CDU offener gegenüber Hardware-Nachrüstungen bei älteren Diesel-Fahrzeugen
#AbgasSkandal #CDU #Diesel #Dieselgate #Fahrverbote #HardwareNachrüstung

(Drohende) Fahrverbote sorgen für Unruhe bei Diesel-Fahrern. Die CDU will nun möglicherweise doch auf Hardware-Umrüstungen setzen.

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Kommentar zu AKKs Netz-Schelte: Ein Angriff auf die Grundlage jeder Freiheit
#AnnegretKrampKarrenbauer #CDU #Europawahl #Meinungsfreiheit #Rezo #Zensur

Annegret Kramp-Karrenbauer ist empört, weil plötzlich jeder seine Meinung sagen darf, ohne die CDU zu fragen.

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Nach Halle-Attentat: CDU fordert umfangreiches Überwachungspaket fürs Internet
#Beleidigung #CDU #Datenschutz #Internetüberwachung #OnlineHetze #Rechtsextremismus #Rechtsterrorismus #Verfassungsschutz #Verleumdung

Der CDU-Bundesvorstand drängt auf eine Meldepflicht "strafrechtlich relevanter Fälle" auf sozialen Netzen und Spieleplattformen sowie Vorratsdatenspeicherung․

​​​​​#heiseshow: Neues Urheberrecht – Upload-Filter und Verbot von Schnipsel-Nutzung?
#AxelVoss #CDU #EuGH #Influencer #Internetfilter #Künstler #Lizenzen #Musik #Musikbranche #OnlinePlattformen #Schnipsel #Snippets #Streaming #Urheberrecht #Verwertungsgesellschaft #YouTube

Das neue Urheberrecht ist immer noch stark umstritten․ Upload-Filter drohen weiterhin, um Snippets wird gerungen․ Was gerade genau passiert, besprechen wir․

​​​​​Sender sehen nach Blockade des Gebührenerhöhung mehr Einschnitte
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Die Katze ist aus dem Sack: Sachsen-Anhalt hat die Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert․ Was bedeutet das für die öffentlich-rechtlichen Sender?

​​​​​Vorsitzender des Beamtenbunds fordert "endlich mehr Drive" für Digitalisierung
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"Dass Bund, Länder und Kommunen seit 20 Jahren ihre Infrastruktur unterfinanzieren", werfe Deutschland meilenweit zurück, kritisiert Urlich Silberbach․

​​​​​Bestandsdaten: Opposition warnt vor neuem Angriff auf digitale Bürgerrechte
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Der Entwurf, mit dem Schwarz-Rot die Regeln zur Bestandsdatenauskunft und das Anti-Hass-Gesetz "reparieren" will, fällt bei der Opposition im Bundestag durch․

​​​​​Schulen in Baden-Württemberg: Bündnis fordert Nutzung von Open-Source-Software
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Die Grünen und die CDU verhandeln im Ländle einen neuen Koalitionsvertrag․ 24 Gruppen fordern, dass in Schulen nun klar auf Open-Source gesetzt werden muss․

​​​​​Koalition bei Urheberrechtsreform einig: Zitate bleiben vergütungsfrei​
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Die umstrittene Novelle des Urheberrechts soll schon am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden․ Kurze Schnipsel sollen frei bleiben – außer bei Live-Sport․

​​​​​Lücken in der connect-App: Wenn eine Hackerin bei der CDU anruft
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Als Lilith Wittmann der CDU eine Lücke in ihrer App mitteilen wollte, hörte ihr keiner zu․ Dann folgten Drohungen und eine Anzeige, erzählt sie im Interview․

​​​​​Bundestagswahl 2021: Wie es im Gesundheitssystem weitergehen soll
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Die Parteien präsentieren sich beim Thema Gesundheit reformistisch․ Besonders die Digitalisierung des Gesundheitssystems soll vorangebracht werden․