Grüne stellen Verkehrsminister Scheuer neues Ultimatum für Maut-Aufklärung
#AndreasScheuer #StephanKühn #Bündnis90DieGrünen #CSU #SZ #Ultimatum
Der Verkehrsminister halte „wichtige Unterlagen gezielt unter Verschluss“, beschweren sich die Grünen․ Sie fordern die „fehlenden Dokumente, Vorlagen und Gutachten vollständig und ungeschwärzt“․
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Der Verkehrsminister halte „wichtige Unterlagen gezielt unter Verschluss“, beschweren sich die Grünen․ Sie fordern die „fehlenden Dokumente, Vorlagen und Gutachten vollständig und ungeschwärzt“․
Berliner Wohnungssumpf
#FlorianSchmidt #MichaelMüller #SPD #CDU #FDP #Wohnungssumpf #Ultimatum
Baustadtrat Florian Schmidt galt als Robin Hood der Mieter․ Nun soll er wichtige Akten manipuliert haben․ Das kann auch für die Landesregierung gefährlich werden․
#FlorianSchmidt #MichaelMüller #SPD #CDU #FDP #Wohnungssumpf #Ultimatum
Baustadtrat Florian Schmidt galt als Robin Hood der Mieter․ Nun soll er wichtige Akten manipuliert haben․ Das kann auch für die Landesregierung gefährlich werden․
EZB-Urteil: Weidmann sieht Forderungen des Verfassungsgerichts als erfüllt an
#JensWeidmann #DeutscheBundesbank #EZB #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Bundestag #Ultimatum
Das Bundesverfassungsgericht hat moniert, die EZB müsse die Verhältnismäßigkeit ihrer Anleihekäufe darlegen, andernfalls dürfe die Bundesbank sich nicht mehr daran beteiligen․ Kurz vor Ablauf des Ultimatums gibt es nun „grünes Licht“ von der Bundesbank․
#JensWeidmann #DeutscheBundesbank #EZB #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Bundestag #Ultimatum
Das Bundesverfassungsgericht hat moniert, die EZB müsse die Verhältnismäßigkeit ihrer Anleihekäufe darlegen, andernfalls dürfe die Bundesbank sich nicht mehr daran beteiligen․ Kurz vor Ablauf des Ultimatums gibt es nun „grünes Licht“ von der Bundesbank․
Macron wieder in Beirut: „Letzte Chance für dieses System“
#EmmanuelMacron #MustafaAdib #UN #Ultimatum #ExplosioninBeirut #Geberkonferenz #Libanon
Libanons politisches System hat sich in der Vergangenheit immer wieder reformunfähig gezeigt․ Doch selten war der Druck so groß wie jetzt․ Der französische Präsident stellt jetzt sogar ein Ultimatum․
#EmmanuelMacron #MustafaAdib #UN #Ultimatum #ExplosioninBeirut #Geberkonferenz #Libanon
Libanons politisches System hat sich in der Vergangenheit immer wieder reformunfähig gezeigt․ Doch selten war der Druck so groß wie jetzt․ Der französische Präsident stellt jetzt sogar ein Ultimatum․
Minderheitenpolitik in China: Neuer Konfliktherd Innere Mongolei?
