Nach Koalitionsausschuss: Soli-Einigung in zwei Wochen?
#Koalitionsausschuss #GroKo

Fortschritte beim Wohnen, Stillstand und etwas Hoffnung beim Soli․ So lässt sich der Koalitionsausschuss zusammenfassen․ Im Herbst will die GroKo die eigene Arbeit bewerten․ Laut einer Studie ist sie "rekordverdächtig"․

Koalitionsausschuss: Noch kein Klima-Durchbruch in Sicht
#Klima #Koalitionsausschuss

Zwölf Stunden sitzen die Spitzen der Koalition bereits im Kanzleramt zusammen und ringen um ein gemeinsames Klimapaket․ Als Hauptknackpunkt gilt die Ausgestaltung der vorgesehenen CO2-Bepreisung․

Kompromisslinie bei Grundrente in Sicht
#Koalitionsausschuss #Grundrente

Am Sonntag trifft sich der Koalitionsaussschuss, um eine Lösung im Streit über die Grundrente zu finden․ Im Vorfeld lassen Politiker beider Lager die Bereitschaft zu einer Einigung erkennen․

Kommt die Lösung im Grundrentenstreit?
#Koalitionsausschuss #Grundrente

Die Spitzen von Union und SPD sprechen wieder einmal über die Grundrente․ Ob es diesmal die entscheidende Sitzung ist? Im Vorfeld standen die Zeichen auf Einigung․ Doch nicht alle ziehen mit․

Koalitionsausschuss zu Thüringen: Die SPD will reden
#Thüringen #Koalitionsausschuss

Welche Konsequenzen müssen nach dem Thüringen-Debakel gezogen werden? Darüber berät heute der Koalitionsausschuss․ Die SPD fordert von der CDU eine klare Abgrenzung zur AfD - und fordert auch personelle Konsequenzen․ Von Lothar Lenz․

Krisentreffen wegen Thüringen-Eklat
#Thüringen #Koalitionsausschuss

Die SPD spricht von einem beschädigten Vertrauensverhältnis in der Großen Koalition, deshalb sitzt in diesen Minuten der Koalitionsausschuss wieder einmal zusammen․ Nach dem Eklat von Thüringen wird sich vor allem die CDU-Chefin Fragen stellen müssen․

Koalitionsgipfel: Die Beschlüsse im Überblick
#Koalitionsausschuss #Coronavirus #Flüchtlinge

Rund sieben Stunden haben die Spitzen der Koalition im Kanzleramt beraten․ Dabei war der Schutz der Wirtschaft in der Coronavirus-Krise ein zentrales Thema - aber nicht das einzige․ Das sind die wichtigsten Beschlüsse․

Koalitionsausschuss: Hoffen auf die "Koalition der Willigen"
#Koalitionsausschuss #Flüchtlinge #Griechenland

Union und SPD wollen helfen, besonders bedürftige Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen․ Nun wird nach Ländern gesucht, die sich der "Koalition der Willigen" anschließen wollen․

Koalition verständigt sich auf höheres Kurzarbeitergeld
#Koalitionsausschuss #Coronavirus

Lange haben die Parteichefs miteinander gerungen, letztlich aber einigte sich der Koalitionsausschuss am Abend auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes․ Zudem soll die Mehrwertsteuer für Hotels und Gastronomie befristet gesenkt werden․

Koalitionsausschuss will Corona-Konjunkturpaket beschließen
#Koalitionsausschuss #Coronavirus

Kinderbonus, Autoprämie, Entlastung für Kommunen - Wünsche für das Corona-Konjunkturpaket gibt es viele, Begehrlichkeiten auch․ Im Koalitionsausschuss könnte es also ordentlich zur Sache gehen․ Von Sabine Müller․

Familie, Auto, Soli - worüber die GroKo berät
#Koalitionsausschuss #Coronavirus

Der Koalitionsausschuss berät über Konjunkturmaßnahmen in der Corona-Krise․ Für Streit könnten vor allem die Pläne für Familien, Kommunen und die Autobranche sorgen․ Auch der Strompreis und die Soli-Abschaffung sollen Thema sein․

Koalition will Konjunkturpaket erst morgen abschließen
#Koalitionsausschuss #Coronahilfen

Der Koalitionsausschuss zum geplanten Konjunkturpaket wird angesichts der komplizierten Ausgangslage verlängert․ Streitpunkt: Autokauf-Prämien․ Gegen die wehren sich auch Demonstranten im Regierungsviertel․

Koalitionsausschuss: Konjunkturpaket - drei Knackpunkte im Fokus
#Koalitionsausschuss #Coronahilfen

Die Themenlage ist zu umfangreich, deshalb wurde verlängert․ Nun berät der Koalitionsausschuss weiter über das geplante Konjunkturpaket zur Überwindung der Corona-Krise․ Drei Knackpunkte stehen im Fokus․

Kommentar: Die GroKo hat der Versuchung widerstanden
#Koalitionsausschuss #Konjunkturpaket

Die Koalition hat ein weitreichendes Konjunkturpaket verabschiedet, das schon vor der Coronakrise nötig war․ Dabei widerstand sie der Versuchung, Klientelpolitik zu machen․ Doch kurze Fristen bei Entlastungen sind Unsinn, meint Tobias Betz․

Koalition will Pandemie während EU-Präsidentschaft bewältigen
#EUPräsidentschaft #Koalitionsausschuss

Welche Ziele streben Union und SPD bei der EU-Ratspräsidentschaft an? Beim Koalitionsausschuss verständigen sich die Parteien der großen Koalition auf "Leitgedanken"․ Ein Ziel: Die Überwindung der Corona-Pandemie․ Von Georg Schwarte․

Koalition will Kurzarbeitergeld verlängern
#Coronavirus #Koalitionsausschuss

Wie weiter mit der Kurzarbeit? Das wird eines der Themen beim heutigen Koalitionsausschuss․ Die SPD will eine großzügige Verlängerung․ Auch die Union scheint mitmachen zu wollen - trotz Warnungen von Experten․

Koalition einigt sich auf Wahlrechtsreform
#Wahlrechtsreform #Koalitionsausschuss

Quasi in letzter Minute hat sich der Koalitionsausschuss doch noch auf eine Reform des Wahlrechts geeinigt․ Zudem vereinbarten die Spitzen von SPD und Union eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes․

Die Beschlüsse der Koalition im Überblick
#Koalitionsausschuss

Das erste Treffen von den Spitzen von Union und SPD nach der Sommerpause hatte es in sich - und das nicht nur wegen des Dauerbrennerthemas Corona und der Dauer von mehr als acht Stunden․ Die Beschlüsse in der Kurzübersicht․

Koalitionsausschuss: Wahlrechtsreform und Corona-Paket beschlossen
#Wahlrechtsreform #Koalitionsausschuss

Nach einem Sitzungsmarathon hat sich der Koalitionsausschuss auf eine Reform des Wahlrechts geeinigt․ Zudem vereinbarten die Spitzen von SPD und Union weitere Maßnahmen zur wirtschaftlichen Eindämmung der Corona-Krise․ Von Uli Hauck․

Wahlrecht: Gerangel um jeden einzelnen Sitz
#Wahlrecht #Koalitionsausschuss #Bundestagswahl2021

"Viel weiße Salbe ohne Wirkung": Die Opposition lässt an dem mühsam gefundenen Groko-Kompromiss zum Wahlrecht kein gutes Haar․ In der Tat dürfte der Effekt auf die Größe des Bundestags begrenzt sein․ Von Iris Marx․