Union lädt Olaf Scholz für Sondersitzung des Finanzausschusses ein
#Politik #Deutschland #Warburg #OlafScholz #SPD #CDU #CSU #ThorstenFrei #CumExSkandal
Warum wollten die Hamburger Behörden unter Bürgermeister Olaf Scholz Rückerstattungen von Cum-ex-Geldern zunächst verjähren lassen? Die Unionsfraktion will den Bundeskanzler in dem Fall ein weiteres Mal befragen․
#Politik #Deutschland #Warburg #OlafScholz #SPD #CDU #CSU #ThorstenFrei #CumExSkandal
Warum wollten die Hamburger Behörden unter Bürgermeister Olaf Scholz Rückerstattungen von Cum-ex-Geldern zunächst verjähren lassen? Die Unionsfraktion will den Bundeskanzler in dem Fall ein weiteres Mal befragen․
Beschwerde-Brief an Bundeswirtschaftsminister: Unionsfraktion rügt Habeck für mangelnde Einbindung – und betont Kooperationsbereitschaft
#Politik #Deutschland #ThorstenFrei #CDU #RobertHabeck #Ukraine #WolfgangSchmidt #SPD #CSU #MarkusSöder #FriedrichMerz
Die Unionsfraktion ist verärgert über den Umgang von Wirtschaftsminister Habeck mit der Opposition․ In einem Brief an den Grünen-Politiker, der dem SPIEGEL vorliegt, signalisiert man aber auch den Willen zur Zusammenarbeit․
#Politik #Deutschland #ThorstenFrei #CDU #RobertHabeck #Ukraine #WolfgangSchmidt #SPD #CSU #MarkusSöder #FriedrichMerz
Die Unionsfraktion ist verärgert über den Umgang von Wirtschaftsminister Habeck mit der Opposition․ In einem Brief an den Grünen-Politiker, der dem SPIEGEL vorliegt, signalisiert man aber auch den Willen zur Zusammenarbeit․