Keine Mieterhöhung: Vermieter muss aktuellen Mietspiegel nutzen
#Bundesgerichtshof #Mietspiegel #Mieterhöhung #Grundlage

Begründen Eigentümer die höhere Miete mit einem völlig veralteten Mietspiegel, kann der Mieter die Zustimmung verweigern․ Das hat der Bundesgerichtshof bestätigt․

Zeichnen mit John Ruskin: Wie fein sich doch die Natur komponiert
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Nuancen wollen erkannt sein: Eine Ausgabe von John Ruskins Einführung ins Zeichnen zeigt, was der Meister seine Schüler lehrt․

So sieht die Corona-App von Apple und Google aus
#Apple #GoogleInc #Coronavirus #CoronaApp #Grundlage

Die technische Grundlage für Warn-Apps ist nahezu fertig․ Wer Kontakt zu einem Corona-Infizierten hat, wird gewarnt․ Erste Fotos zeigen, wie das auf dem Smartphone aussehen könnte․

​​​​​Parteien und Corona: Notfalls wird der CDU-Vorsitzende per Briefwahl bestimmt
#CDU #Bundestag #Briefwahl #Präsenzveranstaltung #Personalwahl #Notfall #Grundlage

Die Corona-Pandemie stellt die Parteien vor ein Problem: Die Parteitage, auf denen sie ihr Führungspersonal wählen, müssen als Präsenzveranstaltungen stattfinden․ Eine Gesetzesänderung gibt ihnen mehr Spielraum․

​​​​​Grundlage der Corona-Maßnahmen: Das steht im neuen Infektionsschutzgesetz
#Bundesverfassungsgericht #Infektionsschutzgesetz #Coronavirus #Grundlage

Immer lauter wurde zuletzt die Forderung nach einer soliden gesetzlichen Basis für die Corona-Maßnahmen․ Was genau ändert sich, wenn die Novelle des Infektionsschutzgesetzes heute beschlossen wird?

​​​​​Im Bundestag beschlossen: Das steht im neuen Infektionsschutzgesetz
#Bundesverfassungsgericht #WHO #Infektionsschutzgesetz #Coronavirus #Grundlage

Die Reform des Infektionsschutzgesetzes passiert den Bundestag mit großer Mehrheit․ Was genau ändert sich mit der Novelle?

​​​​​Corona-Strategien: Das trügerische Ideal sicheren Wissens
#SibylleAnderl #Pandemie #Grundlage #Infektionsgeschehen #Coronavirus

Ein Jahr seit Beginn der Pandemie, und noch immer sind viele Details des Infektionsgeschehens unklar․ Ist es ein Problem, wenn sich die Politik auf unvollständige Daten und Modellrechnungen verlässt?

​​​​​Künftig wieder mit Ditib: NRW stellt Islamunterricht neu auf
#YvonneGebauer #Ditib #FDP #SPD #CDU #Grundlage #Religionsunterricht

Nordrhein-Westfalen gibt dem islamischen Religionsunterricht eine neue organisatorische Grundlage․ Dadurch kommt auch der umstrittenen Ditib wieder eine aktive Rolle zu․

​​​​​Serie „Digitale Bildung“: Schon die Grundlage fehlt
#OlafScholz #SaschaFriesike #Bundesregierung #Kultusministerkonferenz #Grundlage #Digitalisierung #Deutschland

Digitale Bildung braucht schnelle Zugänge zum Internet․ Doch hier ist Deutschland nur schlecht aufgestellt․

​​​​​Lassen die Bundesländer Berlin mit Flüchtlingen allein?
#KatjaKipping #BAMF #DieLinke #DeutschePresseAgentur #Flüchtlinge #Grundlage

Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping ruft den Notstand bei der Unterbringung von Flüchtlingen aus․ Schuld seien die anderen Bundesländer, die die Hauptstadt alleinlassen würden․ Die Statistik gibt das jedoch kaum her․

​​​​​USA: Grundlage für Durchsuchung bei Trump wird teilweise publik gemacht
#DonaldTrump #BruceReinhart #AugustTrump #Justizministerium #FBI #Durchsuchung #Grundlage

Ein Richter ordnete die Veröffentlichung jenes Dokuments an, auf dessen Basis Anfang August der Durchsuchungsbefehl für Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach genehmigt wurde․ Allerdings wird es zum Schutz von Zeugen teilweise geschwärzt․

​​​​​Die hohe Inflation unterminiert die Grundlagen des Steuerstaats – Frankfurter Zeitung von 1923
#Steuerstaat #Grundlage

Die Besteuerung von Scheingewinnen zehrt an der Substanz der Unternehmen․ Der Staat darf das Hinauszögern von Steuerzahlungen in seinem Interesse nicht dulden․ Aus der Frankfurter Zeitung vom 22․ Februar 1923․