Rückforderung von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen
#KaiWhittaker #DetlefScheele #Arbeitsamt #BundesagenturfürArbeit #SZ #Kleinbetrag #Rückforderung

Selbst Kleinbeträge von 50 Euro müssen die Jobcenter zurückfordern. Das kostet sie mehr als dreimal so viel, wie sie dadurch einnehmen. Die Bundesagentur will die Beträge lieber nicht mehr eintreiben.

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P&R-Anlegern drohen Forderungen
#MarcGericke #MichaelJaffé #Rückforderung #Container

Für die geschädigten Anleger des Container-Vermieters P&R könnte es noch dicker kommen. Möglicherweise flattern ihnen bald Rückforderungen des Insolvenzverwalters ins Haus.

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Scholz wegen Warburg vor Ausschuss
#OlafScholz #PeterTschentscher #SPD #CumEx #Finanzausschuss #Privatbank #Rückforderung

Warum ließen Hamburger Finanzbehörden eine Rückforderung gegen die Privatbank Warburg verjähren? Die Opposition will Antworten vom Finanzminister und früheren ersten Bürgermeister der Hansestadt․

Hartz-IV-Rückforderungen kosten oft mehr als sie einbringen
#Arbeitsamt #Bundesregierung #Bundestag #HartzIV #Korrektur #Rückforderung

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​​​​​Mietpreisbremse: Hessen haftet nicht für zu hohe Mieten
#Bundesgerichtshof #OLG #Mietpreisbremse #Miete #Pilotfall #Amtshaftung #Rückforderung

Nach dem verpatzten Start der Mietpreisbremse in vielen Bundesländern bleiben Mieter auf Rückforderungen sitzen․ In solchen Fällen gibt es keine Amtshaftung, entschied der Bundesgericht in einem Pilotfall gegen das Land Hessen․

​​​​​Nach dem BGH-Urteil: Geld zurück nach Erhöhung der Kontogebühren
#Bundesgerichtshof #Postbank #DeutscheBank #Kontogebühr #Rückforderung #Frankfurt

Viele Banken sehen sich nach dem BGH-Urteil mit Rückforderungen konfrontiert․ Als Reaktion ändert die Deutsche Bank ihre AGB․ Bis zur Bekanntgabe der Urteilsbegründung bleiben jedoch noch Fragen offen․

​​​​​BGH-Urteil: Geld zurück von der Bank
#Bundesgerichtshof #DeutscheKreditwirtschaft #Postbank #Gebührenerhöhung #Girokonto #Rückforderung

Das Urteil des BGH-Bankensenates zu Gebührenerhöhungen beim Girokonto von Ende April war ein Erdbeben für die Finanzbranche gewesen․ Die Begründung liegt nun vor: Offenbar sind Rückforderungen von Kunden möglich․

​​​​​Russische Kunstrückförderungen in Italien
#MikhailPiotrovsky #ValeryGergiev #Machtpolitik #Rückforderung #Eremitage #Provenienz #Kunstrückforderung

Erst sollten Italiens Museen ihre russischen Leihgaben sofort zurückgeben, jetzt dürfen sie vorerst bleiben․ Was steht hinter der Entscheidung der Eremitage?

​​​​​Karlsruhe gibt grüne Licht für Rückforderung der Cum-Ex-Millionen
#Bundesverfassungsgericht #CumEx #Rückforderung #CumExGeschäften

Mit Cum-Ex-Geschäften wurde der Staat um Millionen betrogen․ Der Fiskus will sich das Geld zurückholen, und zwar auch dann, wenn die Fälle eigentlich verjährt sind․ Jetzt bekommt er Schützenhilfe vom Bundesverfassungsgericht․