Aufhebung von Reisewarnungen noch nicht in Sicht: Maas gegen „Schnellschüsse“
#HeikoMaas #HorstSeehofer #SPD #FunkeMediengruppe #Bundesregierung #Reisewarnung #Schnellschuss
Die Grenzen dürften „keinen Tag länger als nötig“ geschlossen bleiben, sagt der Außenminister, doch man könne „nicht noch einmal eine Viertelmillion Menschen aus dem Urlaub zurückholen“․ Auch Innenminister Seehofer warnt vor „vorschnellen“ Öffnungen․
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Die Grenzen dürften „keinen Tag länger als nötig“ geschlossen bleiben, sagt der Außenminister, doch man könne „nicht noch einmal eine Viertelmillion Menschen aus dem Urlaub zurückholen“․ Auch Innenminister Seehofer warnt vor „vorschnellen“ Öffnungen․
Gesetzgebung als Schnellschuss - zuviel Eile schadet der Demokratie
#Bundesrat #Bundestag #Bundesregierung #Gesetzgebungsverfahren #Heizungsgesetz #Schnellschuss #Demokratie
Die Bundesregierung will so manches Vorhaben beschleunigen․ Doch vor lauter Eile stolpert sie beim Gesetzgebungsverfahren immer öfter über ihre eigene Füße․ Das schadet ihr – aber vor allem schadet es der Demokratie․ Ein Gastbeitrag
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Die Bundesregierung will so manches Vorhaben beschleunigen․ Doch vor lauter Eile stolpert sie beim Gesetzgebungsverfahren immer öfter über ihre eigene Füße․ Das schadet ihr – aber vor allem schadet es der Demokratie․ Ein Gastbeitrag