​​​​​Streit über Abtreibungsrecht: Tumult in Polens Parlament
#RyszardTerlecki #PiS #Verfassungsgericht #Abtreibungsrecht #Verschärfung #Tumult #Warschau

Seit fast einer Woche gibt es in Polen Demonstrationen gegen eine Entscheidung des Verfassungsgerichts․ Der Fraktionschef der regierenden PiS-Partei spricht von Ähnlichkeiten zwischen Protest- und Nazisymbolen․ Das sorgt für Aufruhr im Saal․

​​​​​Blockade des Parlaments: Streit über Abtreibungen in Polen eskaliert
#RyszardTerlecki #PiS #Verfassungsgericht #Abtreibungsrecht #Verschärfung #Tumult #Warschau

Seit Tagen gehen Menschen gegen das verschärfte Abtreibungsrecht auf die Straße․ Der stellvertretende Parlamentsvorsitzende von der regierenden PiS vergleicht das Symbol der Proteste mit denen „der Hitlerjugend und der SS“․ Das sorgt für Aufruhr im Sejm․

​​​​​Gefahr eines Polexits wächst
#ReinhardVeser #RyszardTerlecki #EuropäischeUnion #PiS #EuGH #EuropäischeKommission #Bundesverfassungsgericht

Nicht einmal die PiS will Polen aus der EU führen․ Nur mit deren Geld kann sie ihre sozialen Wohltaten finanzieren․ Aber trotzdem droht der Konflikt um Rechtsstaatlichkeit eine Dynamik zu erreichen, die zu einem Austritt führen könnte, den niemand will․

​​​​​Polexit-Pläne nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts
#MateuszMorawiecki #JarosławKaczyński #DonaldTusk #RyszardTerlecki #EuropäischeUnion #PiS #EuropäischesParlament

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts ist die Lage in Polen ernst․ Regierungspolitiker spielen mit der Idee eines unabhängigen Polens, dabei profitiert das Land von der EU․

​​​​​Katastrophe in der Oder: Die toten Fische machen Polens Regierung zu schaffen
#PrzemyslawDaca #SteffiLemke #MateuszMorawiecki #AnnaMoskwa #ZbigniewZiobro #RyszardTerlecki #PiS

Polens Opposition wirft der nationalkonservativen Regierung wegen des Fischsterbens Versagen vor․ Hinweise auf Umweltprobleme in der Oder gab es schon im März․