Bundesrat will Astrid Wallrabenstein zur Verfassungsrichterin wählen
#AstridWallrabenstein #AndreasVoßkuhle #StephanHarbarth #JohannesMasing #JesMöller #MartinEifert #Bundesverfassungsgericht

Wallrabenstein soll im Zweiten Senat die Richterstelle von Präsident Andreas Voßkuhle einnehmen․ Zudem wird der bisherige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, plangemäß zu seinem Präsidenten gewählt․

​​​​​Wallrabenstein sieht Lösungen im Streit zwischen Karlsruhe und EZB
#AstridWallrabenstein #EZB #Bundesverfassungsgericht #DeutscheBundesbank #EuropäischeUnion #EuGH #FAS

Es gebe Bemühungen in der Politik, aus der Karlsruher Rüge für das Anleihen-Kaufprogramm das Beste zu machen, sagt die designierte Verfassungsrichterin Astrid Wallrabenstein․ So könne eine weitere Eskalation vermieden werden․

​​​​​EZB-Verfahren: Richterin Wallrabenstein für befangen erklärt
#AstridWallrabenstein #PeterGauweiler #EZB #Bundesverfassungsgericht #FAS #PSPP

Die Karlruher Richterin Astrid Wallrabenstein wurde im Januar im EZB-Verfahren für befangen erklärt․ Der entsprechende Beschluss liegt der F․A․Z․ vor․ Hintergrund sind Äußerungen Wallrabensteins in der F․A․S․

​​​​​F․A․Z․ Einspruch Podcast: Das endlose Ringen um die Sterbehilfe
#AstridWallrabenstein #Bundesverfassungsgericht #EZB #Youtube #Facebook

Das Bundesverfassungsgericht hat es der Politik mit dem Urteil über die Sterbehilfe nicht einfach gemacht, dafür ist es jetzt umso nachsichtiger․ In der aktuellen Folge des F․A․Z․ Einspruch-Podcast sprechen wir über die brisanten Entscheidungen der Woche․

​​​​​Merkel-Urteil aus Karlsruhe: Falsche Neutralität
#AngelaMerkel #JoachimRottmann #AstridWallrabenstein #Bundeskanzler #HelmutSchmidt #AfD #Bundesregierung

Hat Angela Merkel sich in Südafrika einseitig über die AfD geäußert? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts verkennt, wie die Parteiendemokratie funktioniert․

​​​​​Merkel-Urteil: Wer steckt hinter dem Sondervotum?
#AstridWallrabenstein #Bundesverfassungsgericht #SupremeCourt #EZB #OttoGroup #Karlsruhe

Sondervoten sind in Karlsruhe selten․ Und deutlicher als die abweichende Meinung zur Merkel-Entscheidung geht es kaum․ Wer ist die Richterin, die sie verfasst hat?

​​​​​Das Bundesverfassungsgericht empfängt die Bundesregierung zum Austausch
#MarcoBuschmann #AstridWallrabenstein #LisaPaus #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #FDP #Krise

Trotz Kritik: Die Verfassungsrichter empfangen wieder einmal die Bundesregierung․ Dieses Mal reden etwa die Minister Marco Buschmann und Lisa Paus․