Fraktionsklausur der Berliner Linken: Ganz schön ausgenüchtert
#DieLinkeBerlin #UdoWolf #Mietendeckel #Mobilitätsgesetz #Berlin
Man könne sich leider nicht aussuchen, mit wem man regiert, bilanziert Linken-Kultursenator Klaus Lederer auf der Fraktionsklausur seiner Partei.
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Man könne sich leider nicht aussuchen, mit wem man regiert, bilanziert Linken-Kultursenator Klaus Lederer auf der Fraktionsklausur seiner Partei.
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@DerNewsBot taz820Berliner Mietendeckel: Das richtige Signal
#KatrinLompscher #Mietendeckel #Wohnungspolitik #Wohnungsnot #DieLinkeBerlin #Berlin #Deutschland #Politik
Über den geleakten Entwurf der Berliner Senatorin Lompscher schäumt die Lokalpresse․ Dabei macht die Politikerin bloß ihren Job: linke Politik․
#KatrinLompscher #Mietendeckel #Wohnungspolitik #Wohnungsnot #DieLinkeBerlin #Berlin #Deutschland #Politik
Über den geleakten Entwurf der Berliner Senatorin Lompscher schäumt die Lokalpresse․ Dabei macht die Politikerin bloß ihren Job: linke Politik․
Drohmails gegen Politiker: Linken-Chefin mit Mord bedroht
#RechteGewalt #DieLinkeBerlin #KatinaSchubert #Berlin
Katina Schubert, Landeschefin der Berliner Linken, hat Morddrohungen wegen ihres Einsatzes für Geflüchtete erhalten․ Sie ist nicht die Einzige․
#RechteGewalt #DieLinkeBerlin #KatinaSchubert #Berlin
Katina Schubert, Landeschefin der Berliner Linken, hat Morddrohungen wegen ihres Einsatzes für Geflüchtete erhalten․ Sie ist nicht die Einzige․
Steuerfahndung nach Airbnb-Vermietern: Jetzt kommt der SteuAirbnbscheid
#Zweckentfremdungsverbot #Airbnb #Steuerfahndung #Selbstanzeige #DieLinkeBerlin #Berlin
Steuerfahnder werten die Daten von 10․000 Berliner Anbietern von Airbnb-Ferienwohnungen aus․ Die Gesetzeslage für die Vermietung wird angepasst․
#Zweckentfremdungsverbot #Airbnb #Steuerfahndung #Selbstanzeige #DieLinkeBerlin #Berlin
Steuerfahnder werten die Daten von 10․000 Berliner Anbietern von Airbnb-Ferienwohnungen aus․ Die Gesetzeslage für die Vermietung wird angepasst․
Berliner Debatte um Enteignung von Wohnraum: Linke legt Gesetzentwurf vor
#DieLinkeBerlin #DirekteDemokratie #Justiz #Berlin
Wie kann die Vergesellschaftung von großen Immobilienfirmen rechtlich funktionieren? Berlins Linksfraktion diskutiert über einen Entwurf․
#DieLinkeBerlin #DirekteDemokratie #Justiz #Berlin
Wie kann die Vergesellschaftung von großen Immobilienfirmen rechtlich funktionieren? Berlins Linksfraktion diskutiert über einen Entwurf․
Abschiebe-Delegation in Berlin: Wolkige Kriterien
#Abschiebung #AndreasGeisel #Guinea #DieLinkeBerlin #Berlin
Darüber, wie eine guineische Delegation in Berlin abgelehnte Asylbewerber begutachtet, weiß der Senat nicht viel․ Das zeigt eine Anfrage der Linken․
#Abschiebung #AndreasGeisel #Guinea #DieLinkeBerlin #Berlin
Darüber, wie eine guineische Delegation in Berlin abgelehnte Asylbewerber begutachtet, weiß der Senat nicht viel․ Das zeigt eine Anfrage der Linken․
Klimapolitik der Linken: Revolution ohne höheren CO2-Preis
#Klimapolitik #DieLinkeBerlin #Co2Preis #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Die Linke hat das radikalste Programm gegen die Erderhitzung beschlossen: Netto-Null bis 2035 und keine höheren Sprit- oder Heizölpreise․
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Die Linke hat das radikalste Programm gegen die Erderhitzung beschlossen: Netto-Null bis 2035 und keine höheren Sprit- oder Heizölpreise․
Berliner Volksentscheid und die Folgen: Klares Mandat – und was nun?
#DieLinkeBerlin #Mietenbewegung #WahleninBerlin #Berlin #Schwerpunkt
Eine Mehrheit in Berlin ist für die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne․ Fast alle Parteien winken ab․ Was bedeutet das für die Demokratie?
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Eine Mehrheit in Berlin ist für die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne․ Fast alle Parteien winken ab․ Was bedeutet das für die Demokratie?
Bürgermeisterwahl in Berlin-Pankow: Mit den Stimmen der AfD?
