Rechtsgrundlagen: Was gegen Falschparker an der E-Säule hilft
#Polizei #Fahrzeug #Auto #Elektrofahrzeug #Elektroauto #Rechtsgrundlage #Stellfläche

Wir sind unterwegs mit dem fast leer gefahrenen Elektroauto. An der mit knapper Not erreichten Ladesäule parkt ein Fahrzeug mit Verbrennungsmotor. Darf man den Falschparker auf dessen Kosten wegschleppen lassen?

Teilen 👉 @DerNewsBot faz10041

​​​​​Bundestag verlängert „epidemische Lage“ wegen Corona-Krise
#Bundestag #SPD #Coronavirus #Rechtsgrundlage

Die festgestellte „epidemische Lage“ schafft unter anderem eine Rechtsgrundlage für Länder-Verordnungen zu konkreten Krisenmaßnahmen․ Sie gilt für weitere drei Monate․

​​​​​Steigende Inzidenz: Söder gegen Ende der epidemischen Lage
#MarkusSöder #CSU #BR #Rechtsgrundlage #Coronavirus #Inzidenz #FreedomDay

Die epidemische Lage ist Grundlage für zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland․ Verlängert werden soll sie nicht․ Bayerns Ministerpräsident Ministerpräsident Markus Söder sieht darin ein Problem․

​​​​​Corona-Maßnahmen: Was passiert, wenn die „epidemische Lage“ ausläuft?
#MarkusSöder #JensSpahn #CSU #BR #CDU #Rechtsgrundlage #Coronavirus

Die epidemische Lage ist Grundlage für zentrale Corona-Maßnahmen․ Wenn sie nicht verlängert wird, können die Landesparlamente selbst Regelungen beschließen – warum fürchten die Länder trotzdem, nicht mehr handlungsfähig zu sein?

​​​​​Bitten und Befehle: Zur Genderpflicht an deutschen Hochschulen
#UniversitätGießen #UniversitätGreifswald #Gender #Studenten #Befehl #Rechtsgrundlage

An mindestens fünfzehn deutschsprachigen Hochschulen wurde Studenten schon das Gendern vorgeschrieben․ Meistens geht die Initiative von einzelnen Dozenten aus – auf wackliger Rechtsgrundlage․

​​​​​Hotspot-Regelung: Lauterbach ruft Länder zu Umsetzung neuer Corona-Regeln auf
#KarlLauterbach #SPD #DP #ARD #Coronavirus #Rechtsgrundlage #Berlin

„Wir können nicht immer weiter die Freiheitsrechte der gesamten Bevölkerung begrenzen, nur weil zehn Prozent der Über-60-Jährigen nicht impfbereit sind“: Gesundheitsminister Lauterbach verteidigt das Ende vieler Corona-Maßnahmen abermals․

​​​​​Größter Gasspeicherbetreiber Uniper kritisiert Gesetzentwurf
#DeutschePresseAgentur #Bundesregierung #Bundestag #Uniper #Gesetzentwurf #Gasspeichergesetz #Rechtsgrundlage

Von Mai an sollen Betreiber der Gasspeicher Mindestfüllmengen einhalten müssen․ Das soll die Gasversorgung sichern und Preisausschläge eindämmen․ Nun regt sich Widerstand aus der Energiebranche․