​​​​​Rechtsextreme und Symbole: „Belästigung“ für alle
#rechtsextremeVOX #Flaggenstreit #Bußgeld #Bremen #Deutschland #Politik

Die Bundesregierung unterstützt das Vorgehen von Bremen gegen das Zeigen von Reichskriegsflaggen․ das Bundesland verhängt 1․000 Euro Bußgeld․

​​​​​Reichskriegsflaggen und Rechtsextreme: Kein generelles Verbot
#Flaggenstreit #rechtsextremeVOX #Innenministerkonferenz #Rechtsextremismus #Neonazis #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Innenministerkonferenz plant einen Mustererlass gegen Reichs- und Reichskriegsflaggen․ Dabei kommt es auf die Umstände der Präsentation an․

​​​​​Parteitag der Berliner Linken: Flagge zeigen? Und wenn ja: welche?
#DieLinkeBerlin #Flaggenstreit #Flagge #KrieginderUkraine #Berlin #Schwerpunkt

Die Linke streitet, ob vor ihrer Parteizentrale die Ukraine-Flagge hängen soll․ Das fordert ein Antrag für den Landesparteitag․ Doch es gibt Protest․

​​​​​Linke streitet wegen Ukraine-Flagge: Blau-Gelb an der Parteizentrale
#DieLinkeBerlin #Flaggenstreit #Flagge #KrieginderUkraine #Berlin #Schwerpunkt

Die Linke streitet, ob vor dem Karl-Liebknecht-Haus die Ukraine-Flagge hängen soll․ Das fordert ein Antrag für den Landesparteitag․ Nicht alle finden das gut․