#SörenBenn #DieLinkeBerlin #BerlinPankow #AfD #Berlin #Schwerpunkt
In Pankow wurde Sören Benn (Linke) wieder zum Bürgermeister gewählt – obwohl er keine linke Mehrheit hatte․ Vielleicht hat die AfD für ihn gestimmt․
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In Pankow wurde Sören Benn (Linke) wieder zum Bürgermeister gewählt – obwohl er keine linke Mehrheit hatte․ Vielleicht hat die AfD für ihn gestimmt․
Pankows Bürgermeister über seine Wahl: „Ich trete nicht zurück“
#SörenBenn #BerlinPankow #DieLinkeBerlin #AfDinBerlin #Berlin #Schwerpunkt
Seine Wahl lasse sich nicht mit dem Eklat in Thüringen vergleichen, sagt Sören Benn․ Er gibt aber zu, die Perfidie der AfD unterschätzt zu haben․
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Seine Wahl lasse sich nicht mit dem Eklat in Thüringen vergleichen, sagt Sören Benn․ Er gibt aber zu, die Perfidie der AfD unterschätzt zu haben․
Rot-Grün-Rot in Berlin: Linke drohen mit Oppositionsarbeit
#KatjaKipping #DieLinkeBerlin #RotRotGrüninBerlin #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
In der Berliner Linken ist der Koalitionsvertrag umstritten․ Wegen der Wohnungspolitik wollen einige per Mitgliederentscheid lieber in die Opposition․
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In der Berliner Linken ist der Koalitionsvertrag umstritten․ Wegen der Wohnungspolitik wollen einige per Mitgliederentscheid lieber in die Opposition․
Die Linkspartei wird 15 Jahre alt: Nicht in Feierlaune
#DieLinke #DieLinkeBerlin #linkeParteien #OskarLafontaine #SahraWagenknecht #GregorGysi #Deutschland #Politik
Die Linkspartei begeht ihren 15․ Geburtstag․ Vom Krisenparteitag Ende Juni in Erfurt erhofft man sich einen neuen Aufbruch․
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Die Linkspartei begeht ihren 15․ Geburtstag․ Vom Krisenparteitag Ende Juni in Erfurt erhofft man sich einen neuen Aufbruch․
Aufrüstung der Berliner Polizei: 21 Millionen Euro für Schusswaffen
#PolizeiBerlin #Aufrüstung #Kriminalität #Clans #DieLinkeBerlin #Berlin
Die Ausgaben für die Polizei steigen immer weiter an․ Linkspartei kritsiert: Aufwand und Ergebnis stehen in keinem Verhältnis․
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Die Ausgaben für die Polizei steigen immer weiter an․ Linkspartei kritsiert: Aufwand und Ergebnis stehen in keinem Verhältnis․
Die Wiederholungswahl und Die Linke: Linke Politik auf der Kippe
#DieLinkeBerlin #Mietenpolitik #Gentrifizierung #WahleninBerlin #Berlin #Schwerpunkt
Der Linken drohen Verluste․ Damit würden Personen, die derzeit linke Berliner Politik prägen, den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus verpassen․
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Der Linken drohen Verluste․ Damit würden Personen, die derzeit linke Berliner Politik prägen, den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus verpassen․
Regierungsbildung in Berlin: Sondierungen auf der Zielgeraden
#Sondierungsgespräche #FranziskaGiffey #BettinaJarasch #GrüneBerlin #DieLinkeBerlin #SPDBerlin #WahleninBerlin #Berlin #Schwerpunkt
SPD, Grüne und Linke haben wohl eine Möglichkeit gefunden, wie sie mit dem Enteignen-Volksentscheid umgehen könnten․ Ist das eine Vorentscheidung?
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SPD, Grüne und Linke haben wohl eine Möglichkeit gefunden, wie sie mit dem Enteignen-Volksentscheid umgehen könnten․ Ist das eine Vorentscheidung?
Berlins Kultursenator zieht Bilanz: „Da kann nicht mehr viel kommen“
#KlausLederer #Kulturpolitik #RotGrünRotinBerlin #DieLinkeBerlin #Berlin
Nach sechseinhalb Jahren endet die Amtszeit von Klaus Lederer․ Er gehe ohne Groll, sagt er, und warnt seinen Nachfolger vor Kürzungen im Kulturbereich․
#KlausLederer #Kulturpolitik #RotGrünRotinBerlin #DieLinkeBerlin #Berlin
Nach sechseinhalb Jahren endet die Amtszeit von Klaus Lederer․ Er gehe ohne Groll, sagt er, und warnt seinen Nachfolger vor Kürzungen im Kulturbereich․
Parteitag der Berliner Linken: Flagge zeigen? Und wenn ja: welche?
#DieLinkeBerlin #Flaggenstreit #Flagge #KrieginderUkraine #Berlin #Schwerpunkt
Die Linke streitet, ob vor ihrer Parteizentrale die Ukraine-Flagge hängen soll․ Das fordert ein Antrag für den Landesparteitag․ Doch es gibt Protest․
#DieLinkeBerlin #Flaggenstreit #Flagge #KrieginderUkraine #Berlin #Schwerpunkt
Die Linke streitet, ob vor ihrer Parteizentrale die Ukraine-Flagge hängen soll․ Das fordert ein Antrag für den Landesparteitag․ Doch es gibt Protest․
Linke streitet wegen Ukraine-Flagge: Blau-Gelb an der Parteizentrale
#DieLinkeBerlin #Flaggenstreit #Flagge #KrieginderUkraine #Berlin #Schwerpunkt
Die Linke streitet, ob vor dem Karl-Liebknecht-Haus die Ukraine-Flagge hängen soll․ Das fordert ein Antrag für den Landesparteitag․ Nicht alle finden das gut․
#DieLinkeBerlin #Flaggenstreit #Flagge #KrieginderUkraine #Berlin #Schwerpunkt
Die Linke streitet, ob vor dem Karl-Liebknecht-Haus die Ukraine-Flagge hängen soll․ Das fordert ein Antrag für den Landesparteitag․ Nicht alle finden das gut․