Luftwaffe erhält drei neue Regierungsflieger
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Nachdem zuletzt Heiko Maas mit einem Regierungsflieger gestrandet war, hat die Luftwaffe nun grünes Licht für den Kauf von drei neuen Maschinen erhalten. Jetzt fehlt nur noch ein Kaufvertrag.

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Städtebaulich fatal und unökologisch: Das Museum der Moderne in Berlin wird zum Skandal
#MonikaGrütters #StephanBraunfels #Bundestag #BRH #Kulturstaatsministerium #Haushaltsausschuss

Berlins geplantes Museum der Moderne ist städtebaulich fatal, unökologisch – und wird niemals für nur 450 Millionen Euro gebaut werden können․

Museum der Moderne: Wie Berlin sich alles verbaut
#MonikaGrütters #JohannesKahrs #FAZ #SPD #GroßeKoalition #PinakothekderModerne #Haushaltsausschuss

Heute wird über die Finanzierung des Museums der Moderne entschieden․ Der Haushaltsausschuss des Bundestages darf diesen Plan nicht einfach durchwinken․

​​​​​Mansplaining im hessischen Landtag: Alter grüner Mann erklärt Frau die Welt
#FrankKaufmann #MarionSchardtSauer #FDP #FraportAG #Landtag #Haushaltsausschuss #SanktPetersburg

Die hessische FDP fordert vom Grünen-Politiker Frank Kaufmann eine Entschuldigung․ Er sprach der Abgeordneten Marion Schardt-Sauer in einer Sitzung des Haushaltsausschusses die Fähigkeit ab, „Verträge verständig zu lesen“․

​​​​​Bund bestätigt 15 Milliarden für die Gasspeicherung
#Bundestag #BMWi #Haushaltsausschuss #Gasspeicher #Befüllung #Energiekrise #Gasspeicherung

Bis zum 1․ November sollen die Gasspeicher in Deutschland bis zu 90 Prozent gefüllt sein․ Dafür stellte nun der Haushaltsausschuss des Bundestages Geld zur Verfügung․

​​​​​Haushaltsausschuss: Studenten müssen nicht frieren
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Der Haushaltsausschuss entscheidet über Mittel für Bildung und Forschung․ Unerwartet erhalten der DAAD und die Alexander-von-Humboldt-Stiftung mehr Geld․

​​​​​Goethe-Institut kriegt doch mehr Geld
#CarolaLentz #GoetheInstitut #Bundestag #AA #Bereinigungssitzung #Haushaltsausschuss #Kürzung

Nach anhaltender Kritik an den Sparplänen hat der Bundestag die zunächst geplanten Kürzungen für das Goethe-Institut jetzt zurückgenommen․ 15,1 Millionen Euro mehr Förderung wurden beschlossen․

​​​​​Haushaltsausschuss gibt Mittel für Kauf von F-35-Kampfjet frei
#Bundeskanzler #Bundeswehr #Nato #Bundestag #Haushaltsausschuss #Rüstungsprojekt

Die Zeitenwende rief Bundeskanzler Scholz schon im Frühjahr aus․ Ein Teil der dafür vorgesehenen 100 Milliarden Euro soll für neue Kampfjets ausgegeben werden․

​​​​​Bericht: Corona-Pandemie hat den Bund mehr als 440 Milliarden Euro gekostet
#Bundestag #WamS #Bundesfinanzministerium #Coronavirus #Aufstellung #Haushaltsausschuss #Pandemie

66,2 Milliarden Euro Wirtschaftshilfen und 63,5 Milliarden Euro für Schutzausrüstung, Impfungen und Tests: Eine Aufstellung des Finanzministeriums zeigt die Kosten der Pandemie․