​​​​​Pläne zum Ende der Corona-Maßnahmen: Die Zeit ist reif
#Lockdown #Bundesländer #Ministerpräsidenten #Impfen #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Lockerungspläne von Bund und Ländern wirken auf den ersten Blick gewagt․ Aber sie sind richtig – zumal einige Maßnahmen ohnehin kaum noch Wirkung zeigten․

​​​​​Pläne zum Ende der Coronamaßnahmen: Die Zeit ist reif
#Lockdown #Bundesländer #Ministerpräsidenten #Impfen #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Lockerungspläne von Bund und Ländern wirken auf den ersten Blick gewagt․ Aber sie sind richtig – zumal einige Maßnahmen ohnehin kaum mehr sinnvoll sind․

​​​​​Ende der Coronamaßnahmen: Achtung, es wird unübersichtlich
#Bundesländer #Ministerpräsidenten #KarlLauterbach #Coronavirus #Alltag #Gesellschaft #Schwerpunkt

Wo die Gesundheitsversorgung regional bedroht ist, darf verschärft werden․ Das Hotspot-Chaos ist quasi vorprogrammiert․

​​​​​Streit um Entlastungspaket: Kritik aus den Bundesländern
#Bundesregierung #Entlastungspaket #AmpelKoalition #Bundesländer #Energiekrise #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Beim Spitzentreffen zu den hohen Energiepreisen ist die Stimmung zwischen Bund und Ländern gereizt․ Kevin Kühnert kritisiert Markus Söder scharf․

​​​​​Mehr Geflüchtete in Deutschland: Es wird wieder eng
#Flucht #Kommunen #Bundesländer #Geflüchtete #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Kommunen und Innenminister klagen über gestiegene Geflüchtetenzahlen, Turnhallen werden wieder umfunktioniert․ Ist es wirklich so dramatisch?

​​​​​Finanzierung der Entlastungsmaßnahmen: Länder wollen Klarheit
#OlafScholz #AmpelKoalition #Bundesländer #Entlastungspaket #Energiekrise #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Der Bund plant weitere Entlastungen in der Energiekrise․ Zur Beteiligung an der Finanzierung haben die Länder Fragen an Kanzler Scholz․

​​​​​IQB-Studie zu Deutsch und Mathe: Viert­kläss­le­r deutlich schlechter
#Bildungssystem #Grundschule #Bundesländer #Lesen #Bildung #Gesellschaft

Im Vergleich zu 2016 sind die Leistungen von Grundschülern abgestürzt, zeigt der IQB-Bildungstrend․ Der Lehrerverband fordert „eine schonungslose Bestandsaufnahme“․

​​​​​Krise in der Bildung: Nur ein halber Gipfel
#Bildungssystem #BettinaStarkWatzinger #Bildungschancen #Chancengleichheit #Bundesländer #Lehrermangel #Bildung #Gesellschaft

Ministerin Stark-Watzinger lädt nach Berlin, um über Wege aus der Bildungskrise zu reden․ Was bringt das, wenn die meisten Länder nicht dabei sind?

​​​​​Hamburger Antrag zum Containern gescheitert: Keine Einigung auf Straflosigkeit
#Containern #Justizminister #Bundesländer #MarcoBuschmann #CemÖzdemir #Deutschland #Politik

Anna Gallina, Hamburgs Justizsenatorin, wollte die Strafverfolgung beim Containern bundesweit beschränken․ Nun ist sie bei den anderen Ländern abgeblitzt․

​​​​​Mi­nis­ter­prä­si­den­t*in­nen-Treffen: Asyl-Kosten-Konflikt schwelt weiter
#Migration #OlafScholz #Asylrechtsverschärfung #EUReform #Bundesländer #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Für die Aufnahme Geflüchteter hat Kanzler Scholz den Ländern Anfang Mai eine Milliarde Euro versprochen․ Am Donnerstag soll ein erstes Fazit folgen․

