Sawsan Chebli über Rassismus: »Ich habe das einfach hingenommen«
#Politik #Deutschland #SPD #Rassismus #FallWalterLübcke

Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli sieht in Deutschland Fortschritte beim Umgang mit Rassismus․ Früher habe es kein Bewusstsein dafür gegeben, doch inzwischen sei »angekommen, dass wir ein Rassismusproblem haben․«

München: Prozess vor Staatsschutzsenat gegen rechte Heilpraktikerin
#Panorama #Justiz #Kriminalität #Rechtsextremismus #FallWalterLübcke #NSU

Susanne G․ soll ein »Lehrbuch für Profikiller« gekauft, Drohbriefe verschickt und einen Anschlag geplant haben․ War sie Teil eines Netzwerks?

Walter Lübcke: Anklage gegen mutmaßlichen Waffenverkäufer erhoben
#Panorama #Justiz #FallWalterLübcke #Düsseldorf #Waffen

Elmar J․ wird verdächtigt, dem Mörder des Politikers Lübcke die Tatwaffe verkauft zu haben․ Nun hat die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf Anklage gegen ihn erhoben – unter anderem wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung․

Walter Lübcke: Brücke nach ermordetem CDU-Politiker benannt
#Politik #Deutschland #FallWalterLübcke #Kassel

Eine Brücke in Kassel trägt nun den Namen des von einem Rechtsextremen ermordeten Walter Lübcke․ Seine Familie erinnerte bei einer Feierstunde an die demokratischen Werte, für die der Politiker einstand․

Nehmen wir die Gefahr durch Rechtsterrorismus ernst genug? - Podcast
#Politik #Deutschland #Stimmenfang #PodcastsvomSPIEGEL #Republik21 #Republik21Podcast #Bundestagswahl2021 #Terrorismus #Rechtsextremismus #Antisemitismus #Rassismus #AngriffinHalle #AnschlaginHanau #FallWalterLübcke #NSU #Saale

Rechtsterrorismus ist im Wahlkampf kaum Thema, trotz schwerer Anschläge in den vergangenen Jahren․ Was sagen Betroffene – und wie fällt die Bilanz von Innenminister Seehofer aus? Antworten im Stimmenfang․

Prozess zum Mordfall Lübcke: Mutmaßlicher Waffenlieferant Elmar J․ vor Gericht in Paderborn
#Panorama #Justiz #FallWalterLübcke

Elmar J․ verkaufte dem mutmaßlichen Mörder Walter Lübckes Waffen․ Das Landgericht Paderborn muss nun klären: War darunter die Tatwaffe? Und wusste der 66-Jährige, was Stephan Ernst vorhatte?

Fall Walter Lübcke: Waffenverkauf an Mörder – Angeklagter freigesprochen
#Panorama #Justiz #Bundesrepublik #FallWalterLübcke

Elmar J․ machte Geschäfte mit dem Mörder von Walter Lübcke․ Vor Gericht konnte dem 66-Jährigen aber nicht nachgewiesen werden, Stephan Ernst die Tatwaffe verkauft zu haben․ Allerdings muss er eine Geldstrafe zahlen․

Hasskriminalität: Bundesweite Durchsuchungen und Festnahmen wegen Hetze gegen Politiker im Netz
#Politik #Deutschland #FallWalterLübcke #Bundestagswahl2021

Die Wohnungen von mehr als 100 Menschen wurden durchsucht․ Ihnen wird vorgeworfen, im Kontext der Bundestagswahl Politiker – und insbesondere Politikerinnen angegriffen zu haben․

Hasskriminalität: Bundesweite Razzien wegen Hetze gegen Politiker im Netz
#Netzwelt #Netzpolitik #FallWalterLübcke #Bundestagswahl2021

Die Wohnungen von mehr als hundert Menschen wurden durchsucht․ Ihnen wird vorgeworfen, im Kontext der Bundestagswahl Politiker – und insbesondere Politikerinnen angegriffen zu haben․

Mustafa Kaplan: »Es war Glück, dass ich keine kriminelle Karriere eingeschlagen habe«
#Panorama #JustizundKriminalität #Bundesgerichtshof #FallWalterLübcke #NSUProzess #RecepTayyipErdogan

Strafverteidiger Mustafa Kaplan vertrat einst den türkischen Präsidenten․ Nun kämpft er vor dem Bundesgerichtshof für den Mörder des CDU-Politikers Lübcke – und präsentiert sich als »Anwalt der Bösen«․ Warum?

