Sondersitzung der EU-Innenminister: Europa mauert
#Taliban #EuropäischeUnion #Innenminister #HorstSeehofer #GNS #Afghanistan #Europa #Politik #Schwerpunkt
Die EU-Innenminister einigen sich darauf, europäische Außengrenzen für Flüchtlinge abzuriegeln․ Autokratische Anrainer können sich auf EU-Gelder freuen․
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Die EU-Innenminister einigen sich darauf, europäische Außengrenzen für Flüchtlinge abzuriegeln․ Autokratische Anrainer können sich auf EU-Gelder freuen․
Evakuierung aus Afghanistan: Antwort von der Stange
#Evakuierung #HorstSeehofer #Innenministerium #GNS #Afghanistan #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
In einem Offenen Brief hatten NGOs das Innenministerium um Hilfe für bedrohte Afghan:innen gebeten․ Die Reaktion: eine Ansammlung von Textbausteinen․
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In einem Offenen Brief hatten NGOs das Innenministerium um Hilfe für bedrohte Afghan:innen gebeten․ Die Reaktion: eine Ansammlung von Textbausteinen․
Kriminaliät im Internet: „Alarmstufe rot“ bei IT-Sicherheit
#Cybersicherheit #Internet #Cyberkriminalität #HorstSeehofer #Hacking #Cyberspionage #Deutschland #Politik
Noch nie war die deutsche Cybersicherheit so gefährdet wie 2021, zeigt der aktuelle BSI-Lagebericht․ Viele Cyberkriminelle professionellisieren sich․
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Noch nie war die deutsche Cybersicherheit so gefährdet wie 2021, zeigt der aktuelle BSI-Lagebericht․ Viele Cyberkriminelle professionellisieren sich․
Geflüchtete zwischen Polen und Belarus: Europas Grenzen
#Belarus #Polen #Flüchtlinge #EUGrenzpolitik #HorstSeehofer #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Pushbacks an den EU-Außengrenzen sind rechtswidrig․ Diesen Grundkonsens hat Polens Regierung nun aufgekündigt․ Innenminister Seehofer gratuliert dazu․
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Pushbacks an den EU-Außengrenzen sind rechtswidrig․ Diesen Grundkonsens hat Polens Regierung nun aufgekündigt․ Innenminister Seehofer gratuliert dazu․
Neues Innenministerium: Nach dem Horst-Case-Szenario
#Bundesinnenministerium #Heimatministerium #HorstSeehofer #Polizeigewalt #Flüchtlingshilfe #Rechtsextremismus #RechterTerror #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
Die Seehofer-Jahre waren geprägt von Untätigkeit․ Das neue Innenministerium muss Antworten auf Rechtsextremismus und Polizeigewalt finden․
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Die Seehofer-Jahre waren geprägt von Untätigkeit․ Das neue Innenministerium muss Antworten auf Rechtsextremismus und Polizeigewalt finden․
Scheidender Innenminister Seehofer: Ein Einzelfall geht in Rente
#HorstSeehofer #Bundesinnenministerium #BKA #HolgerMünch #Überwachung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
50 Jahre lang war Horst Seehofer in der Politik, nun tritt er ab․ Auf der BKA-Herbsttagung ermahnt er die Ampel, die Überwachung nicht einzudampfen․
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50 Jahre lang war Horst Seehofer in der Politik, nun tritt er ab․ Auf der BKA-Herbsttagung ermahnt er die Ampel, die Überwachung nicht einzudampfen․
taz-Podcast Weißabgleich: Der Abschied des Jahres
#Rassismus #HorstSeehofer #Jahresrückblick #PodcastWeißabgleich #Podcasts #Gesellschaft #Schwerpunkt
Was hat 2021 gebracht? Aus nicht-weißer Perspektive vor allem eine gute Nachricht: Horst Seehofer ist kein Innenminister mehr․
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Was hat 2021 gebracht? Aus nicht-weißer Perspektive vor allem eine gute Nachricht: Horst Seehofer ist kein Innenminister mehr․
Innenminister schwächt AfD-Gutachten ab: Seehofers persönlicher AfD-Report
#HorstSeehofer #AfD #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik
Horst Seehofer ließ als Innenminister offenbar ein Gutachten vom Verfassungsschutz, ob die AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall ist, abmildern․
#HorstSeehofer #AfD #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik
Horst Seehofer ließ als Innenminister offenbar ein Gutachten vom Verfassungsschutz, ob die AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall ist, abmildern․
Seehofers Polizeistudie: Rassismus? Wo?
