​​​​​Gastbeitrag von Thomas Rachel: Das C ist Identitätskern der Union
#AndreasRödder #ThomasRachel #CDU #CSU #Unionsparteien #Unionsfraktion #Namensänderung

Das C macht CDU und CSU so attraktiv wie nie zuvor – gerade weil wir in Zeiten von Werteverfall und gesellschaftlicher Orientierungsnot leben․ Ein Gastbeitrag des kirchenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion․

​​​​​Kehrtwende der Union: Merz fordert Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte
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Im Dezember hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch zugestimmt․ Nun wirft die Union der Bundesregierung vor, die nötigen Voraussetzungen nicht geschaffen zu haben․

​​​​​Streit um Umsetzbarkeit: Lauterbach kritisiert Söders Aussetzen der Impfpflicht für Pflegekräfte
#FriedrichMerz #Bundesregierung #CDU #Unionsparteien #CDUCSUBundestagsfraktion #CSU #Bundestag

Die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernstnehmen, kritisiert der Gesundheitsminister Bayerns Ministerpräsidenten․ CDU und CSU, die der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zugestimmt hatten, vollziehen eine Kehrtwende․

​​​​​Kabinett beschließt Aufhebung von Paragraph 219a im Strafgesetzbuch
#MarcoBuschmann #SPD #FDP #Unionsparteien #Bundestag #Bundesrat #Strafgesetzbuch

Reißerische und irreführende Werbung sollen verboten bleiben: Sachliche Informationen über Schwangerschaftsabbrüche sollen hingegen zulässig sein․ Der Justizminister will Urteile der Vergangenheit aufheben lassen․