​​​​​Weltkarte zur UN-Abstimmung: So spaltet Putins Krieg die Welt
#VereinteNationen #UN #Weltkarte #Abstimmung #Weltgemeinschaft #Kriegsbeginn #Ukraine

141 UN-Staaten fordern Russland zum Rückzug aus der Ukraine auf․ Wer bleibt trotzdem an Putins Seite? Und woran liegt es, dass bei einigen früheren Abstimmungen das Ergebnis ganz anders war?

​​​​​Norderweiterung: Finnisches Parlament stimmt für NATO-Beitritt
#SauliNiinistö #Nato #EuropäischeUnion #Beitritt #Abstimmung #Finnland #Türkei

Von finnischer Seite aus ist der Weg in die Allianz nach einer Abstimmung im Parlament frei․ Für den Beitritt fehlt allerdings weiterhin die Ratifizierung durch die Türkei und Ungarn․

​​​​​Wahlrechtsreform: Bayern könnte bald unterrepräsentiert sein
#CSU #Bundestag #SPD #FDP #Wahlrechtsreform #Ampelkoalition #Abstimmung

Die Ampelkoalition blickt optimistisch auf die Abstimmung zur Wahlrechtsreform an diesem Freitag․ Trotz aller Bedenken․ Für die CSU könnte eine Listenverbindung der letzte Ausweg sein․

​​​​​Französische Regierung will Rentenreform ohne Abstimmung verabschieden
#FranzösischeRegierung #Abstimmung #Rentenreform

​​​​​Französische Regierung verabschiedet Rentenreform ohne Abstimmung
#FranzösischeRegierung #Abstimmung #Rentenreform

Der französische Präsident setzt seine umstrittene Rentenreform am Parlament vorbei durch․ Macron könnte damit als Reformer in die Geschichte eingehen․ Oder das Ende der Regierung besiegeln․

​​​​​Französische Regierung verabschiedet Rentenreform ohne finale Abstimmung
#FranzösischeRegierung #Abstimmung #Rentenreform

Der französische Präsident setzt seine umstrittene Rentenreform an der Nationalversammlung vorbei durch․ Macron könnte damit als Reformer in die Geschichte eingehen․ Oder das Ende der Regierung besiegeln․

​​​​​Bundestag: Linke- und AfD-Abgeordnete fehlen öfter bei namentlichen Abstimmungen
#SevimDagdelen #AfD #Bundestag #DieLinke #Abstimmung #Legislaturperiode #Abwesenheitsliste

Eine Abgeordnete der Linkspartei führt die Spitze der Abwesenheitsliste an․ Aus ihrem Büro heißt es, wenn sie an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen nicht teilgenommen habe, „war dies wohlbegründet“․

​​​​​Polizeigewerkschaft will Einschränkungen für E-Scooter auch in Deutschland
#MichaelMertens #GDP #RheinischePost #Polizeigewerkschaft #Abstimmung

Höhere Bußgelder, Alkoholverbot, Geschwindigkeitsbegrenzungen: Die Polizeigewerkschaft plädiert für strengere Regeln für E-Scooter․ Sie warnt vor Unfällen mit schwerwiegenden Folgen․

​​​​​Machtkampf in der SPÖ: Nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung
#AndreasBabler #HansPeterDoskozil #PamelaRendiWagner #SPÖ #Machtkampf #Abstimmung #Mitgliederbefragung

Aus der Mitgliederbefragung der österreichischen Sozialdemokraten ist Hans Peter Doskozil als knapper Sieger hervorgegangen․ Doch der Parteilinke Andreas Babler fordert ihn heraus․

​​​​​Klimaschutz: Die Schweiz setzt noch mehr auf die Wärmepumpe
#RetoKnutti #Wärmepumpe #Klimaschutzgesetz #Klimaschutz #Gletscher #Abstimmung

Am Sonntag stimmen die Schweizer über ein neues Klimaschutzgesetz ab․ Statt auf Verbote setzt es auf noch mehr Fördergelder für Wärmepumpen․

​​​​​Vor Entscheidung im Bundestag: Die Erlaubnis zum Suizid ist zu billigen
#Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Sterbehilfe #Selbstmord #Abstimmung

Wird Suizidhilfe geregelt? Der Bundestag muss für Klarheit sorgen․ Denn heute müssen Ärzte als Suizidhelfer Helden sein, und Schwerstkranken wird der Weg, freiverantwortlich „zu gehen“, vielfach versperrt․ Ein Gastkommentar․

​​​​​Die UNESCO kann die Rückkehr Amerikas kaum erwarten
#AudreyAzoulay #Unesco #Abstimmung #Dollar #USA #Paris #Amerika

Jahrelang hat Audrey Azoulay darauf hingewirkt, nun steht die Abstimmung bevor․ Kommen die USA in die UNESCO zurück? Ein Gespräch mit der Generalsekretärin․