​​​​​Regierungsbildung in Bayern: Holen die Freien Wähler ein 1-A-Ministerium?
#HubertAiwanger #MichaelaKaniber #ManfredWeber #CSU #FW #Koalitionsverhandlungen #Staatsregierung

Die Frage, wer was wird, ist stets besonders prickelnd․ Sie zu stellen ist aber auch sinnlos, ja: gefährlich․ Das gilt auch und vor allem für Bayern․

​​​​​Regierungsbildung in Hessen: Countdown für die Koalitionsfrage
#BorisRhein #CDU #SPD #Koalitionsverhandlungen #Herbstferien #Regierungsbildung #Koalitionsgespräch

In wenigen Tagen will die hessische CDU verkünden, ob sie mit den Grünen oder mit der SPD über eine Koalition verhandelt․ Es gibt Stimmen, die Schwarz-Rot im Vorteil sehen – wegen der Grünen-Basis․

​​​​​Regierungsbildung in Polen: Ein undeutscher Koalitionsvertrag
#PiS #Koalitionsverhandlungen #Regierungsbildung #Polen

Die drei Mitte-Links-Parteien haben in Warschau feierlich einen Koalitionsvertrag unterzeichnet․ Diesen haben sie kompakt gehalten: Auf ganzen 13 Seiten finden sich vor allem grundsätzliche Bekenntnisse․

​​​​​Einstimmiger Beschluss: Hessische SPD-Gremien stimmen Koalitionsverhandlungen mit CDU zu
#NancyFaeser #BorisRhein #SPD #CDU #DeutschePresseAgentur #Koalitionsverhandlungen #Hessen

Am Dienstag sollen die Koalitionsgespräche zwischen der SPD und CDU in Hessen beginnen․ Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte ihrer Partei diese Entscheidung empfohlen – will aber nicht nach Wiesbaden wechseln․

​​​​​Kommentar zu Scholz' Regierungserklärung: Diesen Klempner würde man nicht rufen
#Bundeskanzler #CDU #SPD #Bundesverfassungsgericht #Regierungserklärung #Koalitionsverhandlungen #Neuwahlen

Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete․ Die Koalitionsparteien hält nur noch die Angst vor dem totalen Absturz in Neuwahlen zusammen․