EU-Kommissionschefin von der Leyen: "Jetzt ist Krise"
#VonderLeyen

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht Europa in der vielleicht größten wirtschaftlichen Krise der Geschichte․ Im tagesthemen-Interview verteidigte sie die geplanten Konjunkturhilfen․ Europa dürfe nicht kollabieren․

Von der Leyen: "Marshallplan für Europa"
#Coronavirus #VonderLeyen #EU

Ein neues "Solidaritätsinstrument" der EU soll Arbeitnehmer in der Corona-Krise mit bis zu 100 Milliarden Euro unterstützen․ Dafür will Kommissionspräsidentin von der Leyen jeden Euro umlenken․ Die Mitgliedsstaaten müssen noch zustimmen․

Notstandsgesetz in Ungarn: Von der Leyen droht mit EU-Verfahren
#Ungarn #EUKommission #vonderLeyen

Wegen der in der in der Corona-Krise beschlossenen Notstandsgesetz erwägt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn․

Sommerurlaub: Von der Leyen rät von frühen Buchungen ab
#Coronavirus #VonderLeyen

EU-Kommissionschefin von der Leyen hat davon abgeraten, jetzt bereits den Sommerurlaub zu buchen․ Verlässliche Vorhersagen seien wegen Corona derzeit nicht möglich․ Zudem äußerte sie Kritik an einer Entscheidung der Bundesregierung․

EU-Kommission prüft Verfahren gegen Deutschland
#EZB #VonderLeyen

Mit seinem Urteil zum EZB-Anleihenkaufprogramm hat sich das Bundesverfassungsgericht erstmals gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt․ Kommissionschefin von der Leyen erwägt nun wohl ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland․

Berateraffäre: Union und SPD schonen von der Leyen
#Berateraffäre #VonderLeyen

Welche Schuld trägt Ex-Ministerin von der Leyen an der Bundeswehr-Berateraffäre? Das sollte ein U-Ausschuss klären․ Union und SPD haben ihren Bericht veröffentlicht - und der dürfte von der Leyen freuen․ Von Kai Küstner․

Berateraffäre: Opposition kritisiert von der Leyen
#VonderLeyen #Berateraffäre

In der Berateraffäre weisen Grüne, Linkspartei und FDP Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen eine eindeutige Verantwortung zu․ Sie fordern in einem gemeinsamen Papier klare Regeln für die Zukunft․ Von Kai Küstner․

Von der Leyen wegen Wahlwerbespot für kroatische HDZ in der Kritik
#VonderLeyen #Wahlkampfvideo #Kroatien

Ein Wahlwerbespot zeigt mehrere Politiker, die sich für die kroatische Partei HDZ aussprechen․ Unter ihnen: Ursula von der Leyen․ Kritiker halten der EU-Chefin vor, ihr Amt zu beschädigen․ Mittlerweile räumt sie Fehler ein․

Mini-Gipfel in Brüssel: Nicht zu dominant, nicht zu harmonisch
#Merkel #EU #VonderLeyen

Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wartet eine schwierige Aufgabe auf Kanzlerin Merkel: das umstrittene Corona-Aufbau-Programm․ Beim heutigen Mini-Gipfel geht es aber vor allem um erste Absprachen - und um klare Ansagen․ Von H․ Romann․

Trauer in Auschwitz: Gedenken an ermordete Sinti- und Roma
#SintiRoma #Holocaust #EU #VonderLeyen

Mehr als 500․000 Sinti- und Roma sind während der Nazi-Diktatur in Europa ermordet worden․ Am "Tag des Gedenkens" erinnerten Politiker und Mitglieder der Kirchen an die Greuel unter Hitler in Europa․

Von der Leyen zieht Bilanz: Ein ganz anderes Europa
#EU #Coronavirus #VonderLeyen #Klimawandel #Migration

Als Ursula von der Leyen 2019 an die Spitze der EU-Kommission trat, war die Union eine andere․ Die Pandemie belastete die europäische Solidarität, eröffnet aber auch ungeahnte Möglichkeiten․ Von Holger Beckmann․

Lage der EU: Der Ehrgeiz der Frau von der Leyen
#EU #VonderLeyen #SOTEU

Es ist eine ganze Palette von Themen, bei denen EU-Kommissionschefin von der Leyen nachholen, aufholen und verbessern will: Klima, Digitalisierung, Flüchtlingspolitik․ Der finanzielle Grundstein sei gelegt․ Von Helga Schmidt․

Was bedeuten die neuen EU-Klimaziele für Deutschland?
#EU #VonderLeyen #SOTEU

Die EU setzt sich ehrgeizige Klimaziele - und Deutschland hinkt hinterher․ Viele Staaten in der Union sind bereits einige Schritte weiter als die Bundesrepublik․ Von Helga Schmidt․

Ein Jahr im Amt: "Gesamtnote 2- oder 3+" für von der Leyen
#EUKommission #VonderLeyen

Eigentlich wollte von der Leyen als EU-Kommissionschefin nicht wie ihr Vorgänger von einer Krise zur nächsten getrieben werden․ Doch im ersten Amtsjahr blieb ihr wenig Spielraum․ Von S․ Ueberbach․

Kommentar: Johnson kann sich die Brüssel-Fahrt sparen
#EU #Brexit #Johnson #VonderLeyen

Die EU kann sich auf den Brexit-Wunschzettel des britischen Premiers nicht einlassen, meint Ralph Sina․ Sie wird keine falschen Kompromisse machen․ Dass sie bis zuletzt über Fischerei weiterverhandelt, hat dennoch sein Gutes․

Post-Brexit-Verhandlungen: Eine Schule der Geduld
#EU #Brexit #Johnson #VonderLeyen

Großbritanniens Premier Johnson will heute beim Abendessen mit EU-Kommissionschefin Von der Leyen weiter verhandeln․ Illusionen macht sich keine Seite - doch ein kleines Zugeständnis soll die Atmosphäre verbessern․ Von Holger Beckmann․

No-Deal-Brexit: EU bereitet Notfallmaßnahmen vor
#Brexit #NoDeal #VonderLeyen

EU-Kommissionpräsidentin von der Leyen hat Notmaßnahmen für einen harten Brexit vorgestellt․ Flug- und Straßenverkehr sowie Fischerei sollen so aufrecht erhalten werden․ Mehrere EU-Staaten hatten solche Vorkehrungen immer wieder gefordert․

Johnson rechnet mit dem No-Deal-Brexit
#Brexit #NoDeal #VonderLeyen #Johnson

Noch einmal werden die Verhandlungen um einen Handelspakt zwischen Großbritannien und der EU verlängert - es soll der allerletzte Versuch sein․ Doch so richtig rechnet offenbar keine der beiden Seiten mehr mit dem Deal in letzter Minute․

Gipfel zur Corona-Pandemie: EU-Staaten wollen Reisen ausbremsen
#EUGipfel #CoronaPandemie #VonderLeyen #Michel

Die Mutationen des Coronavirus bereiten der EU großes Kopfzerbrechen․ Nationale Grenzkontrollen, wie zum Beginn der Pandemie, waren zur Eindämmung wieder im Gespräch - doch die EU-Mitglieder wollen die Grenzen offen halten․

Gipfel zur Corona-Pandemie: EU will Grenzen vorerst offen halten
#EUGipfel #CoronaPandemie #VonderLeyen #Michel

Die EU-Staaten wollen ihre Grenzen vorerst offen halten․ Darauf verständigten sie sich bei einem Videogipfel․ Angesichts der Coronavirus-Mutationen soll aber von allen nicht notwendigen Reisen abgeraten werden․ Von Jakob Mayr․