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Staatstrojaner: 8 Punkte, die wir aus der Pegasus-Anhörung gelernt haben
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Sophie in‘ t Veld und ihre liberale Fraktion hatten seit vergangenem Jahr auf die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu Pegasus gedrängt․ (Archiv) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireNoch läuft sich der Untersuchungsausschuss im EU-Parlament zum Pegasus-Abhörskandal warm․ In der heutigen Sitzung ging es vor allem um die technischen Hintergründe․ Die wichtigsten Erkenntnisse․
Spionageskandal CatalanGate: Doppelstandards im EU-Parlament
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Der ehemalige katalanische Präsident Carles Puigdemont – CC-BY 4․0 Montage: netzpolitik․orgFür die Regierungen in Polen und Ungarn, wo der Staatstrojaner Pegasus gegen Journalist:innen und die Opposition eingesetzt wurde, haben EU-Abgeordnete klare Worte․ Spanien dagegen steht nicht so weit oben auf der Prioritätenliste des Untersuchungsausschusses․ Dabei fand dort der bislang größte Abhörskandal in der Europäischen Union statt․
Untersuchungsauschuss zu Pegasus-Skandal: Spanien wird zum Problemfall für das EU-Parlament
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Der ehemalige katalanische Präsident Carles Puigdemont – CC-BY 4․0 Montage: netzpolitik․orgIn keinem EU-Land wurden so viele Politiker:innen mit Staatstrojanern überwacht wie in Spanien․ Doch für die Aufklärer:innnen EU-Parlament wird "Catalangate" mehr und mehr zum Problem․ Einige Fraktionen sollen die Untersuchung bewusst blockieren, Kritiker:innen sprechen von einer "Desinformationskampagne"․