Parteiinterner Machtkampf: Kann Meuthen die AfD noch bändigen?
#JörgMeuthen #AlexanderGauland #AndreasKalbitz #FraukePetry #BjörnHöcke #BerndLucke #WolfgangSchroeder
Jörg Meuthen war lange Zeit nur der B-Vorsitzende der AfD․ Doch in diesem Jahr ist er ihr starker Mann geworden und führt die Partei wie keiner zuvor․ Aber wohin will er eigentlich?
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Jörg Meuthen war lange Zeit nur der B-Vorsitzende der AfD․ Doch in diesem Jahr ist er ihr starker Mann geworden und führt die Partei wie keiner zuvor․ Aber wohin will er eigentlich?
Der EU-Wiederaufbaufonds wird ein Fall für das Verfassungsgericht
#BerndLucke #FrankWalterSteinmeier #Bundesverfassungsgericht #EuropäischeUnion #EU #Wiederaufbaufonds #Bürgerwille
Das „Bündnis Bürgerwille“ um den Hamburger Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke geht gegen die Finanzierung der EU-Corona-Hilfen vor․
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Das „Bündnis Bürgerwille“ um den Hamburger Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke geht gegen die Finanzierung der EU-Corona-Hilfen vor․
Nach Zustimmung im Bundesrat: Bundesverfassungsgericht stoppt Corona-Aufbaufonds
#BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #Bundesrat #Bundestag #AfD #EuropäischeUnion #Coronavirus
Bundespräsident Steinmeier darf das deutsche Zustimmungsgesetz zum Corona-Wiederaufbaufonds der EU vorerst nicht zu unterzeichnen․ Das hat das Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung angeordnet․
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Bundespräsident Steinmeier darf das deutsche Zustimmungsgesetz zum Corona-Wiederaufbaufonds der EU vorerst nicht zu unterzeichnen․ Das hat das Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung angeordnet․
Bundesverfassungsgericht lehnt weitere Anträge gegen EZB-Anleihekaufprogramm ab
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD
Die Klagen des ehemaligen CSU-Politikers Peter Gauweiler und des AfD-Gründers Bernd Lucke bleiben ohne Erfolg, wie die Karlsruher Richter mitteilten․
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD
Die Klagen des ehemaligen CSU-Politikers Peter Gauweiler und des AfD-Gründers Bernd Lucke bleiben ohne Erfolg, wie die Karlsruher Richter mitteilten․
Verfassungsgericht legt Streit um EZB-Anleihekaufprogramm bei
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD
Im vergangenen Jahr sorgten die höchsten deutschen Richter für viel Wirbel, als sie eine sorgfältigere Prüfung von milliardenschweren Anleihekäufe durch die EZB anmahnte․ Doch seitdem hat sich viel getan․
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Im vergangenen Jahr sorgten die höchsten deutschen Richter für viel Wirbel, als sie eine sorgfältigere Prüfung von milliardenschweren Anleihekäufe durch die EZB anmahnte․ Doch seitdem hat sich viel getan․
Verfassungsgericht schaut EZB weiter auf die Finger
#ReinhardMüller #PeterGauweiler #BerndLucke #EZB #Bundestag #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht
Die Kläger sind zwar gescheitert․ Das heißt aber nicht, dass das Bundesverfassungsgericht unbesehen alles durchgehen lassen wird, was die Europäische Zentralbank in Sachen Geldpolitik veranstaltet․
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Die Kläger sind zwar gescheitert․ Das heißt aber nicht, dass das Bundesverfassungsgericht unbesehen alles durchgehen lassen wird, was die Europäische Zentralbank in Sachen Geldpolitik veranstaltet․
Akademische Cancel Culture: Replik auf Sebastian Huhnholz von Dieter Schönecker
#SebastianHuhnholz #BerndLucke #BrunoKlauk #PaulCullen #ASTA #CancelCulture
Wer sich an der Diskussion über die akademische Cancel Culture beteiligt, sollte sich nicht dumm stellen․ Die Fakten liegen auf den Tisch․ Eine Replik auf Sebastian Huhnholz․
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Wer sich an der Diskussion über die akademische Cancel Culture beteiligt, sollte sich nicht dumm stellen․ Die Fakten liegen auf den Tisch․ Eine Replik auf Sebastian Huhnholz․