Debatte über Bundesrat: Das Ende der Enthaltung
#Bundesrat #Schäuble

Im Bundesrat entfällt die größte Zahl der Stimmen häufig auf Enthaltung - und diese wirken wie Nein-Stimmen. Bundestagspräsident Schäuble will das ändern und die Länder zu Ja oder Nein zu zwingen.

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Bundestag: Schäuble will rasche Wahlrechtsreform
#Schäuble #Bundestag #Wahlrechtsreform

Bundestagspräsident Schäuble hat erneut gefordert, die Anzahl der Abgeordneten im Bundestag zu verkleinern․ Dafür müsse es nicht nur weniger Direktmandate geben, sondern auch weniger Wahlkreise, sagte er im Bericht aus Berlin․

Schäuble: "Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif"
#Schäuble #Klimaschutz

"Wir werden unser Leben verändern müssen" - Bundestagspräsident Schäuble hat die Bürger angesichts des Klimawandels auf Einschränkungen eingestimmt․ Das Klimapaket der Regierung dürfe nicht "als soziale Wohltat" verkauft werden․

Diskussion um die Frage der Klarnamenpflicht im Netz
#Klarnamenpflicht #Schäuble #SozialeNetzwerke

Um gegen Hass und Hetze im Netz vorzugehen, wärmt Bundestagspräsident Schäuble einen alten Vorschlag wieder auf: die Klarnamenpflicht für die sozialen Netzwerke․ Macht die Forderung Sinn? Von Iris Marx․

Bundestag erinnert in Gedenkstunde an NS-Opfer
#Holocaust #Gedenken #Bundestag #Rivlin #Steinmeier #Schäuble

"Deutschland darf hier nicht versagen": In einer sehr eindringlichen Rede im Bundestag hat Israels Staatspräsident Rivlin die Deutschen an ihre Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus erinnert․

Schäuble fordert mehr Engagement der Bundeswehr im Ausland
#Schäuble #Bundeswehr #Auslandseinsatz

Bundestagspräsident Schäuble hat mehr Engagement der Bundeswehr im Ausland gefordert․ Deutschland könne sich nicht dauerhaft militärisch wegducken․

Schäuble zu Rechtsterror: "Betroffenheit reicht nicht mehr aus"
#Schäuble #Bundestag #Hanau

Mit Blick auf den Anschlag von Hanau debattiert der Bundestag heute über Rechtsextremismus․ Zum Auftakt spricht Parlamentspräsident Schäuble - laut vorab verbreitetem Redemanuskript mit ungewöhnlich deutlicher Kritik an der Politik․

Fall Amthor: Schäuble-Äußerung sorgt für Irritationen
#Amthor #Schäuble

Bundestagspräsident Schäuble leitet die Prüfung im Fall Amthor․ Im ARD-Interview sagte der CDU-Politiker, dass er derzeit keine Hinweise auf Verstöße erkennen könne․ Das sorgt für Irritationen․ Von Moritz Rödle․

Schäuble zu Europa: "Die Chance nicht wieder verpassen"
#EU #Schäuble

Bundestagspräsident Schäuble will die Corona-Krise nutzen, um die EU von einer Währungs- zu einer Wirtschaftsunion ausbauen․ Die aktuelle Diskussion greife zu kurz․ Schäuble warb außerdem dafür, Europas Abhängigkeit durch die Globalisierung zu senken․

Schäuble nennt Eskalation am Reichstag "verabscheuungswürdig"
#Coronakrise #Demonstration #Reichstag #Schäuble

Im Interview mit den tagesthemen kritisiert Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Demo-Eskalation am Reichstag scharf․ Zugleich beschwichtigt er: Es gehe um eine Minderheit․ Die Mehrheit unterstütze die Corona-Beschränkungen․

Schäuble empfiehlt Bürgerräte zur Stärkung der Demokratie
#Schäuble #Bürgerrat

Bundestagspräsident Schäuble macht sich Sorgen um die Demokratie: Die Bindung zwischen Wählern und Gewählten nähme ab․ Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, schlägt er vor, vermehrt Bürgerräte einzusetzen․