Grundrechte: Demonstrationsfreiheit ist nicht Geschmacksache
#Demokratie #Berlin #Demonstration #Demonstrationsrecht #Grundrechte #Kommentar #Protest #Rechtsradikalismus #Versammlungsfreiheit #Verschwörungserzählungen #Verschwörungstheoretiker #Verschwörungstheorien
Jetzt wird es ungemütlich: Wer Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit verteidigt, muss das auch für Nazis und Verschwörungsfreaks tun․ Das Verbot der Demo in Berlin ist falsch, der plötzliche Kampf der Bild-Zeitung für Grundrechte verlogen․ Ein Kommentar zwischen allen Stühlen․
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Jetzt wird es ungemütlich: Wer Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit verteidigt, muss das auch für Nazis und Verschwörungsfreaks tun․ Das Verbot der Demo in Berlin ist falsch, der plötzliche Kampf der Bild-Zeitung für Grundrechte verlogen․ Ein Kommentar zwischen allen Stühlen․
Debatte um Bundestags-Sicherheit: Grundrechenarten statt Vorratsdatenspeicherung
#Überwachung #ArnoldVaatz #CDUCSU #CoronaKrise #Kommentar #Polizei #Protest #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus #Rechtsradikalismus #Staatstrojaner #TichysEinblick #VDS #Verschwörungserzählungen #Verschwörungstheorien #Vorratsdatenspeicherung
Um eine rechtsradikale Aktion vor dem Bundestag zu verhindern, braucht es keine Vorratsdatenspeicherung, sondern einen Sicherheitsapparat der eins und eins zusammenzählen kann․ Fehler bei Geheimdiensten und Polizei gehen in der aktuellen Debatte vollkommen unter․ Ein Kommentar․
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Um eine rechtsradikale Aktion vor dem Bundestag zu verhindern, braucht es keine Vorratsdatenspeicherung, sondern einen Sicherheitsapparat der eins und eins zusammenzählen kann․ Fehler bei Geheimdiensten und Polizei gehen in der aktuellen Debatte vollkommen unter․ Ein Kommentar․