Strafrechtsprofessorin zu Künast-Beschluss: „Schwere handwerkliche Mängel“
#RenateKünast #VolkerBeck #AliceWeidel #Bundesverfassungsgericht #Facebook #ISIN_US30303M1027 #Berlin
Der Beschluss, der zahlreiche an Renate Künast gerichtete Beleidigungen für rechtmäßig erklärt, ist juristisch unhaltbar, sagt die Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven im Gespräch․
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Der Beschluss, der zahlreiche an Renate Künast gerichtete Beleidigungen für rechtmäßig erklärt, ist juristisch unhaltbar, sagt die Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven im Gespräch․
Kennzeichnung von Siedlungsprodukten ist die mildeste Sanktion gegen Israel
#IsraelKatz #ZipiHotovely #AyletShaked #VolkerBeck #FelixKlein #EuropäischeUnion #EuGH
Politiker in Israel und Deutschland entrüsten sich über die geforderte Kennzeichnung israelischer Produkte aus dem besetzten Westjordanland․ Doch ihre Vergleiche sind falsch, Emotionen triumphieren über Fakten․ Ein Gastbeitrag․
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Politiker in Israel und Deutschland entrüsten sich über die geforderte Kennzeichnung israelischer Produkte aus dem besetzten Westjordanland․ Doch ihre Vergleiche sind falsch, Emotionen triumphieren über Fakten․ Ein Gastbeitrag․
Klagen von Behörden: Urheberrecht ist keine Waffe gegen die Pressefreiheit
#VolkerBeck #EuGH #EuropäischeUnion #Urheberrecht #Rechtsstaat #Pressefreiheit #Afghanistan
Behörden bringen das Urheberrecht vor Gericht in Stellung, um Berichterstattung zu verhindern․ Das ist ein Missbrauch․ Für missverstandenen Geheimnisschutz ist das Recht nicht da․ Ein Gastbeitrag․
#VolkerBeck #EuGH #EuropäischeUnion #Urheberrecht #Rechtsstaat #Pressefreiheit #Afghanistan
Behörden bringen das Urheberrecht vor Gericht in Stellung, um Berichterstattung zu verhindern․ Das ist ein Missbrauch․ Für missverstandenen Geheimnisschutz ist das Recht nicht da․ Ein Gastbeitrag․
Boykott-Aufruf gegen Hildmann-Bücher
#AttilaHildmann #VolkerBeck #Twitter #Thalia #Boykott #Zurechnungsfähigkeit
Attila Hildmann ist politisch schon lange jenseits der Zurechnungsfähigkeit zu verorten․ Im Internet werden nun Stimmen laut, die die Buchhandelskette Thalia auffordern, seine Bücher aus dem Sortiment zu nehmen․
#AttilaHildmann #VolkerBeck #Twitter #Thalia #Boykott #Zurechnungsfähigkeit
Attila Hildmann ist politisch schon lange jenseits der Zurechnungsfähigkeit zu verorten․ Im Internet werden nun Stimmen laut, die die Buchhandelskette Thalia auffordern, seine Bücher aus dem Sortiment zu nehmen․
Berliner Innensenat verbietet Demonstration von Attila Hildmann
#AttilaHildmann #VolkerBeck #AndreasGeisel #KlausLederer #SPD #Innensenat #Demonstration
Der Berliner Innensenat hat eine für Samstag geplante Demonstration des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten․ Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren․
#AttilaHildmann #VolkerBeck #AndreasGeisel #KlausLederer #SPD #Innensenat #Demonstration
Der Berliner Innensenat hat eine für Samstag geplante Demonstration des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten․ Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren․
Attila Hildmann: Für ihn sind alle Feinde Juden
#AttilaHildmann #VolkerBeck #MiroDittrich #MartinSteltner #SebastianEder #GeorgeSoros #Juden
Attila Hildmann ist vor der Justiz in die Türkei geflohen․ Dort lässt er seinem Antisemitismus nun freien Lauf․ Vorher nutzte er noch Codewörter, die auch bei manchen Querdenkern und Corona-Leugnern beliebt sind․
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Attila Hildmann ist vor der Justiz in die Türkei geflohen․ Dort lässt er seinem Antisemitismus nun freien Lauf․ Vorher nutzte er noch Codewörter, die auch bei manchen Querdenkern und Corona-Leugnern beliebt sind․
Geld für AfD-nahe Stiftung: Seid verhindert, Millionen!
#AnneFrank #KlausPeterKrause #ErikaSteinbach #VolkerBeck #AfD #Bundestag #CDU
Die AfD-nahe Stiftung hofft nach der Bundestagswahl auf bis zu 80 Millionen Euro aus Steuergeldern․ Doch es gibt Ideen, wie der Geldsegen noch verhindert werden soll․
#AnneFrank #KlausPeterKrause #ErikaSteinbach #VolkerBeck #AfD #Bundestag #CDU
Die AfD-nahe Stiftung hofft nach der Bundestagswahl auf bis zu 80 Millionen Euro aus Steuergeldern․ Doch es gibt Ideen, wie der Geldsegen noch verhindert werden soll․
Barrie Koskys Abschied als Intendant der Komischen Oper Berlin: Koskystorm
#BarrieKosky #ClaudiaRoth #VolkerBeck #KomischeOper #Abschiedsrevue
Zehn Jahre lang war Barrie Kosky Intendant der Komischen Oper Berlin․ Er hat das Haus zum Publikumsmagneten gemacht․ Seine Abschiedsrevue spart nicht mit Strass und Straußenfedern․ Da gibt sich sogar Claudia Roth die Ehre․
#BarrieKosky #ClaudiaRoth #VolkerBeck #KomischeOper #Abschiedsrevue
Zehn Jahre lang war Barrie Kosky Intendant der Komischen Oper Berlin․ Er hat das Haus zum Publikumsmagneten gemacht․ Seine Abschiedsrevue spart nicht mit Strass und Straußenfedern․ Da gibt sich sogar Claudia Roth die Ehre․
Skandal bei der Documenta: Antisemitisches Bild soll zum Teil verdeckt werden
#ClaudiaRoth #VolkerBeck #AngelaDorn #JosefSchuster #ElioAdler #Juden #Staatsanwaltschaft
Die Kritik an einem antisemitischen Wandbild des indonesischen Künstlerkollektivs Taring Padi zeigt Wirkung․ Es soll zum Teil bedeckt werden․ Charlotte Knobloch nennt diesen halbherzigen Schritt „absurd“․
#ClaudiaRoth #VolkerBeck #AngelaDorn #JosefSchuster #ElioAdler #Juden #Staatsanwaltschaft
Die Kritik an einem antisemitischen Wandbild des indonesischen Künstlerkollektivs Taring Padi zeigt Wirkung․ Es soll zum Teil bedeckt werden․ Charlotte Knobloch nennt diesen halbherzigen Schritt „absurd“․