EU-Kommission will Einreisestopp ab Juli lockern
#EUKommission #Einreisebeschränkungen #Coronavirus

Die EU-Kommission empfiehlt, den in der Corona-Krise verhängten Einreisestopp bis Ende Juni zu verlängern und dann schrittweise zu lockern․ Für welche Länder er zuerst aufgehoben werden, hängt von verschiedenen Kriterien ab․

EU-Kommission überprüft Wirecard-Bilanzskandal
#Wirecard #Insolvenz #EUKommission

Die EU-Kommission will nach dem Bilanzskandal bei Wirecard untersuchen, ob die BaFin bei der Aufsicht über den Zahlungsdienstleister versagt hat․ Finanzminister Scholz kündigte eine Reform der Aufsichtsmechanismen an․

EU-Kommission genehmigt Rettungsschirm für Unternehmen
#EUKommission #CoronaKrise

Mit dem WSF-Rettungsschirm will die Regierung in der Corona-Krise verschuldeten Unternehmen wie der Lufthansa helfen․ Die EU-Kommission hat nun grünes Licht gegeben - wenn auch unter Auflagen․

Dombrovskis wird neuer EU-Handelskommissar
#EUKommission

Ein Schlüsselbereich in der EU-Kommission wird neu besetzt: Zuständig für den Handel soll der Lette Dombrovskis sein․ Irland verliert damit ein wichtiges Ressort, bleibt aber an anderer Stelle in der Kommission vertreten․

EU-Kommission macht Vorgaben für Verwendung von Corona-Hilfen
#EUKommission #CoronaHilfe

Erst 2021 können sich die EU-Staaten für Geld aus dem milliardenschweren Corona-Wiederaufbaufonds anmelden․ Schon jetzt macht die EU-Kommission Vorgaben für dessen Verwendung․ Der Geldhahn soll dadurch schneller aufgedreht werden․

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei der Polizei
#Rassismus #Polizei #EUKommission

Die EU hat die Mitgliedstaaten zum Kampf gegen Rassismus in Polizeibehörden aufgefordert und einen Aktionsplan gegen Rassismus vorgestellt․ Vorgesehen sind ein Anti-Rassismus-Koordinator und ein Gipfel gegen Rassismus․

EU-Asylreform: Schnellere Abschiebung, mehr Kooperation
#Asylreform #EUKommission

Die EU-Kommission hat ihre Pläne für die Reform des europäischen Asylsystems vorgestellt․ Diese sehen schnellere Asylverfahren, mehr Abschiebungen und in Notfällen einen Krisenmechanismus vor․

Analyse: Ist der Migrationspakt der EU-Kommission umsetzbar?
#EUKommission #Asylreform

Mit ihren Vorschlägen für eine Asylreform will die EU-Kommission den Streit der Mitgliedsstaaten beilegen und die Flüchtlingsfrage solidarisch lösen․ Aber wie realistisch ist das Konzept? Von Alexander Göbel․

EU-Bericht: Sorge um Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und Polen
#EUKommission #Rechtsstaatlichkeit

Zum ersten Mal stellt die EU-Kommission einen Bericht zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten vor․ Darin geht es vor allem um Polen und Ungarn․ Doch auch andere Länder bereiten Brüssel Sorgen․

Mehrheit der EU-Staaten: Plan gegen Rechtsstaatsverstöße gebilligt
#EUKommission #Rechtsstaatlichkeit

Bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit sollen EU-Ländern künftig die Mittel aus Brüssel gekürzt werden können - ein entsprechendes Verfahren wurde von der Mehrheit der Mitglieder auf den Weg gebracht․ Gegen den Widerstand aus Polen und Ungarn․

Deutsche November-Hilfe - Warten auf Brüssel
#Coronavirus #EUKommission

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Nothilfen für Unternehmen verlängern, die in der Corona-Krise geschlossen bleiben müssen․ Einen Teil hat die EU-Kommission genehmigt, ein anderer muss noch geprüft werden․ Von Matthias Reiche․

Ein Jahr im Amt: "Gesamtnote 2- oder 3+" für von der Leyen
#EUKommission #VonderLeyen

Eigentlich wollte von der Leyen als EU-Kommissionschefin nicht wie ihr Vorgänger von einer Krise zur nächsten getrieben werden․ Doch im ersten Amtsjahr blieb ihr wenig Spielraum․ Von S․ Ueberbach․

EU-Kommission mit Konzept für klimafreundlichen Verkehr
#Verkehr #Klima #EUKommission #GreenDeal

Saubere Autos, Flugzeuge und Schiffe, außerdem deutlich mehr Hochgeschwindigkeitszüge - die EU-Kommission will den Verkehr umbauen․ Ziel: Deutlich weniger Emissionen․ Dazu stellt sie ein Konzept vor․

Anti-Terror-Agenda der EU: Brüssel setzt auf Vernetzung
#AntiterrorMaßnahmen #EUKommission

Im Herbst wurden mehrere EU-Staaten von Terror-Anschlägen erschüttert․ Nun hat die Kommission ein neues Konzept vorgelegt, um solche Attacken zu verhindern․ Brüssel setzt auf Grenzschutz, Vernetzung und Prävention․ Von Matthias Reiche․

Brief an EU-Kommission: "Selbst Tiere haben mehr Rechte"
#Moria2 #KaraTepe #EUKommission

Geflüchtete aus dem Lager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos wenden sich in einem Brief an die EU-Kommission: Sie fordern Hilfe - und ein Recht auf Mitbestimmung, wie es in Moria galt․ Von Marilina Görz y Moratalla․

Brexit: EU-Spitze unterzeichnet Handelsabkommen
#Brexit #BrexitAbkommen #EUKommission

EU-Kommissionschefin von der Leyen und Ratspräsident Michel haben das Brexit-Handelsabkommen unterzeichnet․ Nun sollen die Dokumente über den Ärmelkanal geflogen werden, damit der britische Premier Johnson unterschreiben kann․

EU-Kommission genehmigt Milliarden-Staatshilfe für TUI
#TUI #Staatshilfe #EUKommission

"Erforderlich, geeignet und angemessen" - so bewertet die EU-Kommission die Staatshilfen für den Reisekonzern TUI․ Die Instanz macht damit den Weg für weitere 1,25 Milliarden Euro, die der Bund in die Rettung stecken will․

Neues Handbuch soll beim Erkennen von Antisemitismus helfen
#Antisemitismus #EUKommission

Vom Vorwurf der Weltverschwörung bis zur Holocaust-Leugnung: Judenhass ist noch immer alltäglich․ Um die vielen Dimensionen des Antisemitismus besser erkennen zu können, hat die EU-Kommission jetzt ein Handbuch veröffentlicht․

EU-Kommission will 70 Prozent Impfrate bis zum Sommer
#Impfrate #BioNTech #EUKommission

Die Mehrheit der Erwachsenen in der EU soll bis zum Sommer gegen das Coronavirus geimpft sein - so das Ziel der EU-Kommission․ Derweil konkretisierten BioNTech und Pfizer ihre Lieferpläne․ Sie hatten vorübergehende Engpässe angekündigt․

Knapper Impfstoff in Europa: Was ist mit CureVac?
#Impfstoff #CureVac #EUKommission #Hopp #Spahn

Die USA wollten sich den Impfstoff von CureVac angeblich exklusiv sichern, Investor Hopp hoffte auf erste Lieferungen im Herbst․ Mittlerweile ist es still geworden um CureVac, den US-Markt gab der deutsche Konzern bereits auf․ Von Andrej Reisin․