​​​​​Erfolgreiches Volksbegehren in Berlin: 350․000 Stimmen für Enteignungen
#Volksbegehren #DirekteDemokratie #Wohnungspolitik #GNS #Berlin

Der Volksentscheid über die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne kommt: Fast jede zehnte Ber­li­ne­r in hat für Enteignungen unterschrieben․

​​​​​Initiative Deutsche Wohnen enteignen: Ansage an Politik und Wirtschaft
#DirekteDemokratie #Volksentscheid #Wohnungspolitik #Berlin

Jede zehnte Ber­li­ne­r in hat für die Enteignung großer Immobilienkonzerne unterschrieben․ Das wird den politischen Diskurs verändern, auch im Bund․

​​​​​Abstimmung über Enteignung in Berlin: Die große E-Frage
#Volksbegehren #DirekteDemokratie #Wohnungspolitik #Berlin

Am 26․ September wird auch über den Enteignungs-Volksentscheid abgestimmt․ Ist ein Erfolg realistisch? Antworten auf die wichtigsten Fragen․

​​​​​Volksbegehren Klimaneustart in Berlin: Warnung an die nächste Koalition
#Klimaschutz #Volksbegehren #DirekteDemokratie #WahleninBerlin #Berlin #Schwerpunkt

Mit dem Klima-Bündnis kommt das nächste Volksbegehren․ Ähnlich wie die Enteignungs-Initiative dürfte sie die Politik in den nächsten Jahren prägen․

​​​​​Koalitionsverhandlungen in Berlin: Einigung in Sachen Enteignung
#Koalitionsverhandlungen #DirekteDemokratie #Berlin

SPD, Grüne und Linke einigen sich nach vielen Stunden Verhandlung auf den Umgang mit dem erfolgreichen Enteignungs-Volksentscheid․

​​​​​Bedingungsloses Grundeinkommen: Unterschreiben für eine rosa Zukunft
#DirekteDemokratie #Volksentscheid #Sozialpolitik #Berlin

Ab Freitag sammelt eine Berliner Initiative Stimmen für einen staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen․ Es wäre der erste bundesweit․

​​​​​Volksbegehren Berlin autofrei: Die Autoliebe der Innensenatorin
#DirekteDemokratie #Volksbegehren #Berlinautofrei #Stadtland #Berlin #Schwerpunkt

Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die Innenverwaltung․ Das entspricht der „autogerechten Stadt“․

​​​​​Streitgespräch über Klimapolitik: „2030 ist ambitioniert, ganz klar“
#WernerGraf #DirekteDemokratie #BerlinerGrüne #Klimaneutralität #KlimaneustartBerlin #Berlin

Muss Berlin bis 2030 klimaneutral werden? Unbedingt, sagt die Initiative Klimaneustart, die einen Volksentscheid anstrebt․ Unmöglich, so die Grünen․

​​​​​Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin: Klar gescheitert
#Volksbegehren #DirekteDemokratie #Berlin

Erstmals seit langem findet ein Volksbegehren nicht genug Unterschriften․ Für einen Entscheid fehlen der Initiative zehntausende Unterstützer innen․

​​​​​Berliner Wahlchaos und Sabotage der Volks-Ini: Genug Schaden angerichtet
#AndreasGeisel #RotGrünRotinBerlin #SPDBerlin #SozialeBewegung #Wohnungsmarkt #Volksbegehren #DirekteDemokratie #WahleninBerlin #Berlin #Schwerpunkt

Erst hat Senator Geisel das Enteignungs-Volksbegehren verschleppt, jetzt verantwortet er auch noch das Wahldebakel․ Er sollte die Konsequenz ziehen․

​​​​​Politologin über Berlins Klima-Entscheid: „Wir brauchen radikale Schritte“
#KlimaVolksentscheid #Klimapolitik #DirekteDemokratie #Klimawandel #Berlin #Schwerpunkt

Metropolen sind wichtig im Kampf gegen die Klimakrise, sagt Lena Partzsch․ Für deren Bür­ge­r in­nen bedeute mehr Klimaschutz auch mehr Lebensqualität․

​​​​​Klima-Entscheid am Sonntag in Berlin: „Hoffe auf 60 Prozent Beteiligung“
#Landeswahlleiterin #DirekteDemokratie #Klimapolitik #KlimaVolksentscheid #Berlin #Schwerpunkt

Landeswahlleiter Bröchler sieht keine Probleme bei der Briefwahl: Die Rücklaufquote betrage 80 Prozent․ Er kritisiert die fehlende Kampagne der Gegner․

​​​​​Klima-Entscheid in Berlin: Gutes Klima für Veränderung
#DirekteDemokratie #Klimaschutz #KlimaVolksentscheid #Berlin #Schwerpunkt

Mit einem „Ja“ würde Berlin zu einer der fortschrittlichsten Klimaschutz-Metropolen der Welt․ Die Chance, dass es klappt, ist groß․

​​​​​Klima-Entscheid in Berlin gescheitert: Weiterleben auf Wolke sieben
#Klimapolitik #DirekteDemokratie #Klima #KlimaVolksentscheid #Berlin #Schwerpunkt

Der Niederlage der Klimainitiative dürfte radikale Kräfte der Bewegung stärken․ Dabei bräuchte es mehr gesellschaftliche Akzeptanz für das Thema․

​​​​​Klimavolksentscheid: Besser zielen fürs Klima
#Klimapolitik #Energietisch #Volksbegehren #DirekteDemokratie #KlimaVolksentscheid #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Genauer kommunizieren, auch auf dem Land präsent sein: Was sich aus dem verlorenen Quorum des Berliner Klimavolksentscheids lernen lässt․

​​​​​Eingeschränkte Bürgerbegehren: Breite Front gegen Demokratie-Abbau
#GrüneSchleswigHolstein #SchleswigHolstein #DirekteDemokratie #MehrDemokratie #Demokratie #Nord

Schleswig-Holsteins CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und die Rechte kleinerer Parteien ein․ FDP und SSW klagen nun dagegen․

​​​​​Politische Partizipation in Deutschland: Nur Tamtam um die Bürgerräte?
#BärbelBas #JanKorte #Bürger #DirekteDemokratie #Demokratie #Bundestag #Linksfraktion #Deutschland #Politik

Ob die Empfehlungen der Bür­ge­r:in­nen tatsächlich umgesetzt wurden, wollte die Linksfraktion von der Regierung wissen․ Deren Antwort bleibt luftig․

​​​​​Hamburg blockiert Volksinitiativen: Digital könnte so viel besser sein
#RotGrünHamburg #Hamburg #Volksinitiative #DirekteDemokratie #Demokratie #wochentaz #Stadtland #Hamburg #Nord #Schwerpunkt

Bei Volksinitiativen will es Hamburg analog․ Obwohl das gesetzlich anders geregelt ist, sollen sie nur mit Zettel und Stift unterstützt werden dürfen․

​​​​​Wahlkampf in der Schweiz: Zwischen Heuballen und Banken
#Schweiz #Wahlkampf #SVP #Alpen #DirekteDemokratie #GNS #Europa #Politik #Feed

Die rechte SVP setzt auf weniger Migration, die linke SP auf niedrigere Krankenkassenprämien – und der Skandal um die Credit Suisse scheint vergessen․

​​​​​Parlamentswahlen in der Schweiz: Kulturkampf das falsche Rezept
#Schweiz #SVP #DirekteDemokratie #Demokratie #Parlamentswahlen #Europa #Politik

Alle reden über den Rechtsruck in der Schweiz․ Doch das wirkliche Drama ist die geringe Wahlbeteiligung․ Das Land hat ein Demokratieproblem․