Bundesgerichtshof: Im Fall Walter Lübcke könnte alles noch mal anders kommen
#Panorama #JustizundKriminalität #Karlsruhe #Bundesgerichtshof #FallWalterLübcke

Im Fall des ermordeten früheren Regierungspräsidenten Walter Lübcke hatte der Bundesgerichtshof gleich über fünf Revisionen zu verhandeln․ Vor allem ein Punkt könnte die bisherigen Urteile ins Wanken bringen․

Walter Lübcke: Bundesgerichtshof weist Revisionen zurück
#Politik #Deutschland #FallWalterLübcke #Bundesgerichtshof

Der Mordfall Walter Lübcke wird nicht neu verhandelt: Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen zurückgewiesen․

Fall Walter Lübcke: Bundesgerichtshof weist Revisionen zurück
#Panorama #JustizundKriminalität #FallWalterLübcke #Bundesgerichtshof #FrankfurtamMain

Der Mordfall Walter Lübcke wird nicht neu verhandelt: Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen zurückgewiesen und die lebenslange Freiheitsstrafe für Stephan Ernst und den Teilfreispruch des Mitangeklagten Markus H․ bestätigt․

Fall Walter Lübcke: Fragen, die für immer unbeantwortet bleiben
#Panorama #JustizundKriminalität #FallWalterLübcke

Im Fall Walter Lübcke hat der Bundesgerichtshof das Urteil bestätigt․ Damit bleibt der Mord die Tat eines Einzeltäters – und der Messerangriff auf einen Geflüchteten ungeklärt․

Erdoğan-Anwalt Mustafa Kaplan: »Herr Kubicki ist nicht besser als die AfD«
#Panorama #JustizundKriminalität #RecepTayyipErdogan #WolfgangKubicki #FallWalterLübcke #JanBöhmermann

»Kleine Kanalratte« hat Bundestagsvize Kubicki den türkischen Präsidenten Erdoğan genannt․ Der will sich das nicht gefallen lassen – und hat Anzeige erstattet․ Was das Verfahren laut seinem Anwalt bezwecken soll․

Boris Rhein über Walter Lübcke: Schreckliche Tat konnte nicht verhindert werden
#Politik #Deutschland #FallWalterLübcke #Hessen #Rechtsextremismus #Rhein

Hessens Regierungschef Boris Rhein hat vor dem Untersuchungsausschuss zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ausgesagt․ Die Tat sei für alle schlimm gewesen – doch der Rechtsstaat habe funktioniert․

Nancy Faeser sieht Mitschuld für Angriffe auf Flüchtlinge bei der AfD
#Politik #Deutschland #Rechtsextremismus #Linksextremismus #NancyFaeser #FallWalterLübcke #Deutschland #CDU #SPD #Kassel #AfD

Der neonazistisch motivierte Mord an Walter Lübcke jährt sich morgen erneut – Innenministerin Faeser sieht die größte extremistische Gefahr in Deutschland weiter im rechten Spektrum․ Die AfD sei Teil des Problems․

Fall Walter Lübcke: Verdacht auf Waffenverkauf an Mörder - Teil-Freispruch ist rechtens
#Panorama #JustizundKriminalität #Bundesgerichtshof #FallWalterLübcke #Rechtsextremismus

Wer dem Mörder von Walter Lübcke die Tatwaffe verkaufte, ist bis heute ungeklärt․ Ein Verdächtiger muss sich nicht weiter verantworten – der Bundesgerichtshof bestätigte ein Urteil․

Lübcke-Mord: Saskia Esken wirft CDU Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus vor
#Politik #Deutschland #FallWalterLübcke #SaskiaEsken #Rechtsextremismus #Hessen #SPD #CDU #LandtagswahlinHessen2023

»Der Mord an Walter Lübcke hätte verhindert werden können«: SPD-Chefin Saskia Esken attackiert die CDU-Regierung in Hessen․ Diese habe den Rechtsextremismus lange nicht entschlossen bekämpft․

Mord an Walter Lübcke: Hessens Landtag legt Abschlussbericht zu Ausschuss vor
#Politik #FallWalterLübcke #Rechtsextremismus

Die Sicherheitsbehörden haben Fehler gemacht: Zu diesem Schluss kommt der Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke․ Im hessischen Landtag dürfte es kommende Woche hitzig werden․