Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Antisemitismus in Österreich: Jüdisch leben gegen den Hass
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In Österreich will die Regierung in einer „nationalen Strategie“ Maßnahmen gegen Judenfeindschaft bündeln․ Die jüdische Gemeinde sieht darin ein Vorbild für andere EU-Staaten․
Österreichs Koalition streitet: Abschiebungen sorgen für Koalitionskrach
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Die Grünen bezeichnen die Abschiebung dreier gut integrierter Schülerinnen als „unmenschlich“․ Die konservative ÖVP fordert Respekt für den Rechtsstaat․ Der Kanzler hält sich zurück – der Präsident nicht․
Asylstreit in Österreich: Das Ende der Koalitionskrise?
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Österreichs Regierung hatte sich jüngst über die Abschiebung einer Familie entzweit․ Eine „Kindeswohlkommission“ soll nun die Wogen glätten․ Innenminister Nehammer droht dennoch ein Misstrauensantrag․
Weitgehende Lockerungen: Österreich will im Sommer „zur Normalität zurückkehren“
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Vom 1․ Juli an fallen die Obergrenzen für die Besucherzahlen bei Veranstaltungen und die Sperrstunde․ In den Sommerferien soll es auch keine Pflicht mehr zur Vorab-Registrierung bei der Einreise geben․
Grünen-Parteitag in Österreich: „Regieren ist nix für Lulus“
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Österreichs Grüne ziehen eine erste Bilanz der Koalition mit der ÖVP․ Es gibt viele Krisen aufzuarbeiten, doch die Führung ist überzeugt: Den Unterschied zur Vorgängerregierung mit der FPÖ machen die Grünen․
Türkis-Grün hält trotz Streit zusammen
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Eine politische Liebesheirat war es von Anfang an nicht․ Und die Pandemie hat auch nicht zur Entspannung innerhalb der österreichischen Regierung beigetragen․ Warum die Koalition trotzdem zusammenhält․
Sebastian Kurz vor Abwahl: Grüne fordern „untadelige Person“ als Kanzler
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Sollte die ÖVP an Sebastian Kurz festhalten, wollen führende Grüne die Regierungskoalition beenden․ Hoffnungen der SPÖ, ihre Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ins Kanzleramt zu bringen, dürften jedoch an der FPÖ scheitern․
Kurz’ Rücktritt: Ein Sittenbild mit verheerenden Folgen
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Fast wäre in Österreich nach den Vorwürfen gegen Sebastian Kurz ein Bündnis ohne die ÖVP gebildet worden․ Wieso trat er schließlich doch zurück?
Impfpflicht und Lockdown: Warum Österreich vorprescht
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Österreich kündigt eine Impfpflicht an und schickt die Bevölkerung 20 Tage in einen vierten Lockdown․ Es ist auch eine Reaktion auf die eigenen Versäumnisse und falschen Signale der vergangenen Monate․
Wiener „Postenschacher“: Geheime Nebenabsprachen zu Koalitionsabkommen
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Die ÖVP hat mit der FPÖ 2017 wie auch mit den Grünen 2020 Postenbesetzungen vereinbart․ Die Sozialdemokraten sprechen von „Machtmissbrauch“ – die ÖVP von einem üblichen Vorgehen․
Corona-Politik: Wie Österreich jetzt lockert
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Johannes Rauch wird neuer Gesundheitsminister in Wien, der dritte seit Beginn der Pandemie․ Als erstes muss er Lockerungen und die Impfpflicht managen․
Österreich: Die Leiden der Obleute von SPÖ und ÖVP
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Am Tag der Arbeit versucht die SPÖ-Vorsitzende in Wien, die Genossen mitzureißen․ Der ÖVP-Chef will Wähler von Sebastian Kurz halten – ohne Kurz․ Leicht haben es beide nicht․
Regierungsumbildung in Wien: Für die Ära Kurz fällt der Vorhang
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Der österreichische Kanzler Nehammer tauscht in Wien Minister aus und modifiziert den türkisen Anstrich der ÖVP․ Eine Rückkehr zur alten, „schwarzen“ Partei soll es aber nicht werden․
Wien droht Gazprom mit gesetzlichen Maßnahmen
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Der Erdgasspeicher im österreichischen Haidach ist fast leer․ Das ist ein Problem für Deutschland, das allerdings keine Handhabe hat․ Nun macht Wien Druck auf Gazprom․
Streit über illegale Migration: Winkt Ungarn Migranten nach Österreich durch?
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In Österreich kommen Zehntausende Migranten unregistriert an․ Der grüne Vizekanzler Kogler macht dafür Ungarn verantwortlich․ Rumänien und Bulgarien nimmt er dagegen in Schutz․
Umfragestärke der FPÖ: Ein Gespenst geht um in Österreich
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Die rechte FPÖ ist in Umfragen ganz vorn․ Parteichef Kickl will österreichischer Kanzler werden․ Doch Bundespräsident Van der Bellen schließt das implizit aus․
Gendern in Österreich: Was heißt hier „normal denkend“?
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Die ÖVP gibt sich als Anwältin der „breiten Mitte“ und der „normal denkenden“ Menschen․ Kritiker finden, das spalte die Gesellschaft․ ÖVP-Chef Nehammer sagt: Die Ausnahme darf nicht zur Regel für alle werden․
Österreich deckelt den Anstieg der Mieten – aber nicht für alle Mieter
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Was die SPD in Berlin erwägt, tut die schwarz-grüne Koalition in Wien: Sie begrenzt den Anstieg der Mieten․ Eine Blaupause für Deutschland ist das aber nicht․
Österreich verbietet ab 2024 Gasheizungen in Neubauten
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Lange hat Österreichs schwarz-grüne Koalition über ein Gasheizungsverbot gestritten․ Es gilt jetzt nur für Neubauten, doch im Bestand soll sich viel ändern․
Brand und Hakenkreuze: Anschlag auf jüdischen Friedhof in Wien
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Auf dem jüdischen Teil des Wiener Zentralfriedhofs hat es gebrannt, Mauern wurden mit Hakenkreuzen beschmiert․ Österreichs Spitzenpolitiker fordern, die Täter rasch zur Rechenschaft zu ziehen․