#XiJinping #Polizei #Ultimatum #Sprachenpolitik #Konfliktherd #Minderheitenpolitik #Mongolei
Bisher war die Innere Mongolei ein friedliches Fleckchen Erde in der Volksrepublik China․ Die neue Sprachenpolitik Pekings könnte dem Frieden aber ein Ende setzen․ Die Ideologen wittern „Separatismus“․
#XiJinping #Polizei #Ultimatum #Sprachenpolitik #Konfliktherd #Minderheitenpolitik #Mongolei
Bisher war die Innere Mongolei ein friedliches Fleckchen Erde in der Volksrepublik China․ Die neue Sprachenpolitik Pekings könnte dem Frieden aber ein Ende setzen․ Die Ideologen wittern „Separatismus“․
Oppositionelle Tichanowskaja stellt Lukaschenka ein Ultimatum
#AlexandrLukaschenka #GennadijKasakjewitsch #SwetlanaTichanowskaja #Innenministerium #Ultimatum #Konflikt #Belarus
In Belarus droht das Regime mit noch mehr Gewalt․ Doch Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja warnt Lukaschenka vor Protesten „im ganzen Land“ – sollte der Präsident drei Forderungen nicht erfüllen․
#AlexandrLukaschenka #GennadijKasakjewitsch #SwetlanaTichanowskaja #Innenministerium #Ultimatum #Konflikt #Belarus
In Belarus droht das Regime mit noch mehr Gewalt․ Doch Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja warnt Lukaschenka vor Protesten „im ganzen Land“ – sollte der Präsident drei Forderungen nicht erfüllen․
Ultimatum bis Sonntag: CSU droht Sauter mit Fraktionsausschluss
#AlfredSauter #MarkusBlume #ThomasKreuzer #CSU #Bundestag #Fraktionsausschluss #Ultimatum
Dem CSU-Abgeordneten Alfred Sauter droht der Rauswurf aus seiner Fraktion․ Bis zum Sonntag müsse er sich wegen seiner Verquickungen in die Maskenaffäre erklären, hieß es․ Sauter beteuert weiter seine Unschuld․
#AlfredSauter #MarkusBlume #ThomasKreuzer #CSU #Bundestag #Fraktionsausschluss #Ultimatum
Dem CSU-Abgeordneten Alfred Sauter droht der Rauswurf aus seiner Fraktion․ Bis zum Sonntag müsse er sich wegen seiner Verquickungen in die Maskenaffäre erklären, hieß es․ Sauter beteuert weiter seine Unschuld․
Neuer tschechischer Außenminister stellt Russland Ultimatum
#JakubKulhanek #Nato #Ultimatum #Ausweisung #Russland #Prag #Moskau
Nach der gegenseitigen Ausweisung tschechischer und russischer Diplomaten stellt Tschechiens Außenminister ein Ultimatum zur Rückkehr der Botschaftsmitarbeiter in Moskau․ Russland reagiert mit einer Drohung․
#JakubKulhanek #Nato #Ultimatum #Ausweisung #Russland #Prag #Moskau
Nach der gegenseitigen Ausweisung tschechischer und russischer Diplomaten stellt Tschechiens Außenminister ein Ultimatum zur Rückkehr der Botschaftsmitarbeiter in Moskau․ Russland reagiert mit einer Drohung․
Nach Gespräch auf G-20-Gipfel: London stellt Paris im Fischereistreit Ultimatum
#LizTruss #EmmanuelMacron #SkyNews #EuropäischeUnion #Fischereistreit #Ultimatum #Vermittlungsgespräch
Ein Vermittlungsgespräch am Rande des G-20-Gipfels in Rom brachte keine Wende im Fischereistreit: Jetzt verlangt Großbritannien eine Lösung innerhalb der nächsten 48 Stunden․
#LizTruss #EmmanuelMacron #SkyNews #EuropäischeUnion #Fischereistreit #Ultimatum #Vermittlungsgespräch
Ein Vermittlungsgespräch am Rande des G-20-Gipfels in Rom brachte keine Wende im Fischereistreit: Jetzt verlangt Großbritannien eine Lösung innerhalb der nächsten 48 Stunden․
Römerkoalition setzt Feldmann Ultimatum
#PeterFeldmann #SPD #FDP #Römerkoalition #Ultimatum #Misstrauensantrag #Stadtparlament
