Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Alarmzustand bis Mai: Spaniens Regierung verhängt nächtliche Ausgehverbote
#PedroSánchez #Ausgehverbot #Alarmzustand #Notstand #Ausehverbot

Keine totale Ausgangssperre, aber ein nächtliches Ausehverbot: Die spanische Regierung ruft abermals den Notstand aus – bis weit ins nächste Jahr soll er bestehen․
Corona-Infektionszahlen: Tschechische Regierung verhängt neuen Notstand
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Mitten in der Corona-Krise wollte das tschechische Parlament den Notstand auslaufen lassen․ Die Regierung hat nun einfach einen neuen Ausnahmezustand verhängt․ Doch es gibt Zweifel, ob das mit der Verfassung vereinbar ist․
Spanien feiert das Ende des Notstands
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Volle Straßen und Plätze, überall freudetrunkene Menschen: Spanien bejubelt das Ende der meisten Corona-Restriktionen․ Doch die Frage nach künftigen Einschränkungen dämpft die Euphorie․
Litauen ruft Notstand aus: Mehr als hundert Migranten aus Belarus jeden Tag
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Der belarussische Machthaber Alexandr Lukaschenko macht seine Drohung wahr und schickt Migranten über die Grenze in die Europäische Union․ Litauen hat deshalb den Notstand ausgerufen․
Olympische Spiele in Japan: Notstand verlängert
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Während die Olympischen Spiele laufen, steigen die Corona-Fallzahlen in Japan weiter․ Die Regierung verlängert den Virusnotstand․ Diskussion über die Paralympics kommen auf․
Illegale Migration: Warschau will Ausnahmezustand an Grenze zu Belarus
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Rund 3000 Versuche des illegalen Grenzübertritts: Polens Regierung fordert Präsident Andrzej Duda auf, den Notstand an der belarussischen Grenze zu erklären․ Bürgerrechte würden damit massiv eingeschränkt․
Indigenen-Proteste: Präsident ruft Notstand im Süden Chiles aus
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Das Militär werde die Polizei in den vier Provinzen Biobio, Arauco, Malleco und Cautin unterstützen, sagte Staatschef Sebastián Piñera․ Dort kommt es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen den Ureinwohnern und Sicherheitskräften․
Notstand nach schweren Überschwemmungen in Kanada
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Nachdem in British Columbia schwere Regenfälle niedergegangen waren, mussten mehr als 17․000 Bewohner ihre Häuser verlassen․ Eine Frau kam bei einem Erdrutsch ums Leben, mehrere Menschen werden vermisst․
Was Sie über die WHO-Entscheidung zum Gesundheitsnotstand wissen müssen
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Die WHO entscheidet an diesem Donnerstag über die Verlängerung des internationalen Gesundheitsnotstands․ Welche Folgen hätte eine Beendigung? Hier finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen․
Proteste gegen Corona-Vorgaben - Notstand in Ottawa
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Die kanadische Hauptstadt kommt nicht zur Ruhe․ Proteste von Truckern gegen eine Impflicht sind in Demonstrationen gegen staatliche Pandemiebeschränkungen umgeschlagen․
Verheerende Überschwemmungen: Australische Regierung ruft Notstand aus
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Australien kämpft weiter mit den Folgen der schweren Überschwemmungen an der Ostküste․ Am Mittwoch besuchte Premierminister Scott Morrison die schwer betroffene Stadt Lismore․ Der Notstand soll die Hilfen erleichtern․
Kritische Versorgungslage: Blutspenden werden dringend benötigt
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Der Sommer ist da – und mit ihm die Motivation zum Blutspenden verschwunden․ Dabei wäre es gerade jetzt dringend nötig․ Das Deutsche Rote Kreuz warnt vor einem Notstand
USA: Biden nennt Klimawandel „Notstand“ und kündigt weitere Maßnahmen an
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Der US-Präsident nannte die Klimakrise eine existenzielle Bedrohung für die amerikanische Nation und die Welt, ging aber noch nicht so weit, formal den Notstand auszurufen․
Zweiter Affenpocken-Todesfall in Europa – Notstand in New York
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Spanien meldet den zweiten Affenpocken-Toten․ Beide Patienten starben an einer Gehirnentzündung im Krankenhaus․ Und: Der US-Bundesstaat New York hat den Notstand ausgerufen․ Dadurch soll schneller geimpft werden können․
Notstand in Kalifornien: Extreme Hitze im Westen der USA erwartet
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Der Westen der USA muss sich auf eine extreme Hitzewelle einstellen․ Der Nationale Wetterdienst rechnet mit Temperaturen von bis zu 51 Grad im Death Valley․ Kaliforniens Gouverneur rief vorsorglich den Notstand aus․
Wegen Bussen mit Migranten: Washington erklärt Notstand
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Die republikanisch regierten Staaten Texas und Arizona lassen Migranten, die über Mexiko die USA erreichen, direkt weiterreisen․ Die Hauptstadt muss nun mit der Lage zurecht kommen – und das fällt nicht leicht․
Hohe Zahl von Migranten: US-Grenzstadt El Paso ruft Notstand aus
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In den vergangenen Tagen hat eine ungewöhnlich hohe Zahl an Migranten die Südgrenze der USA nahe El Paso überquert․ Hintergrund ist eine Regelung, die noch aus der Trump-Ära stammt․
Auckland ruft nach heftigen Regenfällen den Notstand aus
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An einem Tag erlebt die Metropole so viel Niederschlag wie sonst im gesamten Sommer, schreibt die neuseeländische Presse․ Die Feuerwehr erhält 1500 Notrufe․ Elton Johns Abschiedskonzert wird abgesagt․
Waldbrände: Notstand in kanadischer Provinz Alberta ausgerufen
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Aufgrund hoher Temperaturen und Trockenheit breiten sich die Waldbrände in Teilen Kanadas weiter aus․ Die Premierministerin von Alberta spricht von einer „beispiellosen Krise“․
Finanzpolitik in Deutschland: Der Notstand darf nicht zur Regel werden
#LarsFeld #Bundesregierung #SPD #Schuldenbremse #Notstand

Die Bundesregierung hadert mit der Schuldenbremse․ Stattdessen sollte sie die Gelegenheit nutzen, Finanzpolitik künftig nach gesünderen Prinzipien zu betreiben․ Dies diente nicht zuletzt der politischen Stabilität․