Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Rückkehr nach Deutschland: Sensburg will bestimmte IS-Kämpfer nicht zurückholen
#PatrickSensburg #IS #CDU #Syrien #Deutschland

Wer für eine ausländische Armee kämpft, verliert seine deutsche Staatsbürgerschaft. Der CDU-Innenpolitiker Patrick Sensburg, will deswegen deutsche IS-Kämpfer mit zweitem Pass in Syrien lassen.

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Als Verdachtsfall geführt: Thüringer Minister droht Anhängern des AfD-„Flügels“
#GeorgMaier #PatrickSensburg #AfD #SPD #DeutschePresseAgentur #Verdachtsfall

Beamte, die dem rechtsnationalen „Flügel“ der AfD nahe stehen, müssten mit Konsequenzen rechnen, sagt Thüringens Innenminister Georg Maier․ Die Vereinigung wird vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft
Wenn Beamte Mitglied im AfD-„Flügel“ sind: Diskussion um Konsequenzen
#SaskiaEsken #PatrickSensburg #AfD #Verfassungsschutz #Handelsblatt #SPD #Konsequenz

Verfassungstreue und Mitgliedschaft in einer Vereinigung, die als rechtsextremistischer Beobachtungsfall gilt – das verträgt sich nicht, sagen Politiker․ Einige halten AfD-Mitglieder im Staatsdienst generell für ein Problem
Kommt das Lobbyregister?
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Lobbyismus hat einen ziemlich üblen Ruf․ Dabei geht es um nichts Schlechtes – wenn Regeln beachtet werden․
Zoomen ist nicht dasselbe: Wie die Pandemie die Politik verändert
#KonstantinvonNotz #DorotheeBär #GydeJensen #PatrickSensburg #LarsKlingbeil #CDU #Bundestag

Seit Monaten arbeiten Politiker vor allem am Computer․ Das verändert nicht nur ihren Alltag – vieles, was Politik bisher ausgemacht hat, funktioniert virtuell nicht mehr․ Wie gehen die Abgeordneten damit um?