Bundeshaushalt 2022: Mehr Geld für den Sicherheitsapparat, aber nicht für Open Source
#Demokratie #AmpelKoalition #Bundeshaushalt #Bundesregierung #openSource
Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf für 2022 im Bundestag – Alle Rechte vorbehalten Screenshot: BundestagIn der Digitalpolitik will die Ampel-Koalition vieles anders machen, doch der Haushaltsentwurf liest sich fast so wie aus schwarz-roter Hand․ Zwar gibt es mehr Geld für den Infrastrukturausbau, doch von der versprochenen Open-Source-Förderung sieht man nicht viel․
#Demokratie #AmpelKoalition #Bundeshaushalt #Bundesregierung #openSource
Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf für 2022 im Bundestag – Alle Rechte vorbehalten Screenshot: BundestagIn der Digitalpolitik will die Ampel-Koalition vieles anders machen, doch der Haushaltsentwurf liest sich fast so wie aus schwarz-roter Hand․ Zwar gibt es mehr Geld für den Infrastrukturausbau, doch von der versprochenen Open-Source-Förderung sieht man nicht viel․
Onlinezugangsgesetz 2․0: Schmalspurdigitalisierung entlang von Baustellen
#Öffentlichkeit #BMI #Bundeshaushalt #BundID #CDUCSU #MarkusReichel #NancyFaeser #onlinezugangsgesetz #ozg #ozg20
Bei der Verwaltungsdigitalisierung gibt es viel zu tun und wenig Mittel․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Baustellenabsperrung: Unsplash/Matthew Hamilton; Aktenstapel: IMAGO/Shotshop; Montage: netzpolitik․orgBundesminister Volker Wissing gibt sich zuversichtlich: Die Digitalisierung hierzulande gehe voran, auch bei der Verwaltung․ Tatsächlich aber die Bundesregierung ihre politischen Ambitionen längst deutlich zurückgefahren und das Budget drastisch gekürzt․ Darüber hinaus tun sich längst weitere Baustellen auf․
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Bei der Verwaltungsdigitalisierung gibt es viel zu tun und wenig Mittel․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten Baustellenabsperrung: Unsplash/Matthew Hamilton; Aktenstapel: IMAGO/Shotshop; Montage: netzpolitik․orgBundesminister Volker Wissing gibt sich zuversichtlich: Die Digitalisierung hierzulande gehe voran, auch bei der Verwaltung․ Tatsächlich aber die Bundesregierung ihre politischen Ambitionen längst deutlich zurückgefahren und das Budget drastisch gekürzt․ Darüber hinaus tun sich längst weitere Baustellen auf․