Die Koalition im Römer bringt einen „Misstrauensantrag“ ins Stadtparlament ein․ Sie will Oberbürgermeister Peter Feldmann endgültig zum Rücktritt auffordern․
#PeterFeldmann #SPD #FDP #Römerkoalition #Ultimatum #Misstrauensantrag #Stadtparlament
Die Koalition im Römer bringt einen „Misstrauensantrag“ ins Stadtparlament ein․ Sie will Oberbürgermeister Peter Feldmann endgültig zum Rücktritt auffordern․
Slowakei: Koalitionskrise mit Ultimatum
#EduardHeger #Pressburg #Ultimatum #Poker #Koalitionskrise #Regierungskrise #Sommerpause
Die slowakische Vier-Parteien-Koalition ist zerstritten in die Sommerpause gegangen․ Nun läuft bis Ende August ein Ultimatum – und das Spiel mancher Protagonisten ist schwer zu durchschauen․
#EduardHeger #Pressburg #Ultimatum #Poker #Koalitionskrise #Regierungskrise #Sommerpause
Die slowakische Vier-Parteien-Koalition ist zerstritten in die Sommerpause gegangen․ Nun läuft bis Ende August ein Ultimatum – und das Spiel mancher Protagonisten ist schwer zu durchschauen․
Öffentlich-rechtliche Skandale: Das System hat Schaden genommen
#ARD #CDU #ZDF #CSU #Rundfunkkommission #Ultimatum
Die Rundfunkkommission der Bundesländer gibt den öffentlich-rechtlichen Sendern einen Schuss vor den Bug․ Sie sollen sparsam wirtschaften und für Transparenz sorgen․ Ob die Länder das dann auch kontrollieren?
#ARD #CDU #ZDF #CSU #Rundfunkkommission #Ultimatum
Die Rundfunkkommission der Bundesländer gibt den öffentlich-rechtlichen Sendern einen Schuss vor den Bug․ Sie sollen sparsam wirtschaften und für Transparenz sorgen․ Ob die Länder das dann auch kontrollieren?
Exodus der Twitter-Mitarbeiter
#ElonMusk #AndreaHorst #ZoeSchiffer #Twitter #Bloomberg #Exodus #Ultimatum
Der „Chieftwit“ verlangt lange Arbeitszeiten mit „hoher Intensität“․ Immer mehr Mitarbeiter, insbesondere aus den Zentralfunktionen, verlassen den Nachrichtendienst․ Die Büros bleiben bis Montag geschlossen․
#ElonMusk #AndreaHorst #ZoeSchiffer #Twitter #Bloomberg #Exodus #Ultimatum
Der „Chieftwit“ verlangt lange Arbeitszeiten mit „hoher Intensität“․ Immer mehr Mitarbeiter, insbesondere aus den Zentralfunktionen, verlassen den Nachrichtendienst․ Die Büros bleiben bis Montag geschlossen․
Lkw-Streik: Spedition lässt Ultimatum der Fahrer verstreichen
#EdwinAtema #GeneralElectric #Frachtpapiere #Rastplatz #Ultimatum #Gräfenhausen
Die streikenden Fahrer auf dem Rastplatz Gräfenhausen an der A5 erhöhen den Druck und machen ihre Frachtpapiere öffentlich․ Für das fehlende Geld wollen sie sogar hungern․
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Die streikenden Fahrer auf dem Rastplatz Gräfenhausen an der A5 erhöhen den Druck und machen ihre Frachtpapiere öffentlich․ Für das fehlende Geld wollen sie sogar hungern․
Das Ultimatum an die Putschisten in Niger läuft aus
#BolaTinubu #MohamedBazoum #AssimiGoïta #TonNiger #ECOWAS #SöldnergruppeWagner #Ultimatum
Die ECOWAS hatte den Putschisten in Niger mit militärischem Eingreifen gedroht․ Viel hängt nun von Nigerias neuem Präsidenten ab․ Gerüchte über die angebliche Ankunft von russischen Söldnern machen die Runde․
#BolaTinubu #MohamedBazoum #AssimiGoïta #TonNiger #ECOWAS #SöldnergruppeWagner #Ultimatum
Die ECOWAS hatte den Putschisten in Niger mit militärischem Eingreifen gedroht․ Viel hängt nun von Nigerias neuem Präsidenten ab․ Gerüchte über die angebliche Ankunft von russischen Söldnern machen die Runde․
