Twitter sperrt Account der "Titanic" und provoziert Kritik
#AfD #Meinungsfreiheit #NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #Twitter

Das Satiremagazin "Titanic" twittert angeblich im Namen der AfD-Politikerin Beatrix von Storch – und gerät damit in die Mühlen der Twitter-Aufsicht.

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Maas verteidigt Gesetz gegen Hass im Internet
#AfD #Maas #Meinungsfreiheit #Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Justizminister Heiko Maas sieht keinen Widerspruch zwischen Meinungsfreiheit und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
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Journalistenverband: "NetzDG ist eine Gaga-Vorschrift"
#AfD #DJV #DeutscherJournalistenVerband #HeikoMaas #Meinungsfreiheit #NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #Pressefreiheit #Titanic #Twitter

Nachdem Twitter Tweets der Satirezeitschrift "Titanic" aus der Sicht des DJV zensiert hatte, fordert der Verband nun, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz abzuschaffen.
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Bundestag: AfD-Kandidat nicht in Geheimdienst-Kontrollgremium gewählt
#AfD #Bundestag #ParlamentarischesKontrollgremium #Überwachung

Die Kontrolle der Geheimdienste wird im Bundestag von einem Gremium vorgenommen, das normalerweise mit Abgeordneten aller Fraktionen besetzt ist. Doch die AfD bleibt vorerst außen vor.
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WTF: Raus aus der Echo-Kammer: Browser-Erweiterung legt rechte Hetze bloß
#Addons #AfD #BrowserEngine #Chrome #Firefox #WTF

Eine Browser-Erweiterung blendet reaktionäre Ansichten von Politikern ein und verweist auf die Quellen dazu. Für alle, die es bei AfD & Co nicht glauben wollen oder schon immer gewusst haben.

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Protest gegen AfD-Meldeplattformen von Lehrer-Äußerungen formiert sich
#AfD #Lehrer #Meldeplattform #Schüler

Schüler sollen Lehrer melden, die sich kritisch über die AfD äußern. Gegen die Meldeportale der Partei formiert sich breiter Widerstand.

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Weitere AfD-Meldeplattform gegen Lehrer: Namen sollen veröffentlicht werden
#AfD #Datenschutz #GEW #Meldeplattform #StefanRäpple #VBE

Die AfD hat in Baden-Würtemberg eine neue Meldeplattform gegen Lehrer und Professoren freigeschaltet. Geplant ist, deren Namen zu veröffentlichen.

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Baden-Württemberg: Datenschutzbeauftragter prüft Beschwerden wegen AfD-Plattform
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Nach zahlreichen Beschwerden über eine Meldeplattform gegen AfD-kritische Lehrer in Baden-Württemberg prüft der Landesdatenschutzbeauftragte die Angelegenheit.

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Niedersachsens AfD-Fraktion schaltet umstrittenes Lehrer-Portal frei
#AfD #Meldeplattform #Niedersachsen #Schulen

Trotz Kritik hat die AfD auch in Niedersachsen eine Lehrer-Meldeplattform gestartet, auf der angeblich politisch nicht neutrale Lehrer gemeldet werden können.

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​​​​​Sender sehen nach Blockade des Gebührenerhöhung mehr Einschnitte
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Die Katze ist aus dem Sack: Sachsen-Anhalt hat die Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert․ Was bedeutet das für die öffentlich-rechtlichen Sender?

​​​​​Bundestagswahl 2021: Wie es im Gesundheitssystem weitergehen soll
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Die Parteien präsentieren sich beim Thema Gesundheit reformistisch․ Besonders die Digitalisierung des Gesundheitssystems soll vorangebracht werden․

​​​​​Bundestagswahl 2021: Was die Parteien für Bildung und Schulen vorschlagen
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Was soll in Schulen wie gelernt werden? Wie sieht Bildung aus und was ist die digitale Bildung, die von allen Parteien gefordert wird?

​​​​​Bundestagswahl 2021: Was im Urheberrecht und Medienrecht passieren soll
#AfD #Bundestagswahl2021 #Bündnis90DieGrünen #CDU #DieLinke #FDP #Internetfilter

Das Gesetz für Upload-Filter ist bereits in Kraft, aber nach wie vor umstritten․ Dies gilt auch für den Jugendmedienschutz und die Öffentlich-Rechtlichen․

​​​​​Bundestagswahl 2021: Was mit Forschung und Wissenschaftsförderung passieren soll
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Geht es um die Forschung, so wollen alle im Bundestag vertretenen Parteien den Standort Deutschland stärken und die Wissenschaften fördern․

​​​​​Die Neuland-Interviews #6: AfD verzettelt sich im Digitalen
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Wer soll Hassrede sperren? Ist Deutschland ohne Sportschau normal? Sollte man Steuerhinterzieher schützen? Joana Cotar (AfD) gibt widersprüchliche Antworten․

​​​​​#TGIQF – Das Quiz rund um die Bundestagswahl 2021 und die Wahlprogramme
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Was schlagen die Parteien für die Digitalisierung vor? Was steht in den Programmen? Kennen Sie die neuesten Ideen? Dann testen Sie ihr Wissen!

​​​​​Musks Twitter-Übernahme: Digitalpolitiker befürchten Kurswechsel zu mehr Hass
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Die Übernahme von Twitter bringt Unruhe in die digitalpolitische Szene․ Die Machtkonzentration sei zu groß, aber auch Elon Musk habe sich an Gesetze zu halten․

​​​​​Fake-Scholz: Bundespresseamt lässt Video auf Instagram sperren
#AfD #Aktivisten #Bundespresseamt #FakeNews #KünstlicheIntelligenz #Politik #Urheberrecht #ZPS

Ein Video mit einem gefälschten Bundeskanzler ist auf Instagram nicht mehr zu sehen․ Das Amt für Presse und Information hatte um Sperrung gebeten․