Kabinett befasst sich mit Mindestlohn in der Altenpflege
#Mindestlohn #Pflege #Kabinett

Bessere Arbeitsbedingungen in der Altenpflege - damit beschäftigt sich heute das Kabinett․ Auch die geplanten Rentenerhöhungen stehen auf dem Programm․ Die Corona-Krise soll darauf keine Auswirkungen haben․

Kabinett berät über neue EU-Mittelmeermission "Irini"
#Irini #Kabinett #EU

Das Bundeskabinett berät heute über die deutsche Beteiligung an der neuen EU-Mittelmeer-Mission "Irini"․ Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios sieht das angestrebte Mandat eine Obergrenze von 300 Soldaten vor․ Von Kai Küstner․

Kabinett beschließt höhere Pflege-Mindestlöhne
#Mindestlohn #Pflege #Kabinett

Wenig Geld, hohe Belastung: Das ist die Realität für das deutsche Pflegepersonal․ Das Kabinett beschloss nun höhere Mindestlöhne für die Branche․ Beim geplanten "Corona-Bonus" stellt sich dagegen die Frage: Wer finanziert ihn?

Kabinett: strenge Regeln und Verbote für Fleischbranche
#Fleischproduktion #Kabinett #Corona

Die Corona-Krise zeigt: Die Arbeitsbedingungen in großen Schlachtbetrieben sind oft miserabel․ Jetzt reagiert das Kabinett mit strengeren Auflagen und Verboten․

Kabinettsbeschluss: Reisewarnung ab 15․ Juni aufgehoben
#Kabinett #Reisewarnung #CoronaKrise

Das Bundeskabinett hat entschieden, die weltweite Reisewarnung ab dem 15․ Juni für die meisten europäischen Staaten aufzuheben․ Dies bedeutet aber nicht, dass dann Touristen automatisch dorthin reisen dürfen․

Kabinett: Höhere Kfz-Steuer für neue Spritschlucker
#KfzSteuer #Kabinett

SUV fahren wird teurer: Das Kabinett hat die Erhöhung der Kfz-Steuer für neu zugelassene Autos mit hohem Spritverbrauch beschlossen․ Die Grünen sprechen von "Symbolpolitik", die Automobilbranche von einem "fairen Kompromiss"․

Vertrag mit Braunkohle-Betreibern: Ausstieg kommt voran
#Kohleausstieg #Kabinett

Spätestens 2038 soll das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gehen - das soll der Bundestag kommende Woche beschließen․ Ein Vertrag mit Braunkohle-Betreibern zeigt nun: Es könnte auch schneller gehen․ Doch Klimaschützern reicht das nicht․

Digitalisierung: Weniger Formulare für Familien
#Kindergeld #Elterngeld #Digitalisierung #Kabinett

Wenn Familien Nachwuchs bekommen, müssen sie viele Anträge bei verschiedenen Behörden ausfüllen, um staatliche Leistungen wie Kindergeld zu beantragen․ Die Bundesregierung will es Eltern künftig mit einem Online-Antrag leichter machen․

Deutschland hebt Einreiseverbot für elf Nicht-EU-Staaten auf
#Einreisebeschränkungen #Corona #Kabinett

Bürger aus elf Nicht-EU-Staaten können ab morgen wieder ohne Einschränkungen nach Deutschland einreisen․ Für weitere Länder gelten Lockerungen unter Vorbehalt․ Nicht auf der Liste: die Türkei und die USA․

Tagesgäste dürfen wieder rein
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Seit März durften Tagestouristen nicht mehr nach Mecklenburg-Vorpommern reisen․ Nun hat die Landesregierung in Schwerin beschlossen: Vom 4․ September an dürfen sie wiederkommen․

Kabinett zum Elterngeld: Neue Einkommensgrenze und "Frühchen-Monat"
#Elterngeld #Kabinett

Neue Einkommensgrenzen, ein "Frühchen-Monat" und die Förderung von Teilzeit-Arbeit: Das Bundeskabinett hat eine Reform des Elterngeldes beschlossen․ Das Ziel: Partnerschaftlichkeit zwischen den Eltern fördern․

Kabinett: Reform für schnelleren Ökostrom-Ausbau
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Mehr Windräder, weitere Solarparks - die Regierung will den Ausbau von Ökostrom vorantreiben․ Dazu brachte das Bundeskabinett eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf den Weg․

Künftige US-Regierung: Wer schafft es in Bidens Kabinett?
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Seinen Stabschef hat der künftige US-Präsident Biden schon ausgewählt - aber wer wird Teil seiner Regierung? Bei der Besetzung muss Biden strategisch vorgehen․ Einige prominente Namen sind im Rennen․ Von Arthur Landwehr․

Biden stellt Kabinett vor: Verlässlich und langweilig?
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Spekulationen um die Besetzung der künftigen US-Regierung gab es seit Wochen - jetzt hat der designierte Präsident Biden sein Kabinett vorgestellt․ Bei der Besetzung der Posten setzte er auf Vielfalt und vor allem Erfahrung․ Von Katrin Brand․

Buttigieg soll US-Verkehrsminister in Bidens Kabinett werden
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Nach und nach stellt der gewählte Präsident Biden sein designiertes Kabinett zusammen․ Besonders aufhorchen lässt der Name Buttigieg․ Zudem soll sich Biden auf eine Energieministerin festgelegt haben․

Mecklenburg-Vorpommern: Quarantäne für Reiserückkehrer
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Mecklenburg-Vorpommern will eine Quarantäne für Reiserückkehrer aus deutschen Corona-Hochrisikogebieten einführen․ Ausgenommen sind gegenseitige Besuche innerhalb der Kernfamilie․

Biden will Richter Garland zum US-Justizminister machen
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Das Kabinett des gewählten US-Präsidenten Biden nimmt immer mehr Formen an․ Nun gibt es einen neuen Namen: US-Richter Garland soll Justizminister werden․ Ex-Präsident Obama hatte ihn als Richter für den Obersten Gerichtshof im Auge․

Coronavirus: Kabinett beschließt neue Einreiseregeln
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Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss künftig innerhalb von 48 Stunden nachweisen, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist․ Das sieht eine neue Verordnung vor, die das Kabinett verabschiedet hat․

Schwesig als Ministerpräsidentin wiedergewählt
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Ministerpräsidentin Schwesig ist alte und neue Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern․ Sie erhielt 41 der 79 Stimmen der Abgeordneten - und damit zwei Stimmen weniger, als ihr Regierungsbündnis Mandate hat․

Thyssenkrupp will MV Werften Wismar kaufen
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Zu Beginn des Jahres hatten die MV Werften Insolvenz anmelden müssen․ Nun ist nach Informationen des NDR für den Standort in Wismar mit Thyssenkrupp Marine Systems ein Käufer in Sicht․