​​​​​Reaktionen auf „Deutschlandpakt“: Hendrik Wüst fühlt sich „veräppelt“
#OlafScholz #Digitalisierung #Bundesländer #Ministerpräsidenten #HendrikWüst #Deutschland #Politik

Die Bundesländer sind bereit für den „Deutschland-Pakt“ – zumindest laut eigener Aussage․ CDU-Ministerpräsidenten sehen darin „nichts Neues“․

​​​​​Nächster Schritt zur Klinikreform: Der Krankenhaus-Atlas kommt
#KarlLauterbach #Krankenhausreform #Gesundheit #Digitalisierung #Gesundheitswesen #Patienten #Bundesländer #Deutschland #Politik

Gute oder schlechte Klinik? Gesundheitminister Lauterbachs Transparenzgesetz soll den Weg für die Veröffentlichung von Qualitätsdaten öffnen․

​​​​​Weitere Verschärfung für Geflüchtete: Bundesländer fordern Arbeitspflicht
#Geflüchtete #Arbeit #Bundesländer #Asylpolitik #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Laut einer Beschlussvorlage für die Konferenz der Mi­nis­ter­prä­si­den­t in­nen sollen Geflüchtete zur Arbeit verpflichtet werden․ Statt Geld soll es Sachleistungen geben․

​​​​​Streit um Migationspolitik: Bund soll mehr für Flüchtlinge zahlen
#FluchtundVertreibung #Migration #Finanzierung #Bundesländer #Bund #Deutschland #Politik

Pro-Kopf-Pauschalen, schnelle Asylverfahren, eine bundesweite Bezahlkarte: Die Län­der­che­f in­nen haben sich auf Forderungen an die Ampel geeinigt․

​​​​​Angespannte Lage in Kommunen: Kaum Geflüchtete in Turnhallen
#Kommunen #OlafScholz #Bundesländer #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Unterbringung Schutzsuchender ist eine Herausforderung, für die Mehrheit aber „machbar“․ Das zeigt eine bundesweite Umfrage unter 600 Kommunen․

​​​​​Umfrage über Lage in Kommunen: Kaum Geflüchtete in Turnhallen
#Kommunen #OlafScholz #Bundesländer #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Unterbringung Schutzsuchender ist für die Mehrheit „machbar“․ Das zeigt eine bundesweite Umfrage unter 600 Kommunen․

​​​​​Bund-Länder-Kompromiss zu Asylpolitik: Deutschland macht sich unattraktiv
#Bundesländer #Asylverfahren #Asylpolitik #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Asylverfahren soll verkürzt, die finanzielle Unterstützung für Flüchtlinge verschlechtert werden․ So wollen Bund und Länder die Zahl der Asylbewerber senken․

​​​​​Bund-Länder-Einigung zu 49-Euro-Ticket: Deutschlandticket kann teurer werden
#49EuroTicket #ÖffentlicherNahverkehr #Transport #Bundesländer #VolkerWissing #Verkehr #Öko

Bund und Länder einigen sich auf die Fortführung des 49-Euro-Tickets․ Die Finanzierung steht aber nur für 2024․ Und der Preis könnte steigen․

​​​​​Bund-Länder-Gipfel zu Migration: Auf fruchtbaren Boden
#Bundesländer #Migration #FriedrichMerz #OlafScholz #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die rechte Propaganda zeigt Wirkung auch auf den Mainstream und die Ampel․ Für Menschen in Not sind das keine guten Vorzeichen․

​​​​​Bauministerkonferenz 2023: Klimafreundliches Umbauen erwünscht
#Bauministerium #Bauen #Wohnungsnot #Bundesländer #Deutschland #Politik

Am Freitag und Donnerstag trafen sich die Bau­mi­nis­te­r in­nen in Baden-Baden․ Vom Bund fordern sie nun Anreize für Sanierungen und Umbauten․