Das Phantom von Erfurt: Politische Stabilität ist eine Illusion
#ThomasKemmerich #ChristophSchönberger #AfD #Artemis #Gastbeitrag #Stabilität #Länderverfassung
Thüringen führt uns einen Irrtum vor Augen, schreibt der Jurist Christoph Schönberger in seinem Gastbeitrag: Der Fall zeigt, wie wenig Stabilität das Grundgesetz und die Länderverfassungen bieten können․
#ThomasKemmerich #ChristophSchönberger #AfD #Artemis #Gastbeitrag #Stabilität #Länderverfassung
Thüringen führt uns einen Irrtum vor Augen, schreibt der Jurist Christoph Schönberger in seinem Gastbeitrag: Der Fall zeigt, wie wenig Stabilität das Grundgesetz und die Länderverfassungen bieten können․
Kritik an Verfassungsgericht: Karlsruhe Unlimited?
#WolfgangSchäuble #ChristophSchönberger #Bundesverfassungsgericht #EuGH #EGMR #EZB #Bundestag
Von einem „entgrenzten“ Verfassungsgericht, das sich zum Ersatzgesetzgeber aufspielt, kann nicht die Rede sein․ Seiner Gestaltungsmacht sind (unsichtbare) Grenzen gesetzt, an die zu erinnern lohnt․ Ein Gastbeitrag․
#WolfgangSchäuble #ChristophSchönberger #Bundesverfassungsgericht #EuGH #EGMR #EZB #Bundestag
Von einem „entgrenzten“ Verfassungsgericht, das sich zum Ersatzgesetzgeber aufspielt, kann nicht die Rede sein․ Seiner Gestaltungsmacht sind (unsichtbare) Grenzen gesetzt, an die zu erinnern lohnt․ Ein Gastbeitrag․