Tausende Menschen in Niger protestieren gegen französische Armee
#MohamedBazoum #AFP #französischeArmee #Ultimatum #Militärpräsenz #Ausweisung #Militärlager
Am Samstag wird der französische Botschafter aufgefordert Niger innerhalb von 48 Stunden verlassen․ Nun fordern tausende Unterstützer der Militärregierung den Abzug von Frankreichs Armee․
#MohamedBazoum #AFP #französischeArmee #Ultimatum #Militärpräsenz #Ausweisung #Militärlager
Am Samstag wird der französische Botschafter aufgefordert Niger innerhalb von 48 Stunden verlassen․ Nun fordern tausende Unterstützer der Militärregierung den Abzug von Frankreichs Armee․
Trotz Ultimatum: Französischer Botschafter soll in Niamey bleiben
#EmmanuelMacron #MohamedBazoum #SylvainItté #ECOWAS #Machtprobe #Ultimatum #Militärjunta
Die Putschisten in Niger haben den französischen Botschafter aufgefordert, das Land zu verlassen․ Präsident Macron weist das in einer außenpolitischen Rede zurück – sowie auch Kritik an der französischen Afrikapolitik․
#EmmanuelMacron #MohamedBazoum #SylvainItté #ECOWAS #Machtprobe #Ultimatum #Militärjunta
Die Putschisten in Niger haben den französischen Botschafter aufgefordert, das Land zu verlassen․ Präsident Macron weist das in einer außenpolitischen Rede zurück – sowie auch Kritik an der französischen Afrikapolitik․
Weitere Forderungen: Spaniens Fußballverband stellt Fußballerinnen Ultimatum
#LuisManuelRubialesBéjar #JenniferHermoso #PedroRocha #RFEF #Ultimatum #Fußballverband #Frauen
Nach den Abtritten von Verbandspräsident und Trainer im Kuss-Skandal fordern Spaniens Fußballerinnen weitere personelle Änderungen – sonst würden sie nicht mehr im Nationaltrikot antreten․ Der Verband stellt ihnen nun ein Ultimatum․
#LuisManuelRubialesBéjar #JenniferHermoso #PedroRocha #RFEF #Ultimatum #Fußballverband #Frauen
Nach den Abtritten von Verbandspräsident und Trainer im Kuss-Skandal fordern Spaniens Fußballerinnen weitere personelle Änderungen – sonst würden sie nicht mehr im Nationaltrikot antreten․ Der Verband stellt ihnen nun ein Ultimatum․
Weitere Forderungen: Spaniens Fußballverband stellt Spielerinnen Ultimatum
#LuisManuelRubialesBéjar #JenniferHermoso #PedroRocha #RFEF #Ultimatum #Fußballverband #Frauen
Nach den Abtritten von Verbandspräsident und Trainer im Kuss-Skandal fordern Spaniens Fußballerinnen weitere Änderungen – sonst würden sie nicht mehr im Nationaltrikot antreten․ Der Verband kontert․
#LuisManuelRubialesBéjar #JenniferHermoso #PedroRocha #RFEF #Ultimatum #Fußballverband #Frauen
Nach den Abtritten von Verbandspräsident und Trainer im Kuss-Skandal fordern Spaniens Fußballerinnen weitere Änderungen – sonst würden sie nicht mehr im Nationaltrikot antreten․ Der Verband kontert․
Afghanen in Pakistan: Rückehr oder Abschiebehaft
#PeaceStudie #Taliban #Polizei #VereinteNationen #PakistanInstitute #Ultimatum #Militär
Pakistan will mehr als eine Million Afghanen abschieben․ Damit will das Land die Taliban-Regierung unter Druck setzen․ In der pakistanischen Bevölkerung kommt diese Botschaft gut an․
#PeaceStudie #Taliban #Polizei #VereinteNationen #PakistanInstitute #Ultimatum #Militär
Pakistan will mehr als eine Million Afghanen abschieben․ Damit will das Land die Taliban-Regierung unter Druck setzen․ In der pakistanischen Bevölkerung kommt diese Botschaft gut an․