​​Geplante Gaspreisbremse für 2023: Früherer Start gefordert
#Gaspreise #Gas #Ministerpräsidenten #OlafScholz #Ökonomie #Öko

Wirt­schafts­ver­tre­te­r und Mi­nis­ter­prä­si­den­t wollen die Einführung der Gaspreisbremse bereits zum 1․ Januar․ Bundeskanzler Scholz prüft das․

​​​​​Asylsuchende in Deutschland: Hilfe bei der Hilfe
#UkraineAffäre #Sachsen #Ministerpräsidenten #Asylbewerber #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Bund und Länder haben sich auf Lastenteilung geeinigt․ Aber Sachsen ätzt gegen die Unterstützung von Asylsuchenden aus anderen Ländern als der Ukraine․

​​​​​Bund und Ländern einig bei 49-Euro-Ticket: Deutschlandticket kommt
#ÖPNV #9EuroTicket #Verkehrswende #Bundeskanzler #Ministerpräsidenten #Verkehr #Öko

Jetzt ist die Kostenübernahme restlos geklärt: Der Weg für den Nachfolger des 9-Euro-Tickets scheint geebnet․

​​​​​Bund und Länder einig bei 49-Euro-Ticket: Deutschlandticket kommt
#ÖPNV #9EuroTicket #Verkehrswende #Bundeskanzler #Ministerpräsidenten #Verkehr #Öko

Jetzt ist die Kostenübernahme restlos geklärt: Der Weg für den Nachfolger des 9-Euro-Tickets scheint geebnet․ Wann es losgeht, ist allerdings offen․

​​​​​Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt: Tag der Abrechnung
#Bundeskanzleramt #Ministerpräsidenten #Geflüchtete #Kommunen #Integration #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter․ Der Bund rechnet im Gegenzug vor, was er schon alles zahlt․

​​​​​Industriestrompreis in der EU-Kommission: Die „Brüsseler Erklärung“
#Strompreis #Ministerpräsidenten #EUKommission #Wirtschaftspolitik #Energiekrise #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die deutschen Mi­nis­ter­prä­si­den­t in­nen setzen sich für einen niedrigen Industriestrompreis in der EU ein․ Erfolg dürften sie damit kaum haben․

​​​​​„Brüssler Erklärung“ der Bundesländer: Sie fordern einen Industriestrompreis
#Ministerpräsidenten #Strompreis #EuropäischeUnion #UrsulavonderLeyen #Wölfe #Energiepolitik #Deutschland #Politik

Deutschlands Ministerpräsidenten fordern in Brüssel erneut einen Industriestrompreis․ Die EU-Kommission lässt sie abblitzen․

​​​​​Reaktionen auf „Deutschlandpakt“: Hendrik Wüst fühlt sich „veräppelt“
#OlafScholz #Digitalisierung #Bundesländer #Ministerpräsidenten #HendrikWüst #Deutschland #Politik

Die Bundesländer sind bereit für den „Deutschland-Pakt“ – zumindest laut eigener Aussage․ CDU-Ministerpräsidenten sehen darin „nichts Neues“․

​​​​​Bund-Länder-Gipfel zur Migration: Einstieg in einen Deutschlandpakt?
#Ministerpräsidenten #AmpelKoalition #Migration #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Bei einem Treffen von Bund und Ländern soll die Migrationspolitik verschärft werden․ Diskutiert wird auch über Themen wie das Deutschlandticket․

​​​​​Proteste fürs Deutschlandticket: Ein Kilometer A 100 für ein Ticket
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Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag steht auch das 49-Euro-Ticket auf der Tagesordnung․ Verbände fordern, dass es erhalten bleibt․

​​​​​Zukunft des 49-Euro-Tickets: Deutschlandticket nur kurz sicher
#49EuroTicket #Verkehrswende #Mobilität #Ministerpräsidenten #OlafScholz #ÖPNV #Verkehr #Öko

Bund und Länder konnten sich nicht auf eine langfristige Finanzierung der beliebten Fahrkarte einigen․ Laut Verbänden geht das auf Kosten der Kunden․