​​​​​Falsche Ahnengalerie? Polen lässt den neuen deutschen Botschafter warten
#JaroslawKaczynski #RadoslawSikorski #AndrzejNowak #ZbigniewRau #AA #EU

Polen lässt den neuen deutschen Botschafter ungewöhnlich lange auf die Einwilligung warten․ Liegt es an der Familiengeschichte des Diplomaten – oder bringt Kaczynski seinen Unmut über kritische Medien in deutschem Besitz zum Ausdruck?

​​​​​Warum Polen der EU weiter mit Veto droht
#ZbigniewRau #EuropäischeUnion #Bundesverfassungsgericht #EuGH #EU #Rahmenbedingung #Einstimmigkeitsprinzip

In Europa gilt das Einstimmigkeitsprinzip․ In den Regelungen für die Corona-Hilfe soll das nun rechtswidrig umgangen werden․ Polen muss mit einem Veto drohen, um einen drohenden Vertragsbruch abzuwenden․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Rechtsstaatsmechanismus: Ein Kampf, den die EU nicht verlieren darf
#ZbigniewRau #AndreasVoßkuhle #EuropäischeUnion #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsgericht #Rechtsstaatlichkeit #Demokratie

Wären Polen und Ungarn nicht bereits EU-Mitgliedstaaten, hätten sie keine Aussicht, es zu werden․ Dass ausgerechnet der polnische Außenminister davon spricht, die Verträge seien ihm heilig, ist eine Provokation․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Orban: „Wir haben die Chance auf einen polnisch-ungarischen Sieg“
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Ungarn und Polen blockieren milliardenschwere Corona-Konjunkturhilfen․ An diesem Mittwoch endet eine von der EU gesetzte Frist an die beiden Länder․

​​​​​Nord Stream 2: Putin lockt Deutschland in eine Falle
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Die Inbetriebnahme der Pipeline Nord Stream 2 ist für Deutschland ein Moment der Entscheidung: Steht es wirklich für eine demokratische Gemeinschaft freier und gleicher Länder? Ein Gastbeitrag des polnischen Außenministers․

​​​​​Tausende Migranten: Braucht es gegen Belarus die Hilfe der NATO?
#MateuszMorawiecki #GintanaNauseda #ZbigniewRau #GabrieliusLandsbergis #JosepBorrell #Nato #Twitter

Polen, Litauen und Lettland bangen wegen der angespannten Lage an den Grenzen zu Belarus um ihre Sicherheit․ Sollen sie Unterstützung der NATO erbitten?

​​​​​Annalena Baerbock: Mit Unerschrockenheit, Intuition und Glück
#AnnalenaBaerbock #ZbigniewRau #JensPlötner #Bundeskanzler #OlafScholz #JeanYvesLeDrian #AA

Nach Antrittsbesuchen in nach Paris, Brüssel und Warschau konnte Annalena Baerbock auch den G-7-Außenministergipfel für sich nutzen․ Nicht zuletzt, um Deutschlands neue außenpolitische Schwerpunkte zu präsentieren․

​​​​​Russlands Militäraufmarsch: OSZE-Vorsitzender warnt vor Kriegsgefahr
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Nach dem NATO-Russland-Rat soll auch die OSZE als Dialogplattform wiederbelebt werden․ Doch die Vertreter aus Moskau und Washington zeigen sich hart․

​​​​​Russischer Aufmarsch und Kämpfe um Kiew und Charkiw
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Nach ergebnislosen Verhandlungen rücken russische Truppen weiter auf die größten Städte der Ukraine vor․ Bei einem Angriff in der Region Sumy im Nordosten soll es zu großen Verlusten auf beiden Seiten gekommen sein․

​​​​​Polen sorgt sich um deutsche Standfestigkeit
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Der polnische Außenminister Zbigniew Rau hält Deutschland eine frühere Politik des „Russia first“ vor․ Er fordert von Berlin, eine Führungsrolle bei der Aufnahme der Ukraine in die EU einzunehmen․

​​​​​Gegen europäischen Staat: Kaczynski wettert gegen „deutsche Vorherrschaft“
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Polen sei nicht damit einverstanden, „einen europäischen Staat mit Deutschland an der Spitze zu schaffen“, sagt der Vorsitzende der nationalkonservativen polnischen Regierungspartei PiS․

​​​​​Kriegsschäden: Polen schickt Note mit Reparationsforderungen
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Polen fordert von Deutschland Entschädigung für die im Zweiten Weltkrieg erlittenen Schäden․ Das Thema könnte auch den Polen-Besuch von Außenministerin Baerbock dominieren․

​​​​​Baerbock vor Polen-Besuch: Kein Schlussstrich unter Aufarbeitung
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Polen fordert von Deutschland Entschädigung für die im Zweiten Weltkrieg erlittenen Schäden․ Vor ihrem Besuch in Warschau hat die deutsche Außenministerin Baerbock daher an die Kooperation beider Staaten erinnert․

​​​​​Baerbock in Warschau: „Die Sicherheit Osteuropas ist Deutschlands Sicherheit“
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Außenministerin Baerbock betont trotz Streitthemen wie Warschaus Reparationsforderungen die „gemeinsame Zukunft“ Deutschlands und Polens․ Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine äußert sie einen bemerkenswerten Satz․

​​​​​Streit in Polen um die Deutschlandpolitik
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Warschau geht es in der „Reparationendebatte“ weniger um 1,3 Billionen Euro, sondern um Zugeständnisse in anderen Fragen, etwa beim Polnischunterricht․

​​​​​Polens Reparationsforderung: Um Schadensbegrenzung bemüht
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Deutschland reagiert mit viel Diplomatie auf Polens Forderung nach Reparationen․ Finanzielle Forderungen lehnt Berlin ab, nicht aber die Verantwortung dafür, die Erinnerung an das Leid wachzuhalten․

​​​​​Schülerreisen aus Israel nach Auschwitz werden wieder aufgenommen
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Israels Schülerreisen zu den Holocaust-Gedenkstätten in Polen hatten zu handfestem Streit geführt․ Jetzt scheint eine Lösung gefunden zu sein․

​​​​​Hunderttausende Fälle: EU-Kommissarin fordert von Polen Aufklärung in Visa-Affäre
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Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson soll Warschau einem Medienbericht nach einen wütenden Fragenkatalog zugeschickt haben․ Polnische Beamte sollen mehrere Hunderttausende Visa für den Schengen-Raum an Antragsteller etwa aus Asien verkauft haben․

​​​​​Äußerungen zur Visa-Affäre: Warschau wirft Scholz Einmischung vor
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Laut Justizminister Ziobro will der deutsche Bundeskanzler den polnischen Oppositionsführer Tusk im Wahlkampf unterstützen․ Scholz hatte am Wochenende von Polen Aufklärung in der Visa-Affäre verlangt․

​​​​​EU-Außenminister sichern der Ukraine in Kiew weitere Unterstützung zu
#AnnalenaBaerbock #JosepBorrell #DmytroKuleba #WolodymyrSelenskyj #RobertFico #ViktorOrban #ZbigniewRau

Erstmals haben sich Regierungsvertreter der EU-Staaten in einem Kriegsland getroffen․ Das Signal: Europa steht geschlossen hinter der Ukraine․ Doch die Front der Unterstützer weist Lücken auf․