​​​​​Berliner Antidiskriminierungsgesetz: Überwiegend wahrscheinlich
#Diskriminierung #Rassismus #BerlinerSenat #KolumneMacht #Debatte #Gesellschaft #Serie

Wenn der Senat es ernst meint, sollte er sich erst mal um bestehende Benachteiligungen kümmern – bevor er ein Gesetz erlässt, das kaum etwas ändert․

​​​​​Corona-Maßnahmen in NRW und Berlin: Tönnies legt Gütersloh lahm
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Im Kreis Gütersloh, Sitz der Tönnies-Fleischfabrik, gelten wieder Beschränkungen․ Berlin dagegen erlaubt trotz hoher Corona-Zahlen beliebige Kontakte․

​​​​​Anstieg der Corona-Infektionen: Provinz am Limit
#Kontaktverbot #Kommunalpolitik #BerlinerSenat #NRW #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Zahl der Corona-Infektionen ist wieder gestiegen․ Das Konzept, über Lockerung in den Regionen zu entscheiden, steht vor dem Belastungstest․

​​​​​Klima-Initiative in Berlin: Verschärftes Klima
#Klimapolitik #Bürgerbeteiligung #BerlinerSenat #Berlin

Nach französischem Vorbild: Initiative Klimaneustart sammelt Unterschriften für einen Klima-Bürger innenrat in Berlin․

​​​​​Berliner Urteil zu Pop-up-Radwegen: Mitten im Kulturkampf
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Die Berliner Corona-Radwege sind rechtswidrig․ Der Gerichtsentscheid offenbart die Autolastigkeit der StVO – sie muss dringend überarbeitet werden․

​​​​​Vorläufiger Gerichtsentscheid: Berliner Pop-up-Radwege bleiben
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Das OVG hat vorläufig eine Entscheidung der Vorinstanz wieder aufgehoben․ Danach hätten die provisorischen Radwege beseitigt werden müssen․

​​​​​Berlin und die Corona-Sperrstunde: 23 Uhr Schotten dicht
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Für Kneipen und Bars ist die Sperrstunde eine Katastrophe․ In der Branche herrscht eine große Wut gegenüber denen, die die Regeln ignoriert haben․

​​​​​Junge Geflüchtete in Berlin: Ankommen, aber wie?
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Damit sich junge Geflüchtete in Berlin zurechtfinden, gab es bislang das Programm „Gemeinsam starten“․ Nun stellt der Senat die Finanzierung ein․

​​​​​Quote für Menschen mit Migrationsgeschichte: Dringend gebraucht
#Immigration #BerlinerSenat #Frauenquote #Gleichstellungsgesetz #Deutschland #Politik

Der Vorstoß der linken Berliner Sozialsenatorin, 35 Prozent in der Verwaltung für Personen mit Migrationsgeschichte zu besetzen, ist überfällig․

​​​​​Metoo an der Berliner Volksbühne: Eine Bühne für Sexisten
#BerlinerVolksbühne #metoo #EinJahrmetoo #Sexismus #sexuelleBelästigung #SexuelleÜbergriffe #MaximGorkiTheater #Theater #KlausLederer #BerlinerSenat #KulturinBerlin #Kultur #BerlinKultur #KunstBerlin #metoo #ReportageundRecherche #Gesellschaft #Schwerpunkt

Mehrere Mitarbeiterinnen der Berliner Volksbühne erheben Vorwürfe gegen Intendant Klaus Dörr․ War die Senatsverwaltung gewarnt?

​​​​​Fragen zum Mietendeckel: Der Luxus des Wohnens
#Mietendeckel #Bundesverfassungsgericht #BerlinerSenat #RotGrünRot #Berlin

Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag den Mietendeckel des Berliner Senats gekippt․ Was bedeutet das Urteil unter anderem für Mieter innen?

​​​​​Verkehrswende in Berliner Kiezen: Durchfahrt verboten
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Es geht ihnen nicht darum, alle Autos aus den Kiezen herauszuhalten․ Nur den Durchgangsverkehr will die Kiezblock-Bewegung nicht mehr bei sich haben․

​​​​​Rot-Grün-Rot in der Hauptstadt: Berliner Selbstbeschwörung
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Die alte Landesregierung wird die neue sein․ Viel ist von einem Aufbruch die Rede – doch neue Ideen zur Lösung der Wohnungsnot bietet sie nicht․

​​​​​Streit um das Erbe: Sie macht jetzt einfach
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Seit Kurzem ist Katja Kipping Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in Berlin․ Die Ex-Linken-Chefin blüht auf․ Ihrer Partei geht es schlecht․

​​​​​Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: Machen wa dit Janze jetz von vorn?
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Wird die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wegen zahlreicher Pannen wiederholt? In Teilen der Stadt könnte auch der Bundestag erneut gewählt werden․

​​​​​Die Hauptstadt und ihr Senat: Wie Berlin gegen sich arbeitet
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Berlin ist eine Stadt voller Möglichkeiten․ Die Konzeptlosigkeit führender Po­li­ti­ke­r in­nen trägt aber dazu bei, dass Chancen verschenkt werden․

​​​​​Drugchecking in Berlin: Wissen, was man nimmt
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In Berlin kann man jetzt harte Drogen auf ihre Inhaltsstoffe checken lassen – und das ist sehr vernünftig․

​​​​​Enteignung großer Wohnungskonzerne: Ein milderes Mittel gibt es nicht
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Vergesellschaftung von Wohnraum ist nicht nur machbar, sondern auch geboten – will man leistbare Mieten für Einkommensschwächere garantieren․

​​​​​Drugchecking in Berlin: Kenne dein Gift
#Drogenhilfe #Drogenpolitik #BerlinerSenat #Gesundheit #Clubszene #Berlin

Beim Drug-Checking können Ber­li­ne­r:in­nen kostenlos und anonym ihre Drogen testen lassen – wenn sie einen der wenigen Plätze ergattern․

​​​​​Weniger Radwege in Berlin: Berliner Räder ausgebremst
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Die Senatsverwaltung in Berlin verzögert Projekte, mindestens elf Radwege werden vorerst nicht gebaut․ Das zeigt eine Abfrage der Deutschen Umwelthilfe․