#RacialProfiling #RechtePolizei #HorstSeehofer #RassismusDiskussion #Rassismus #Stadtland #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Für das Bundesinnenministerium sind rassistische Kontrollen kein Thema․ Studien der Länder zeigen, dass diese Praxis weit verbreitet ist․
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Für das Bundesinnenministerium sind rassistische Kontrollen kein Thema․ Studien der Länder zeigen, dass diese Praxis weit verbreitet ist․
Aufnahme von Geflüchteten in Berlin: Seehofers Nein war rechtmäßig
#Moria #Lesbos #HorstSeehofer #Bundesverwaltungsgericht #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Berlin wollte Flüchtlinge aus Moria aufnehmen, der damalige Innenminister blockierte․ Zurecht, entschied nun das Bundesverwaltungsgericht․
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Berlin wollte Flüchtlinge aus Moria aufnehmen, der damalige Innenminister blockierte․ Zurecht, entschied nun das Bundesverwaltungsgericht․
Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen: Erst Lager, dann Asylprozess
#EUAußengrenzen #HorstSeehofer #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Die EU will Asylsuchende an den Außengrenzen in Zentren registrieren und dort für Tage festhalten․ Die Idee geht auf Ex-Innenminister Seehofer zurück․
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Die EU will Asylsuchende an den Außengrenzen in Zentren registrieren und dort für Tage festhalten․ Die Idee geht auf Ex-Innenminister Seehofer zurück․
Verteilung von Geflüchteten in der EU: Eine Mikrodosis Hilfe
#Mittelmeer #Malta #Italien #HorstSeehofer #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt
Seehofer wollte Italien jeden vierten aus Seenot Geretteten abnehmen․ Daraus wurden 0,2 Prozent․ Jetzt gibt es einen neuen Anlauf․
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Seehofer wollte Italien jeden vierten aus Seenot Geretteten abnehmen․ Daraus wurden 0,2 Prozent․ Jetzt gibt es einen neuen Anlauf․
Preis für Angela Merkel: Ein kaltes Erbe
#Flüchtlinge #HorstSeehofer #UNHCR #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Die frühere Kanzlerin Angela Merkel wird mit einem Preis der UNHCR für ihre Flüchtlingspolitik ausgezeichnet․ Sie hätte einen Unterschied machen können․
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Die frühere Kanzlerin Angela Merkel wird mit einem Preis der UNHCR für ihre Flüchtlingspolitik ausgezeichnet․ Sie hätte einen Unterschied machen können․
Philipp Ruch gegen Bildungsbehörde: Erfolg für „Politische Schönheit“
#HorstSeehofer #Kunstfreiheit #Medien #Gesellschaft
Die Bundeszentrale für Politische Bildung darf Aktionskünstlern keine Polarisierung und Spaltung vorwerfen․ So entschied das Verwaltungsgericht Köln․
#HorstSeehofer #Kunstfreiheit #Medien #Gesellschaft
Die Bundeszentrale für Politische Bildung darf Aktionskünstlern keine Polarisierung und Spaltung vorwerfen․ So entschied das Verwaltungsgericht Köln․
Bundesregierung klagt gegen Youtube: Grenze künstlerischer Intervention
#Bundesinnenministerium #Youtube #HorstSeehofer #PengKollektiv #Medien #Gesellschaft
Laut Landgericht Berlin darf das „Seebrücke“-Video nicht mit BMI-Logo verbreitet werden․ Nun liegt auch das 19-seitige Urteil vor․
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Laut Landgericht Berlin darf das „Seebrücke“-Video nicht mit BMI-Logo verbreitet werden․ Nun liegt auch das 19-seitige Urteil vor․
Studie zu Rassismus in der Polizei: Mehr als nur Einzelfälle
#Polizeiarbeit #Studie #Rechtsextremismus #Polizeiausbildung #Polizei #HorstSeehofer #Innenministerium #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Lange wurde über die Polizeistudie gestritten, seit zwei Jahren geforscht․ Nun liegen erste Ergebnisse vor – die teils bedenklich sind․
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Lange wurde über die Polizeistudie gestritten, seit zwei Jahren geforscht․ Nun liegen erste Ergebnisse vor – die teils bedenklich sind․
Polizeigewalt in Deutschland: Das Dunkelfeld aufhellen
#Polizeigewalt #LetzteGeneration #Forschung #HorstSeehofer #Deutschland #Politik
Eine unabhängige Studie zeigt: Die wenigsten von Gewalt Betroffenen stellen eine Anzeige․ Zurück bleiben resignierte Opfer․
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Eine unabhängige Studie zeigt: Die wenigsten von Gewalt Betroffenen stellen eine Anzeige․ Zurück bleiben resignierte Opfer․
Afghanistan-Untersuchtungsausschuss: Der eigenen Logik geopfert
#SchwerpunktAfghanistan #Bundeswehreinsatz #Untersuchungsausschuss #SchwerpunktAngelaMerkel #HorstSeehofer #GNS #Archiv #Archiv
Mit dem Rückzug aus Afghanistan beschäftigt sich seit einem Jahr ein Untersuchungsausschuss im Bundestag․ Im Umgang mit Ortskräften wird dabei ein Schema deutlich․
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Mit dem Rückzug aus Afghanistan beschäftigt sich seit einem Jahr ein Untersuchungsausschuss im Bundestag․ Im Umgang mit Ortskräften wird dabei ein Schema deutlich․
Afghanistan-Untersuchungsausschuss: Die deutsche Verantwortung
#Bundeswehreinsatz #Untersuchungsausschuss #HorstSeehofer #Afghanistan #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Mit dem Afghanistan-Rückzug befasst sich seit einem Jahr ein Untersuchungsausschuss im Bundestag․ Im Umgang mit Ortskräften wird ein Schema deutlich․
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Mit dem Afghanistan-Rückzug befasst sich seit einem Jahr ein Untersuchungsausschuss im Bundestag․ Im Umgang mit Ortskräften wird ein Schema deutlich․
Verbot der Hammerskins: Der Druck muss hoch bleiben
#Rechtsextremismus #NancyFaeser #LandtagswahlinHessen #HorstSeehofer #Neonazis #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
30 Jahre lang konnten die rechtsextremen Hammerskins ungestört netzwerken․ Auch nach ihrem überfälligen Verbot bleibt die Szene gefährlich․
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30 Jahre lang konnten die rechtsextremen Hammerskins ungestört netzwerken․ Auch nach ihrem überfälligen Verbot bleibt die Szene gefährlich․